Diskussion und Meldungen über Corona, Coronavirus, COVID-19 und seine Auswirkungen auf Land, Gesellschaft, Wirtschaft

[josifi]

@magicw
Warum nicht?

 

[MuP]

Eine reine Annahme, dass wie bereits geschehen wieder etwas Verbotenes geschieht, reicht nicht aus um ein Verbot zu realisieren.
Heute ergeht das Urteil des V.-Gerichts in Sachen Corona-Demo.

Deutsche haben schon mal NSDAP gewählt.
Trotzdem wählen Deutsche heute wieder.

 

[josifi]

Eine reine Annahme, dass etwas Verbotenes geschieht, reicht nicht aus um ein Verbot zu relaisieren.

Doch. Ist bei allen Demos so, die verboten werden.

 

[sundilsan]

Schwesig bei Maybrit Illner: „Ich wäre dafür, die Demonstration zu ermöglichen“ - WELT

Als die Frage nach dem Demonstrationsverbot für Corona-Skeptiker in Berlin aufkommt, wird überraschend einhellige Kritik an der Entscheidung der Berliner Behörden laut. „Bei der Begründung der Ablehnung der Demonstration ist die Absicht der Demonstranten mit in die Argumentation einbezogen worden. Das geht natürlich nicht“, betonte Kanzleramtsminister Helge Braun, der von einer „unglücklichen Situation“ sprach.

Selbst Ministerpräsidentin Manuela Schwesig stellte sich nur halbherzig hinter ihren Parteifreund Andreas Geisel, der als Berliner Innensenator die Entscheidung zu verantworten hat. „Er hat sich die Entscheidung sicher nicht leicht gemacht, aber ich wäre immer dafür, die Demonstration zu ermöglichen.“

 

[josifi]

Deutsche haben schon mal NSDAP gewählt.
Trotzdem wählen Deutsche heute wieder.

Tja... Offenbar sind nicht alle Deutsche lernfähig, wenn sie wieder Nazis wählen.

 

[TNF Apex]

Tja, warum lässt man die nicht einfach demonstrieren und kassiert sie bei Verstößen wieder ein. Man sollte diesen Deppen nicht so viel Aufmerksamkeit schenken.

 

[MuP]

Es geht hier um Corona.
Wenn eine Demo verboten wird, kann dagegen Beschwerde eingelegt werden.
Das GG/Versammlungsfreiheit gilt noch.
Der Notstand mit GG/Außerkraftsetzung kommt erst, wenn eine massenhafte Verseuchung stattfindet und das Seuchenschutzgesetz nicht mehr durchgesetzt werden kann.
Davon sind wir aber noch weit entfernt.

Wer noch nicht hat aber möchte und die Waffen ablegt:
Versammlungsbehörde - Berlin.de
VersammlG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Aufpassen, Tracker:

 

[marcodj]

LOL

Ich sehe schon wohin das führt...

Homib Mebrahtu floh als Kind mit seinen Eltern aus Eritrea nach Deutschland. Heute ist der 36-Jährige AfD-Mitglied und sitzt sogar im Vorstand des Rhein-Neckar-Kreises

Also sind alle Schwarzen Nazis??? nach Josifi schon!

Welch ein Polit-Esel ...hahahahaha

Jetzt wird hier sogar die AFD verteidigt

Aber dann ist mir auch klar warum du hier nur Bullshit verbreitest.

Hast wohl zu viele Esel im Kopf

 

[merlin2100]

Ja, die extremen Positionen in den Parteien aus den Gründungstagen sind immer interessant.

Über die Jahre hat es sich auch irgendwie immer gelöst.

Niemand hat in den 80ern Wähler*innen der Grünen beschimpft, sie würden Pädophile unterstützen, nur weil es damals Bestrebungen innerhalb der Grünen gab, diese legalisieren zu wollen.
Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen) – Wikipedia

Heute ist dies geklärt und kein Thema mehr und das ist auch gut so.

