Donald Trump ist Präsident - man muss mit allem rechnen

[F-O-X]

Hey Leute, wir reden hier nicht über eine Pfadfindertruppe, die am Sonntag Kekse verkauft.

Das Gesetze und Regeln auch ausgenutzt werden, um zum Beispiel hier verurteilte Straftäter nicht abzuschieben, ist genauso falsch und gehört geändert. Wie @Flashlightfan schrieb, Gesetze und Regeln sind anpassbar.

Sicherlich ist die Aktion in den USA nicht das gelbe vom Ei, genausowenig wie illegale Gangmitglieder im Land zu lassen.

Beiträge automatisch zusammengeführt: 17.03.2025

Bullshit. Deswegen kommt man ganz sicher nicht in Untersuchungshaft.

Ansonsten solltest du aufpassen, was du hier von dir gibst. Du könntest der nächste sein.

In Untersuchungshaft nicht, aber es hat gereicht die Person in eine Ecke zu stellen, zu beleidigen, zu meiden oder öffentlich zu diffamieren (Beispiel H. Streek).

 

[bananensaft]

Hey Leute, wir reden hier nicht über eine Pfadfindertruppe, die am Sonntag Kekse verkauft.

Hat auch keiner behauptet. Nichtsdestotrotz haben diese Leute auch das Recht auf ein Gerichtsverfahren.

Beiträge automatisch zusammengeführt: 17.03.2025

Bruch/Dehnung des Gesetzes nur in den USA?
In Deutschland reicht es auch, Coronamaßnahmen anzuzweifeln.

Michael Ballweg: Neun Monate Haft wegen Kleinigkeit

Der Prozess wird ja nicht eingestellt. Und es gibt ein Gerichtsverfahren wegen Betrug. Warum solange U Haft kann ich nicht beurteilen, scheint mir aber übertrieben und zu lange zu sein. Bei Verdacht auf Flucht könnte man anders agieren.

 

[pithein]

Bullshit. Deswegen kommt man ganz sicher nicht in Untersuchungshaft.

Ansonsten solltest du aufpassen, was du hier von dir gibst. Du könntest der nächste sein.

Also kein Bullshit, wenn ich der nächste sein könnte.

@bananensaft
Die Stuttgarter Zeitung gelesen?
Das Gericht ist für Einstellung des Verfahrens.

 

[dtp]

Also kein Bullshit, wenn ich der nächste sein könnte.

Kannst es ja mal versuchen. Ich wette, du kommst dafür nicht in U-Haft. Aber bekanntlich macht ja auch der Ton die Musik.

Noch darfst du in Deutschland deine Meinung sagen. Leute, die das Gegenteil behaupten, wollen ja komischerweise häufig genau so ein System haben, in dem man dann eben nicht mehr alles sagen darf. Eigentlich total schizophren. Aber gut, so ist das halt mit der Paranoya und dem Verfolgungswahn.

 

[F-O-X]

Noch darfst du in Deutschland deine Meinung sagen

Natürlich darf man das, sofern man mit den gesellschaftlichen Konsequenzen leben kann

 

[dtp]

Natürlich darf man das, sofern man mit den gesellschaftlichen Konsequenzen leben kann

Gesellschaftliche Konsequenzen sind aber keine rechtlichen Konsequenzen. Ich persönlich halte den Ballweg auch für einen Spinner. Aber wenn er sich halt so aufführt, dann muss er eben mit entsprechendem Gegenwind rechnen. Wie man in den Wald ruft...

Die U-Haft hat aber was mit den Betrugsvorwürfen zu tun. Und wenn nun ein Gericht festgestellt hat, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit nach neun Monaten U-Haft eingestellt werden kann, dann scheint die Justiz ja schon irgendwie zu funktionieren. Über die Hintergründen im Detail weiß ich aber zu wenig, um mir hier eine Meinung erlauben zu können.

 

[bananensaft]

@pithein ja hab ich. Und auch die Antwort der Staatsanwaltschaft und die sagt nein. Damit wird das wohl fortgeführt, zumindest laut anderen Artikeln zu dem Thema.

