Was seit langem auch in diesem Lande schief geht und wie - Lobbyismus, für Geld verkauft sich die Politik.

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DOT2010

DOT2010

Enthusiast
4.048
Hab Heut ne Mail erhalten bei der ich nicht verwundert bin, seit Jahrzehnten erwarte ich diese aber die angeblich großen Zeitungen sind eben seit etlichen Jahrzehnten nicht mehr mit Biss unterwegs. Außer Profite und Machtmissbrauch ist da nichts mehr, weder Stern, Focus noch wie sie die anderen Zeitschriften oder Zeitungen so schimpfen.

Wer dannach noch glaubt das die Politiker für die Wähler da sind und diese für uns arbeiten der sollte nochmals darüber nachdenken. Das System war schon immer Korrupt, hoff das dies mehr Leuten die Augen öffnet.

Hier mal die Inhalte der Mail:
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...

biszum Schluss wussten nur wenige Leute Bescheid. Nichts durfte nach außen dringen, zu groß war die Gefahr, dass unsere Tarnung auffliegt. Fast eineinhalb Jahre Arbeit wären umsonst gewesen.

Es war die aufwändigste Recherche, die wir je gemacht haben. Mehrere Monate lang waren Undercover-Reporter:innen von abgeordnetenwatch.de und dem ZDF als vermeintliche Lobbyist:innen im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Sie trafen Abgeordnete im Bundestag, in Restaurants und privaten Clubs. Und sie trafen prominente Ex-Politiker, die heute als Berater arbeiten und gegen Geld Kontakte zur Regierungvermitteln.

Das Projekt, an dem ein halbes Dutzend Journalist:innen mitgewirkt haben, diente einem Zweck: sichtbar zu machen, was sich in den Hinterzimmern des Regierungsviertels abspielt, wenn Lobbyist:innen und Politiker:innen unter sich sind. Entstanden ist ein 30-minütiger Dokumentarfilm, der gestern Abend im ZDF ausgestrahlt wurde.

Wir werden in den nächsten Tagen in unserem Newsletter über die Recherche berichten, aber hier schon mal eine kurzeZusammenfassung:

Für das Experiment haben wir uns Anfang 2023 eine Legende ausgedacht. Wir haben uns als Lobbyagentur ausgegeben, die für einen fiktiven Kunden arbeitet. Mit dieser Geschichte haben wir mehr als zwei Dutzend Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen angeschrieben und um einen Termin gebeten.

Mehrere Abgeordnete haben sich mit uns getroffen. Einige ließen sich zum Essen einladen, drei Abgeordnete taten uns konkrete Gefallen, indem sie Informationen einholten oderuns erlaubten, mit ihrem Namen für eine Lobbyveranstaltung zu werben.

Außerdem haben sich unsere vermeintlichen Lobbyist:innen mit Ex-Politikern getroffen, die heute als Berater oder Lobbyisten tätig sind. Zwei Ex-Minister und ein ehemaliger Staatssekretär stellten uns ein Treffen mit Minister:innen oder Staatssekretär:innen der Ampel in Aussicht.

Die Rechercheergebnisse haben uns sprachlos gemacht. Wir hätten nicht gedacht, dass es so einfach ist, sich Zugang zur Regierung zukaufen. Unser Experiment zeigt, wie leicht es Lobbyist:innen haben, Termine im Bundestag oder mit einem Regierungsmitglied zu bekommen und wie distanzlos das Verhältnis einiger Politiker:innen zu Lobbyist:innen ist.
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Ich hab mal in der ZDF Mediathek dannach gesucht, hier der Link zur Seite:
Das Lobbyismus-Experiment: Wie Einflussnahme funktioniert

Vermutlich kommt noch einiges mehr...
 
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@Nightly
Das ist doch nicht nur in Deutschland so! Wir sind nicht schlechter oder besser als der Rest der Welt.
 
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Das Problem ist gar nicht so sehr der Lobbyismus an und für sich. Es ist ok, dass gesellschaftliche Gruppierungen/Firmen gehört werden und Argumente vorbringen können, bei Themen die sie betreffen.
Kritisch ist, dass es nicht/kaum transparent gemacht werden muss. Das also der ganze Prozess in keinster Weise für uns als Volk sichtbar ist. Wenn ich bei einem Gesetzesvorschlag sehen könnte, wer das angefangen hat, welche Lobbyvereinigung da dabei war, wer wen eingeladen hat usw. dann wäre vieles besser. Auch deutlich restriktivere Regeln was Geschenke angeht, wären gut. Warum überhaupt welche, Abgeordnete nagen nicht am Hungertuch.
 
