Vom Ampel-Aus über die Vertrauensfrage zu den Neuwahlen

[Regentanz]

@maik005
Genau.
Wäre die NSDAP 1925 verboten geblieben, wäre der Welt viel erspart geblieben.

 

[dtp]

Dann zitiere doch mal, wo es eine Brandmauer nach links gegeben hat und wieso munter mit dem BSW verhandelt wurde.

Nun ja, wenn du schon Aussagen aus 2021 heranziehst, dann lies doch mal dieses CDU-Papier aus dem Jahre 2018:

https://archiv.cdu.de/system/tdf/me...e_haltung_zu_linkspartei_und_afd_0.pdf?file=1

 

[Regentanz]

@dtp
Da geht's aber nicht um das BSW.

 

[F-O-X]

@F-O-X
Dann zitiere doch mal, wo es eine Brandmauer nach links gegeben hat und wieso munter mit dem BSW verhandelt wurde.

Wieso sollte man dir andauernd etwas auf dem Tablett servieren, wenn du nicht das selbe machst?

Übrigens, zu deinem Fake-News-Zitat, der Begriff Brandmauer hat nie zum Sprachgebrauch der seinen gehört und den hat er wohl nie eingebracht, hier ein Artikel vom 05.09.2024, sagt der Friedrich Merz

„Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden.“

„Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden.“

"Dabei gebe es eine klare Verabredung: „Es gibt keine Koalition mit der AfD, auch keine Zusammenarbeit mit der AfD und das Gleiche gilt für die Linkspartei.“

CDU-Chef Merz: „Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört“ - WELT

Dementsprechend, freuen wir uns auf die Bundestagswahl

 

[dtp]

Was hat denn das Verbot der NPD gebracht? Letztlich war es auch ein Nährboden für die AfD in Verbindung mit der immer weiter linksgerichteten Politik der CDU und dem, was da zunehmend aus Brüssel kam.

EDIT: Sorry, ein Verbot der NPD gab es nie. Mein Fehler. Daher sollte es wohl besser Verbotsverfahren heißen.

Da geht's aber nicht um das BSW.

Das gab's ja damals noch gar nicht. Aber es ging um die Linkspartei, aus der ja letztlich das BSW hervor ging.

 

[F-O-X]

@dtp
Da geht's aber nicht um das BSW.

Wer schrieb was von BSW? Reimst du dir wieder was zusammen?

 

[maik005]

@dtp
Es gab kein NPD Verbot, weil die NPD nicht groß genug war und nun auch nicht als "Die Heimat" ist.

 

[Regentanz]

Was hat denn das Verbot der NPD gebracht?

Die NPD ist doch gar nicht verboten.

 

[maik005]

Letztlich war es auch ein Nährboden für die AfD in Verbindung mit der immer weiter linksgerichteten Politik der CDU.

Dein Ernst?
Linkgerichtete CDU

 

[Regentanz]

Wer schrieb was von BSW? Reimst du dir wieder was zusammen?

Ist das BSW nicht links? Schon, oder?

 

[dtp]

Die NPD ist doch gar nicht verboten.

Stimmt. Du hast Recht. Hatte ich tatsächlich anders in Erinnerung. Es wurde lediglich 2024 "Die Heimat" vom Bundesverfassungsgericht für die Dauer von sechs Jahren von der staatlichen Parteifinanzierung nach § 18 Parteiengesetz ausgeschlossen.

Linkgerichtete CDU

Na ja, sagen wir mal "zunehmend den klassischen rechtskonservativen Zielen abgewandt", wenn man z.B. an die Energie- und Asylpolitik von Angela Merkel denkt. Eigentlich für mich persönlich eine durchaus sinnvolle Entwicklung; für viele Parteianhänger aber wohl eher nicht.

 

[Regentanz]

@dtp
Den Atomausstieg wollte damals eine große Mehrheit der Deutschen.
Und bei der Asylpoltilk hat sie einfach an das "C" im Namen gedacht.

 

[dtp]

Den Atomausstieg wollte damals eine große Mehrheit der Deutschen.

Nun ja, nach so Ereignissen wie Fukushima ist die Empörung ja naturgemäß immer am größten. Mit der Zeit legt sich das dann wieder. Zudem war es kein Volksentscheid, sondern eine Entscheidung von Angela Merkel, die selbst in den eigenen Reihen auf zum Teil heftigen Widerstand stieß.

 

[Regentanz]

@dtp
Es gibt in Deutschland zu gar nichts Volksentscheide.

 

[maik005]

sondern eine Entscheidung von Angela Merkel,

Aber ja nicht von ihr allein, ist ja keine Diktatur.
Söder drohte mit Rücktritt, wenn der Atomausstieg nicht (schnell) kommt.

 

[F-O-X]

Ist das BSW nicht links? Schon, oder?

Ist, BSW die einzig linke Partei? Die Linke vergessen?

Beiträge automatisch zusammengeführt: Montag um 13:43

@dtp
Es gibt in Deutschland zu gar nichts Volksentscheide.

Deshalb haben wir auch die beste Demokratie

Beiträge automatisch zusammengeführt: Montag um 13:45

so Ereignissen wie Fukushima ist die Empörung ja naturgemäß immer am größten

War halt eine einzigartige Gelegenheit dafür.

Man wollte aber auch eine stabile, günstige und eigenständige Energieversorgung.

Hat man halt verschlafen.

 

[Regentanz]

Ist, BSW die einzig linke Partei? Die Linke vergessen?

Nein.

Deshalb haben wir auch die beste Demokratie

Richtig. Aus Fehlern gelernt. Demokratie und Volksentscheide hängen nicht zusammen. Außerdem gibt es sie auf Landesebene.

War halt eine einzigartige Gelegenheit dafür.

Merkel war und ist eine Befürworterin der Atomkraft. Von wegen Gelegenheit.

Man wollte aber auch eine stabile, günstige und eigenständige Energieversorgung.

Atomkraft war in Deutschland nie eigenständig.

 

[Cheep-Cheep]

"Günstig", pardon, aber nein, einfach nein.

 

[F-O-X]

"Günstig", pardon, aber nein, einfach nein.

Günstig wäre es gewesen, wenn die Politik den Energiewandel langsam aber stetig hinbekommen hätte.

Bei Atomkraft und nicht günstig, bin ich bei dir.

 

[dtp]

Der schnelle Umstieg von zentralen Atomkraftwerken auf eine möglichst dezentrale Energieversorgung war schon nicht verkehrt. So macht Deutschland sich weniger angreifbar, weil die Energieversorgung im Falle eines Krieges durch Bomben nicht so leicht außer Kraft gesetzt werden kann. Andererseits wären aber auch unterirdische Atomkraftwerke (z.B. in nicht mehr genutzten Bergwerken) durchaus eine Option gewesen. Da hätte man dann aber das Problem der Wasserkühlung in den Griff bekommen müssen.

Demokratie und Volksentscheide hängen nicht zusammen. Außerdem gibt es sie auf Landesebene.

Hattest du nicht eben geschrieben, es gäbe sie in Deutschland gar nicht? Oder meintest du lediglich auf Bundesebene? Egal.

Merkel war und ist eine Befürworterin der Atomkraft. Von wegen Gelegenheit.

Wie kommst du darauf? In ihrem kürzlich erschienen Buch hat sie doch explizit geschrieben, dass sie eine Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland nicht empfehlen würde.