Beiträge automatisch zusammengeführt: 17.03.2025

@F-O-X es gibt kein Grundrecht auf Meinungsäußerung ohne Gegenspruch. Und wenn Menschen dich meiden weil ihnen deine Meinung nicht passt, ist das deren Entscheidung.

 

[F-O-X]

In der jüngeren Vergangenheit waren es nicht nur die Menschen, auch aufgestachelt durch die Medien und Politik.

Aber wie schon vor längerem geschrieben, die Zeiten ändern sich gerade ja wieder und so langsam geht's wieder in Richtung Meinungsfreiheit und Diskussion.

 

[pithein]

Auch in Deutschland muss man mit allem rechnen.
Gericht will wegen Geringfügigkeit einstellen, Staatsanwaltschaft stellt sich quer.

„Querdenken“-Verfahren in Stuttgart: Ballweg-Prozess: Staatsanwaltschaft gegen Einstellung

 

[Flashlightfan]

Um Kriegsgegner, wie Deutsche und Japaner, im 1. und 2. Weltkrieg internieren zu können.

Genau! Deshalb braucht man das nicht zum Abschieben von Illegalen und/oder Kriminellen.
Dafür gibt es andere Gesetze.
Zudem ist Internieren das ganze Gegenteil von Abschieben.

In Deutschland wird ein Bundeswehrangehöriger verurteilt, weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen will.
Wo wird das Gesetz mehr verletzt?

Das Gesetz zur Zwangsimpfung oder das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Selbstbestimmung?
Und vor allem dann noch, wenn die Gefahrenlage längst vorbei ist und die Impfung weit weniger als erhofft gebracht hat.

 

[prx]

Zudem ist Internieren das ganze Gegenteil von Abschieben.

Nicht, wenn sie am Ziel der Abschiebung interniert werden. Weil dort billiger, und weil aus den Augen, aus dem Sinn.

 

[Flashlightfan]

es gibt kein Grundrecht auf Meinungsäußerung ohne Gegenspruch. Und wenn Menschen dich meiden weil ihnen deine Meinung nicht passt, ist das deren Entscheidung.

Merkst Du den Widerspruch?
Wenn du deine Meinung sagst und damit deine wirtschaftliche Existenz riskierst, wirst du dir sehr wohl überlegen, was du in der Öffentlichkeit äußerst. Hatten wir in der DDR, da gab es die private und die öffentliche Meinung und natürlich die Schere im Kopf.
Es braucht kein Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, Gruppenzwang reicht völlig aus.
Das Ergebnis ist eine gespaltene Gesellschaft mit diversen Blasen und Echokammern an allen Ecken und Enden.
Kannst du in D täglich beobachten.

Nicht, wenn sie am Ziel der Abschiebung interniert werden.

Es ging um Japaner und Deutsche innerhalb der USA in den Weltkriegen.
Die wurden nicht nach Japan oder Deutschland abgeschoben. Hätte ja sein können, man trifft sie an der Front wieder.

 

[bananensaft]

@Flashlightfan wer zur Bundeswehr geht, tritt Rechte ab. Gg 17a.

Und welche Impfpflicht meinst du? Die Masernimpflicht?

Beiträge automatisch zusammengeführt: 17.03.2025

@Flashlightfan da ist kein Widerspruch. Ich kann entscheiden wo mein Geld hingeht und wenn mir die Firma nicht passt, dann ist das so. Und das ist nix Neues, der soziale Druck war früher deutlich größer: das macht man nicht.

Heute darf und kann man deutlich mehr sagen und tun als Früher. Aber klar, wer seine Meinung prominent überall sagt wird damit leben müssen, dass es Leute gibt die das doof finden. Im übrigen tust du das ja auch und meidest vermutlich Medien die gendern. Genau wie viele andere die hier gerade Meinungsfreiheit rufen.

 

[Flashlightfan]

Und welche Impfpflicht meinst du?

Es ging um die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr.

Im übrigen tust du das ja auch und meidest vermutlich Medien die gendern.

Ja, das tue ich. Nutzt aber nicht viel, da der Rundfunkbeitrag trotzdem abgebucht wird. Ich gefährde also nicht das Gendernde.