Ja, in der AFD gibt es sehr extremen Tendenzen, einige Landesverbände und die Jugendorganisation werden zurecht von Verfassungsschutz überwacht.

Das sollte aber nicht dazu führen, dass man deren Wähler pauschal verunglimpft, ohne sich überhaupt die Frage zu stellen, warum sie diese Partei gewählt haben.

Die Gründe könnten für die etablierten Parteien auch sehr peinlich werden.

Entgegen der Piraten, wird die AFD aber wohl keine Übergangserscheinubg sein, sondern sich etablieren, immerhin deckt sie einen politischen Bereich ab, der durch die Verschiebung der CDU unten Merkel geöffnet wurde.

 

[sundilsan]

https://twitter.com/i/web/status/1299020396981878784

(Jakob Augstein ist Journalist, Publizist, Kolumnist und Verleger. Er ist Miteigentümer der Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG)

 

[MuP]

Eine Überwachung stellt noch keine Faktenlage dar.
Dann müssten auch alle Autofahrer Gesetzesbrecher sein.

 

[hellmichel]

wie wärs denn mit Kinderärzte fordern Maskenpflicht für Lehrer im Klassenzimmer ? Spart Masken und ist in sich logischer weil Hauptredner im Unterricht der Lehrer ist.

Ja macht durchaus Sinn. Auch wenn gleich der Oberlehrer kommt und uns sagt, warum das nichts bringt.

 

[josifi]

@hellmichel
Ich weiß ja nicht, wen du meinst. Ich kann es nicht sein, weil ich damit kein Problem habe.
Hab ich schon im Mai gemacht.

Es geht hier um Corona.
Wenn eine Demo verboten wird, kann dagegen Beschwerde eingelegt werden.
Das GG/Versammlungsfreiheit gilt noch.

Und das war nie anders.

Niemand hat in den 80ern Wähler*innen der Grünen beschimpft, sie würden Pädophile unterstützen, nur weil es damals Bestrebungen innerhalb der Grünen gab, diese legalisieren zu wollen.

Dann ist dein Erinnerungsvermögen aber ziemlich getrübt...

 

[Cua]

So wie es bei den Grünen und bei der LINKEN praktisch keine radikalen Positionen mehr gibt.

Genau, sie haben sich dem Einheitsbrei angeschlossen.
Was waren das für Zeiten, als ehemalige Links-Extremisten und Steinewerfer Außenminister waren.

Dieser Einheitsbrei drängelt sich so auf der linken Seite das in der Mitte und rechts soviel Platz wurde, dass auch rechtspopulistische Parteien ihre Klientel finden konnte.
Sowas passiert eben wenn man mehr oder weniger am Volk vorbei regiert und die Parteien sich kaum noch in ihren Inhalten unterscheiden.

Nein, ich bin kein AfD-Wähler, ja, ich finde die AfD kacke.
Aber sie ist eben nunmal eine "legale" und wählbare Partei.
Würden sich die "Volksparteien" endlich mal wieder mit dem Volk auseinandersetzen, bräuchte es diese blaue Gefahr nicht. Aber dazu müsste man eben auch über den eigenen Tellerrand schauen und eigene Absichten zurückstellen.

Um den Bogen zu Corona zu kriegen.
Gutes Beispiel ist doch das Spiel mit den Infektionszahlen. Das Schüren der Angst ("Oh mein Gott, die Zahlen steigen, wir verraten aber nicht jedem, dass die Quote sinkt") ist doch (in meinen Augen) nur Beginn des Wahlkampfes der CDU/CSU um die primären Geschlechtsmerkmale des Herrn S. wirklich groß erscheinen zu lassen.

 

[josifi]

Aber sie ist eben nunmal eine "legale" und wählbare Partei.

