Diskussion und Meldungen über Corona, Coronavirus, COVID-19 und seine Auswirkungen auf Land, Gesellschaft, Wirtschaft

[Hollexus]

@teekompressor
Ich mache mir langsam Sorgen, welche politischen Veränderungen hier noch vollzogen werden unter dieser Corona-Pandemie.
In der früheren DDR gab es einen demokratischen Block aus mehreren Parteien (KPD, CDU, SPD, LDP)
So langsam aber sicher bewegen wir uns wieder in diese Richtung, könnte man bald meinen.

 

[MuP]

Das ist schon lange im GG Artikel 35 Absatz 3 verankert.

 

[butzerl]

Du meinst Blockparteien. Informiere dich Mal genau wer dabei war.

 

[Cairus]

@M--G

Wennst von deiner eigenen Meinung überzeugt bist, ist es ja schön.

Jeder hat seine Meinung und das ist gut so.

 

[Hollexus]

Du meinst Blockparteien. Informiere dich Mal genau wer dabei war.

Ich erinnere mich sehr ungern an meine Kindheit und will es eigentlich nicht mehr wirklich wissen.
Ich habe nur nochmal hier kurz reingeschaut.
Demokratischer Block – Wikipedia
Bitte @butzerl, keine weiteren Erklärungen dazu....und ja ich meinte "Blockparteien", da hast Du wohl Recht.

 

[teekompressor]

@Hollexus
Da kann man sich sicherlich auch hineinsteigern (s. "Querdenken", PEGIDA & Co.).

Es gibt keinen einzigen Hinweis darauf, dass die Einschränkungen von wenigen Grundrechten politisch motiviert sind und nicht dem Kampf gegen die Pandemie dienen.

Ich sehe auch keine Anzeichen dafür, dass der Rechtsstaat (mal von Leipzig abgesehen ) nicht funktionieren würde, im Gegenteil. Besonders das Recht auf freie Meinungsäußerung erfährt doch gerade besonders viel Schutz durch OVGs.

Ich finde die DDR-Vergleiche hier genauso ungerechtfertigt und deplatziert, wie auf Querdenken- und Pegida-Veranstalltungen. Es mag deine Meinung sein, Unrecht relativieren zu müssen, aber die darf man im Gegenzug auch kacke finden.

 

[Hollexus]

@teekompressor
Ich bezog mich eher auf das IfSG und das die Bundesregierung eine neue Ermächtigungsgrundlage haben möchte.
IfSG-Reform: 'Verfassungswidrig und voller Fehler'
Experten kritisieren Neufassung des Infektionsschutzgesetzes

 

[447359]

Nach Leipzig wurden Demos in München verboten. Richtig so

 

[teekompressor]

@teekompressor
Ich bezog mich eher auf das IfSG und das die Bundesregierung eine neue Ermächtigungsgrundlage haben möchte.

Auch die Kritik an den geplanten Änderungen zum IfSG taugt nicht, um deinen DDR-Vergleich zu untermauern.
Hier wird von den Rechtswissenschaftlern doch ganz klar der Weg und nicht das Ziel kritisert.

Das ergibt sich übrigens nicht nur aus den von dir verlinkten Texten.

 

[maik005]

Die neuen Masken sind da.
Mund-Nasen-Maske "Maské", 7,90 €

 

[teekompressor]

Nach Leipzig wurden Demos in München verboten. Richtig so

Hält die nicht ab.
Verbotene "Querdenken"- Demo in Bonn aufgelöst
Trotz des Verbots hatte die "Querdenken"-Bewegung massiv für die Demo geworben.

 

[maik005]

Also die ich mir bestellt hab.

 

[Hollexus]

@Akki10 ,
Wenn die Coronazahlen nicht fallen sollten oder sich sogar noch verdoppeln, wird Bayern, mMn, das erste Bundesland sein, was
nächtliche Ausgangssperren verhängen wird.

 

[447359]

Spekulationen und Behauptungen überlasse ich anderen. Die können das besser.

 

[teekompressor]

@maik005
Welche Farbe?

 

[MuP]

Besonders das Recht auf freie Meinungsäußerung erfährt doch gerade besonders viel Schutz durch OVGs.

Leider erst nachdem die OVGs eingeschritten sind.
Warum nicht gleich so?

 

[maik005]

@teekompressor
Schwarz.

 

[teekompressor]

@MuP
Das ist auch Quatsch!
Z.B. wurde die Demo in Leipzig nicht verboten, sondern der Ort abgelehnt, bzw. ein anderer Ort außerhalb der Stadt bewilligt. Das leuchtet in einer Pandemie und bei erwartbaren Verstößen gegen den Infektionsschutz doch ein. Das OVG Bautzen hat da aus Sicht einiger Juristen schwer versagt, als es der Beschwerde von Q... nachgegeben hatte.

In den 70ern wurden z.B. Friedens-Demos grundsätzlich aus den Städten verbannt und da gab es nicht mal eine Pandemie. Da hatte man einfach Sorge um den Verkehr in der Stadt

 

[maik005]

@MuP
Weil die Politiker logischer denken als das OLG.

Vorraussetzung für die Demo sind Abstand und Masken.
Was schließen die Querdenker klar aus?
Masken und auch Abstand.
Man sollte eine Demo nach 30 Minuten direkt auflösen ohne lange herum zu reden wenn sich die Teilnehmer nicht an Abstand und Maske halten.

Das sollte auch das OLG festlegen, damit die Polizei dafür eine rechtliche Grundlage hat.

Wenn sie wenigstens Abstand/Maske bei den Demos umsetzen würden könnten sie von mir aus weiter machen.
Auch wenn ich die Äußerungen dort extrem gefährlich halte.
Aber das ist die Meinungsfreiheit die wir haben uns es ist auch gut so.
Allerdings hat es auch Grenzen sie man denen klar aufzeigen muss.

Allein das sie immer wieder behaupten sie würden sich jemandem von der Antifa das Mikrofon geben.
Wie sie dann Fakten und andere Meinungen sehen hat man oft genug gesehen.

 

[teekompressor]

@maik005
Erzähl mal, ob die Segelohren macht.
Das ist tatsächlich der Grund, warum ich meine FFP2 Teile kaum trage.
Dann lieber cool und krank

Das OVG hatte Maskenpflicht und Abstand klar zur Auflage gemacht.