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bananensaft schrieb:
Abgeordnete nagen nicht am Hungertuch.
Boah, das sagst Du einfach in Deinem jugendlichen Leichtsinn. Frag mal die Betroffenengruppe . . . .ja, frag die mal - da fällt die Antwort mächtig anders aus.
 
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Ich könnte noch mit gehen, dass sie ggf. unterbezahlt sind. Jeder Mittelmanager verdient oft schon mehr und jeder Konzernchef bekommt viel mehr Geld als selbst der Bundeskanzler. Mit einem Bruchteil der Verantwortung. Ich denke manchmal, da ist die Differenz zu hoch zwischen der einen Gruppe und der anderen.

Aber am Hungertuch nagen sie nicht.
 
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bananensaft schrieb:
Jeder Mittelmanager verdient oft schon mehr
Also ich würde mal davon ausgehen, dass die meisten unserer Politiker nicht in einem Management, sondern beim Arbeitsamt sitzen würden.
 
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@F-O-X
Quatsch. Sie haben fast alle noch einen anderen Beruf oder zumindest studiert. Von wie vielen Politikern weißt du denn, die nach ihrer aktiven Zeit arbeitslos wurden?
Aber warum machst du es nicht besser und steigst selber ein?

bananensaft schrieb:
jeder Konzernchef bekommt viel mehr Geld als selbst der Bundeskanzler.
Das gilt schon für die meisten Sparkassen-Leiter. Wegen dem Geld darf niemand in die Politik einsteigen.

Observer schrieb:
. Frag mal die Betroffenengruppe . . . .ja, frag die mal - da fällt die Antwort mächtig anders aus.
Da hast du bestimmt eine Quelle dafür. Ich habe so etwas noch nie gehört.
 
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@Regentanz: das war humorig gemeint.
 
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Die Lösung ist ganz einfach. Das Spiel mitspielen. Am besten Jura oder auf Lehramt studieren und dann in die Politik gehen. Ist nicht wirklich schwer. Wer zu faul oder zu blöd dazu ist, der muss halt als Fußvolk herhalten und die Zeche bezahlen. Und Vitamin-B schadet auch nicht unbedingt. Allerdings ist das nicht mehr ganz so nötig, wie früher.

Übrigens, Lobbyismus gab's doch schon bei den Römern. So neu ist das nicht unbedingt. Die Frage ist, ob z.B. eine Diktatur besser wäre? Wäre sie vielleicht sogar. Nicht für die meisten, aber für einige.

Aber scheinheilig sind wir doch alle irgendwie. Wir schwafeln was von Klimaschutz und Klimawandel, fahren aber unsere Autos weiter, unternehmen Fernreisen, rauchen, grillen, essen Fleisch, machen Kinder, etc. Leute, verzichtet endlich auf euer persönliches Vergnügen. Nur so kann es mit dem Klimawandel was werden. Obwohl, nee. Dann wird uns Menschen langweilig und wir beginnen Kriege. Auch wieder nicht gut für den CO2-Fußabdruck. Scheiße, wie kriegen wir also die Kurve?

Mein Vorschlag: Weitermachen, wie bisher. Dann kommt das Ende wenigstens schneller und es tut nicht so lange weh. Und die Klimakleber einfach kleben lassen. Irgendwann müssen die auch mal auf's Klo oder haben Hunger und Durst. Lobbyisten helfen uns dabei. Also brauchen wir sie.

Wer glaubt, in meinem Betrag ein wenig Sarkasmus entdeckt zu haben, der muss sich irren. ;)
 
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dtp schrieb:
Am besten Jura oder auf Lehramt studieren und dann in die Politik gehen
Redest du von Deutschland oder international?

Wenn ich mir das Spitzenpersonal der Grünen so ansehe, dann ist eine Anmeldung zum Studium oder das erfolglose Managen einer Band wohl ausreichend.

Für eine höhere Position bei der SPD reicht es aber auch, mal in einem Callcenter anwesend gewesen zu sein.

Also soooo groß scheinen die Ansprüche in D nicht zu sein, die Haltung und Liebe zur Partei sind entscheidend 😉
 
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@F-O-X
Du hast ganz offenbar keine Ahnung, was die Mehrheit der Politiker alles gelernt hat.
Übrigens: Politiker ist durchaus ein Vollzeit-Job!

