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Verl
Stamm-User
- 205
ScytheOfTime schrieb:
Vorweg: die Überschrift des verlinkten Artikels ist falsch. Apple hat niemanden verklagt, sondern Widerspruch gegen die Eintragung der Marke eingelegt.
Ich schätze Apple stützt sich auf folgende Rechtsgrundlage:
§ 42 MarkenG
(1) Innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Marke gemäß § 41 kann von dem Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang gegen die Eintragung der Marke Widerspruch erhoben werden.
und
§ 9 MarkenG
(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden,
2. wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, oder
3. wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch oder dieser ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden ist, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke mit älterem Zeitrang angemeldet oder eingetragen worden ist, falls es sich bei der Marke mit älterem Zeitrang um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung der eingetragenen Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde.
, aber weil es Dich interessiert: Ja, das Verfahren dauert noch an und wird dieses Jahr noch nicht endgültig geklärt.
) weiter
