Münchner Landgericht verbietet WhatsApp, Facebook & Instagram

[Bourbon]

Auszug aus dem Artikel:

Abermillionen Deutsche nutzen Instagram, Whatsappund Facebook. Nun hat das Landgericht München I entschieden, dass der Facebook-Konzern diese Apps in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf. In neun Fällen urteilte das Gericht am Donnerstag, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte: "Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen." Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps "überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird".

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und der Facebook-Sprecher sagte, man werde möglicherweise Berufung einlegen. Allerdings könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein, weil das Urteil "vorläufig vollstreckbar" ist. Hinterlegt Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse oder übergibt Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit, muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit für den Fall, dass das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte. Pro Fall hat das Gericht einen Betrag zwischen einer Million und 1,6 Millionen Euro als Sicherheitsleistung festgelegt. Blackberry war für eine Stellungnahme am Freitag nicht zu erreichen.

Dass der Konzern Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger in Deutschland abschaltet, wenn jene Sicherheit hinterlegt ist, ist aber unwahrscheinlich. Ein Sprecher des Konzerns sagte: "Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken."

Wie sich die Apps dann konkret verändern würden, ist noch unklar. Ob Nutzer das Verbot zu spüren bekommen, hängt jetzt also davon ab, ob Blackberry viel Geld hinterlegt.

Facebook wehre sich auch grundsätzlich gegen Blackberrys juristische Angriffe: "Wir haben die Gültigkeit der Blackberry-Patente, die der Unterlassungsklage zugrunde liegen, angefochten und warten auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts."

Das Münchner Gericht ist spezialisiert auf Patentstreitigkeiten. Das Urteil betrifft vier Patente Blackberrys, die teils von einzelnen Apps des Facebook-Konzerns genutzt werden, teils von allen vier: Whatsapp, Instagram

Das Münchner Landgericht urteilt: Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verstoßen in ihrer derzeitigen Form gegen Patente, die Blackberry hält. Es geht dabei um mehrere einzelne Funktionen, die zum Betrieb der Apps nicht entscheidend sind. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Blackberry kann das Verbot aber schon durchsetzen.
Facebook erklärt, man werde eher seine Apps umbauen, als sie in Deutschland abzuschalten

Facebook, Whatsapp, Instagram: Gericht verbietet Apps


Komplett abschaffen - braucht eh kein Mensch

 

[melnik]

Gut

 

[The-Conscience]

Von mir aus weg damit.

 

[Astronaut2018]

Das was verboten wird, macht doch gerade Spaß.

 

[hellmichel]

Bis auf WA bin ich dabei

 

[juni]

bin auch für abschaffen. bedeutet für die polizei vielleicht auch den ein oder anderen einsatz in schulen weniger

 

[sundilsan]

Mich würde ja mal der Altersdurchschnitt von denen interessieren, die für abschaffen sind.
Wird vermutlich nicht die Zielgruppe dieser Apps sein.

 

[Astronaut2018]

WhatsApp abschaffen ist genauso eine Kurzschluss Reaktion, wie alle AKWs abschalten.