Wie gesagt, das war die NSDAP ganz genau so. Und alle wissen, zu was das geführt hat. Gerade in Deutschland.
Dass die AfD sich mit dem Volk auseinandersetzt, ist ein Mythos. Hast du dich mal mit deren Programm auseinander gesetzt? Renten? Wirtschaft? Sie ist eine Ein-Punkt-Partei. Deutschland den Deutschen.

 

[TNF Apex]

@sundilsan Als Journalist hat man genau wie viel Verantwortung? Natürlich hätte man dies oder jenes besser machen können, aber man hätte eben auch alles noch viel schlechter machen können.

Was anderes entsetzt mich viel mehr als der Blick in die Vergangenheit:

Mehr arbeitslose Pflegekräfte
24.08.2020 16:43 Uhr

In der Corona-Krise ist auch die Arbeitslosigkeit von Pflegekräften gestiegen. In der Altenpflege erhöhte sich die Zahl der arbeitslosen deutschen Beschäftigten seit dem Jahreswechsel bis Ende Juni um 27 Prozent auf etwa 27.700, bei den ausländischen um 37 Prozent auf rund 10.000, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Die Tageszeitung "Die Welt" hatte zuvor über die Zahlen berichtet, die aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion stammen. In der Krankenpflege stieg die Zahl der Arbeitslosen demnach um 23 Prozent auf fast 9000 deutsche Beschäftigte, bei den ausländischen Kräften um 28 Prozent auf knapp 3900.

Als Gründe nannte die Bundesagentur unter anderem weniger Neueinstellungen und eine erschwerte Vermittlung von Arbeitskräften während der Corona-Pandemie.

Via Tagesschau

 

[sundilsan]

Als Journalist hat man genau wie viel Verantwortung?

Gerade weil man als Politiker viel Verantwortung trägt, sollte man sich nicht nur auf einige wenige Expertenmeinungen verlassen, sondern ein breites Feld an Wissenschaftlern und Experten befragen, bevor man weitreichende Entscheidungen trifft. Gerade weil man Verantwortung trägt, ist man mit Bauchgefühl und Schnellschüssen schlecht beraten.

 

[josifi]

@sundilsan
Und genau deshalb darf Augstein auch sagen, was er will. Das heißt aber nicht, dass er auch recht hat.

 

[Cua]

@josifi du kannst die Situationen von damals und heute aber nicht vergleichen. Sowohl wirtschaftlich als auch politisch gab es große Unterschiede.

Selbst wenn, ist es an den anderen Parteien dafür zu sorgen, dass das Volk keinen Grund mehr hat, Rechtspopulisten ihre Stimme zu geben.
Und das geht nicht über Partei-Verbote oder Rumgeheule wie: "wir werden niemals mit der AfD kooperieren, die sind böse, mimimi. Die lassen wir links, eehm.... rechts liegen".
Es gilt zu analysieren, was das Volk dazu bringt sowas zu wählen. Und vor allem einfache und ehrliche Politik zu machen.

Was aus den Fallzahlen gemacht wird, ist nämlich alles andere, als ehrliche Politik. In blindem Aktionismus (Ach nee, sooo blind ist der ja nicht, geht ja um Politiker-Karrieren) wird immer weiter verschärft, Verbote immer weiter verlängert.

Und nochmal ein Disclaimer: Ich bin durchaus dafür, dass man alles dafür tut, den Virus einzudämmen. Man muss aber auch zugucken was passiert. Und das ist eben, dass die Quote fällt.
Absolut unverständlich ist mir, dass es ab 15 September die kostenlosen Tests nicht mehr gibt und Leute in die Zwangs-Quarantäne geschickt werden und erst nach 5 Tagen einen negativen Test vorlegen dürfen.

 

[josifi]

@josifi du kannst die Situationen von damals und heute aber nicht vergleichen. Sowohl wirtschaftlich als auch politisch gab es große Unterschiede.

Das macht die Partei aber nicht besser. Auch vor 1933 hat man gedacht, die NSDAP in den Griff zu bekommen; sogar noch im Januar 1933.