Aber nochmal die Frage: Warum machst du den Job nicht?
 
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Na dann ist es doch umso einfacher, dass sich jeder aktiv politisch engagiert, statt nur immer darüber zu jammern, was die anderen so machen oder lassen. Politiker ist ein Job, den man problemlos aus dem Hemdsärmel geschüttelt bekommt. Weitere Qualifikationen scheinen nicht notwendig. Okay, man sollte schon ganz gut reden und lesen können, aber das war's dann auch schon. Die Reden werden ja eh von den Lobbyisten geschrieben.

Ganz ehrlich? Ich bin froh, dass ich diesen Job nicht machen muss. Auf die Stunde gerechnet verdient so ein Spitzenpolitiker nicht so extrem viel und darf sich dann auch noch andauernd dafür beschimpfen lassen, wie inkompetent er sei. Nee, muss ich nicht haben.

In den Siebzigern waren Politiker noch echte Kerle mit Zigarren im Mund und einem Alkohol-Dauerpegel von nicht unter 2 Promille. Heutzutage sind es doch nur noch alles Weicheier. Durch die Bank. Na ja, wenn man mal von Höcke und Krah absieht, aber die sind aus anderen Gründen nicht unbedingt zurechnungsfähig. ;)
 
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Die Schwierigkeit heutzutage ist doch eher, dass die guten Leute in der Kommunalpolitik bleiben. Da oben musste kämpfen und nur, wenn das große Geld und Ruhm lockt, sind die weg.

Schau dir doch mal an, was wir in Berlin oder Brüssel sitzen haben.

Das ist doch nur ein hin und her Geschiebe von Personalien, entweder um die aus der Schusslinie zu nehmen wie Leyen oder (weit) weg zu loben wie Stoiber.

"Ehrliche" Politik gibt's doch schon lange nicht mehr, da brauchen wir uns nichts vor machen.
 
F-O-X schrieb:
"Ehrliche" Politik gibt's doch schon lange nicht mehr, da brauchen wir uns nichts vor machen.

Da ist die Frage, was "ehrliche Politik" ist. Machen wir uns nichts vor. Demokratische Regierungen müssen kompromissbereit sein. Insbesondere in Koalitionen. Man kann als Opposition immer alles fordern und versprechen. Ist man dann in der Regierungsverantwortung, sieht es ganz schnell anders aus. Die Grünen sind ein Paradebeispiel dafür. Aber selbst die AfD, die Linke oder der BSW müssten Kompromisse eingehen, die sie als Opposition nie eingegangen wären. Daher kann man da viel versprechen. Aber ob man das auch alles halten kann, steht auf einem anderen Blatt.

Und ob das früher zu Zeiten von Adenauer, Brandt, Schmidt und Co. wirklich so viel anders war? Ich habe da meine Zweifel. Übrigens auch, was den Lobbyismus angeht. Heute gelangt da nur viel mehr an die Öffentlichkeit als früher.

Ich will das Ganze aber nicht schönreden. Es ist definitiv ein Problem. Nur, wir hier in Deutschland dürften diesbezüglich immer noch recht gut dastehen, wenn ich mir andere Länder, wie z.B. die USA, Russland, China - um nur einige zu nennen - so ansehe. Auch Spanien, Italien, Griechenland und Co. dürften da so ihre Baustellen haben. Irgendwie traue ich da den Skandinaviern noch am meisten (ich mag mich aber irren).
 
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Ich glaube das direkte Feedback durch soziale Medien, Internet und ähnliches ist da ein Punkt. Ich kann mich heute deutlich einfacher und schneller mit gleichgesinnten unterhalten. Früher war das komplizierter, heute findest du problemlos eine Gruppe von CDU Fans, Grünen Hassern, Volt Lovers, ... da entsteht vermutlich deutlich mehr der Eindruck, alle sind unzufrieden.
 
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Ganz ehrlich? Ich lebe nun seit meiner Geburt 1967 in Deutschland. Und ich bin sehr froh, dass ich das tue. Mich zieht ehrlich gesagt nichts in ein anderes Land und ich hoffe, dass das auch bis zu meinem Tode so bleiben wird.

Klar gibt es viele Dinge, über die ich mich ärgere. Vom Steuerrecht über das Scheidungsrecht bis hin zum teilweise maroden Bildungssystem. Aber insgesamt fühle ich mich wohl und sicher hier. Und man kann immer noch mit sehr vielen Menschen reden. Auch kontrovers.
 
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