Willkommen im Club - Verkaufsverbot auch bei Realme

[MSSaar]

[Exklusiv] Realme ist offiziell auch vom Verkaufsverbot betroffen!

Smartzone will dieses exklusiv berichten. Auch hier soll InterDigital der Kläger sein.

Als sozial verantwortungsvolle Marke schätzt Realme geistiges Eigentum. (...) Man solle von Veröffentlichungen von Smartphones und Tablets relevanten Themen absehen.

Ob das jemals aufhört?

 

[Observer]

Es sollte einen aufhochen lassen, dass im letzten Jahr bis heute vermeintlich so viele schwarze Schafe die Lizenzgebürhen nicht bezahlt haben . . . . . . . . ..
Leider ist die ganze Thematik sehr komplex und durch die Klagefreudigkeit - die manchen Firmen in die Wiege gelegt ist - und die lokal existierende Bereitschaft, dies konsequent im Urteile umzusetzen, sind das dann die Ergebnisse.

Auch wenn die EU sicherlich ein anderer Quell an Diskussionen ist, hier ist es positiv, dass man halt auch im europäischen Nachbarland schauen und kaufen darf.
Was nur zusätzlich so merkwürdig ist: wenn denn Deutschland für all die bisher Angeklagten eher in Nischenmarkt ist, warum dann diese Aktionen? Aufmerksamkeit erregen, Exampel statuieren?
Denn auch ID lebt nur von Zahlungen; wenn also man sich für Deutschland nicht einigt und zukünftig keine royalties erhält, dann . . . . . . eben. Dann wird aus wenig gar nichts.

 

[prx]

@Observer Hat es das schon gegeben? Welcher halbwegs bedeutende Anbieter ist permanent vom deutschen Markt verschwunden? Auf mich wirkt das mittlerweile wie eine öffentliche Phase heutiger Vertragsverhandlungen.

 

[Observer]

Ja, scheint der neue "Verhandlungsstil" zu sein, leider.

 

[marcodj]

Ist doch langsam nur noch lächerlich das es immer nur in Deutschland verboten wird und in den Nachbar EU Ländern weiter ganz normal verkauft wird.
Die Lizenzgebühren gelten dann immer nur für Deutschland oder was soll der Schmarn

 

[prx]

Das hat mit dem Gerichtswesen zu tun. In Deutschland geht das einfacher und billiger.

 

[marcodj]

@prx
Das ist mir schon klar. Nur gelten die Lizenzgebühren ja weltweit. Dann müsste man das ja überall verbieten und nicht nur in Deutschland. Darauf will ich hinaus.

 

[MSSaar]

Wo ist die EU, wenn man sie braucht?

Warum setzen die sich nicht mit den Firmen und Patentinhabern zusammen und legt dann eine Vergütung fest, mit der alle leben können oder müssen? Natürlich für alle existierenden und kommenden Patente gleich mit.

Dann sind dieses ewige Hickhack und der deutsche Alleingang vom Tisch.

 

[Observer]

und der deutsche Alleingang vom Tisch.

so etwas deutete CH, sorry, SZ an:
[Exklusiv] Realme ist offiziell auch vom Verkaufsverbot betroffen!

Kommentar von MaTT, Autor des Artiekls:
Ich hatte mich in dem OnePlus-Beitrag schon dazu geäußert: Ja, es gibt eine rechtliche Besonderheit in Deutschland, was die erfolgreichen Klagen vor dem Landgericht München ermöglichen. Aufgrund von Insider-Informationen konnte ich mich aber bislang dazu nicht öffentlich äußern. Ich habe mir aber jetzt ein “GO” eingeholt, für Dinge, über die ich berichten darf.Es wird also in Kürze ein etwas detaillierter Beitrag von mir kommen, der auf das Thema Patentrecht in Deutschland eingehen wird.Gebt mir noch einen Moment Zeit, pls!
Quelle: [Exklusiv] Realme ist offiziell auch vom Verkaufsverbot betroffen!

Mir ist absolut schleierhaft, welche "Insider-Infos" gemeint sind, denn Patentrecht ist nun mal kein rein lokales Ding.
Insofern wäre es schon sehr interessant, wenn ausgerechnet in Deutschland "Sonderbedingungen" gelten sollen und ausgerechnet Firmen/Marken wie Oppo, realme, Vivo sich so dermaßen abseits von diesen (Spiel)Regeln tummeln sollten/würden . . . . . .

 

[prx]

Dann müsste man das ja überall verbieten und nicht nur in Deutschland.

Und wer würde das entscheiden? Soll das LG München gleich auch den Verkauf in Burundi mit verbieten? Der Kläger kann entscheiden, wo er klagt und es gibt keine Instanz, die in dazu zwingt, auch in Burundi zu klagen.

 

[Observer]

Leute, Kirche im Dorf lassen.

Wen es wirklich interessiert:
https://www.epo.org/sites/default/files/2023-06/How to_flowchart_DE_1920x1080px.jpg

Und dann die Frage: hat ID europäischen Schutz (übernommen oder selbst seinerzeit beantragt) oder Länderschutz.

Viel interessanter ist diese "deutsche Variante", auf die der Autor von SZ anspielt.

 

[prx]

Mir ist absolut schleierhaft, welche "Insider-Infos" gemeint sind, denn Patentrecht ist nun mal kein rein lokales Ding.

Informationen aus einem laufenden Verfahren, wenn man selbst Teil des Verfahrens ist?

 

[prx]

Insofern wäre es schon sehr interessant, wenn ausgerechnet in Deutschland "Sonderbedingungen" gelten sollen

Die Konzerne mögen international sein, aber das gesprochene Recht ist Deutsch. Insofern haben alle Staaten ihre "Sonderbedingungen", nicht nur Deutschland, und nicht nur das gerne angerufene LG München.

 

[Observer]

Ach so (einfach) ist das Patentrecht - gut, dass wir Dich haben!!