Heute darf und kann man deutlich mehr sagen und tun als Früher.

Da bin ich mir nicht sicher. Nach einer hitzigen Diskussion in der Kneipe gab ´s am nächsten Tag keinen Shitstorm.

 

[Klaus986]

Heute darf und kann man deutlich mehr sagen und tun als Früher.

Frag mal die deutschen Comedians.

 

[prx]

Frag mal die deutschen Comedians.

Konkret wen? Gibts welche in D, die man im Knast oder auf dem Friedhof interviewen müsste? Man hat aber nicht Anspruch auf die gewünschte Plattform.

Ärger gibt es immer mal. Der gehört zur Branche dazu. Dieter Hildebrandt wurde einstmals im Bayerischen Rundfunk ausgeblendet. War quasi eine Ordensverleihung.

 

[Queeky]

Es ging um die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr.

Bundeswehr ist Militär, und Militär ist kein Wunschkonzert.
Für das Gejammer mit der Corona-Impfpflicht habe ich nichts über.

 

[bananensaft]

Es ging um die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr.

Es gab und gibt bei der bundeswehr diverse Impfpflichten. Das gehört zum Job dazu.

Ja, das tue ich. Nutzt aber nicht viel, da der Rundfunkbeitrag trotzdem abgebucht wird. Ich gefährde also nicht das Gendernde.

Andere Medien wirst Du erst gar nicht kaufen. Evtl. auch weil sie zu links, zu recht, zu grün, zu rot, zu was auch immer sind. Das ist doch nichts anderes als die von dir bemängelte Zensur und Schere im Kopf. Du konsumierst irgendwas nicht, weil dir die Meinung nicht passt. Das ist doch genau das von Dir bemängelte.

Da bin ich mir nicht sicher. Nach einer hitzigen Diskussion in der Kneipe gab ´s am nächsten Tag keinen Shitstorm.

Natürlich. Wenn Du im Dorf negativ aufgefallen bist, hat Dich das Dorf das schon spüren lassen. Das nannte man nicht Shitstorm, klar. Aber die Folgen waren auch da.
Und ich gehe jetzt mal davon aus, dass wenn Du oder/und ich in der Kneipe diskutieren, wird das genau keine Sau interessieren. Wüsste nicht wo da ein Shitstorm herkommt.

Beiträge automatisch zusammengeführt: 17.03.2025

Frag mal die deutschen Comedians.

Gab es Berufsverbote? Oder sowas? Und natürlich entscheidet eine Platform selbst, wem sie wie eine Platform bietet.

 

[Flashlightfan]

Andere Medien wirst Du erst gar nicht kaufen. Evtl. auch weil sie zu links, zu recht, zu grün, zu rot, zu was auch immer sind.

Es macht einen Unterschied, ob ich ein Medium, welches eine bestimmte Meinung verbreitet, nicht mehr kaufe oder nie gekauft habe, oder ob ich einen Sack Linsen nicht mehr kaufe, weil der Erzeuger plötzlich zu den UFOlogen gewechselt ist. Der Sack Linsen erzählt mir ja nichts von UFOs.

Wenn Du im Dorf negativ aufgefallen bist, hat Dich das Dorf das schon spüren lassen.

Sicher, wenn du deinen Nachbarn bescheißt, gibt ´s Ärger.

Und ich gehe jetzt mal davon aus, dass wenn Du oder/und ich in der Kneipe diskutieren, wird das genau keine Sau interessieren. Wüsste nicht wo da ein Shitstorm herkommt.

Genau das meine ich ja. Da kannst du frei von der Leber reden. Wenn du aber in den (Un)Sozialen Medien oder auch nur unter deinen Gesinnungsgenossen eine falsche Bemerkung machst, kann es für dich bitter werden. Wie war das mit der Grünen Bettina Jarasch, die mal Indianerhäuptling werden wollte?

 

[Queeky]

Ein guter Zeitpunkt, um den USA zu zeigen, wozu Freunde in der Not da sind:
USA bitten auch in Deutschland um Eier
Aber ich fürchte, der Strohkopf aus dem Oval Office würde uns das morgen schon wieder vergessen.