Diskussion und Meldungen über Corona, Coronavirus, COVID-19 und seine Auswirkungen auf Land, Gesellschaft, Wirtschaft

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Akki10 schrieb:
@HandyMic


Nein. Den Lockdown kannst du immer nur um 4 Wochen verlängern. Steht irgendwo im Gesetz.
Dann will ich dir mal beim Gesetz etwas unter die Arme greifen, damit es konkreter wird.

(5) Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen. Die Geltungsdauer beträgt grundsätzlich vier Wochen; sie kann verlängert werden.
§28a (5) IfSG

Die Rechtsvorschriften haben eine Gültigkeitsdauer von 4 Wochen, das bedeutet aber nicht zwangsweise, das der Lockdown ebenfalls auf vier Wochen festgelegt werden muss, sondern durchaus auch kürzer ausfallen kann. Wenn er länger wie 4 Wochen andauern soll, muss er mit der folgenden Rechtsverordnung verlängert werden.
 
Und jetzt suchst du jemanden, der den Sack Reis abholt?
Gesuche werden hier nicht gerne gesehen (glaube ich).
 
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@merlin2100
Das ist sogar richtig was Du schreibst. Nur weil man den Lockdown immer nur 2, 3 oder 4 Wochen beschließen kann heißt es ja nicht das man es schon wusste das er mindestens 6 Wochen gehen muss. Nur das man das dann neu beschließt. 4+2 ist am Ende auch nur 6. Da geht's ja auch darum das man nicht gleich sagst wie machen erstmal 4 Wochen und dann auf jeden Fall noch 2. So hat man jetzt wieder eine Begründung, seht Ihr, funktioniert ja nicht, wir müssen mindestens 2 Wochen verlängern.
Die deutsche Politik passt sich ja auch an die Bevölkerung an. Leider mussten deswegen auch die Zahlen erst so hoch sein, nur um es den meisten zu begründen. Beweise mal was Du verhindert hast. Jetzt hat man gerade in Sachsen und Thüringen den Salat. Aber zumindest sagen jetzt einige, na gut vllt ist das ja wirklich so. Traurig, aber so muss man es hier leider machen ohne der Buhmann zu sein. Und der ist man dann trotzdem noch für einen Teil.
Der Mensch vergisst, und der deutsche wahrscheinlich am besten.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich könnte mir vorstellen das Deutschland den astrazeneca Impfstoff auch selbst zulassen würde wenn die EU noch keine Zulassung gibt. Wenn sich 60-65% impfen lassen wollen muss da schon mehr Impfstoff her. Wichtig wäre das gerade bis April. Später hätte man den ganzen Sommer Zeit. Na bis zum nächsten Winter wirds schon irgendwie klappen.
Aber in Sachsen und Thüringen ist nicht mal einer von 1000 geimpft. Also so wirds natürlich nichts. Wir können ja froh sein das es überhaupt funktionierende Impfstoffe gibt. Das war ja im Sommer noch nicht so klar. Trotzdem geht's zu langsam. Es war zwar richtig das mit der EU zu versuchen aber dann hätte man auch mehr Ordern müssen wenn sich heraus kristallisiert das Biontech als ersten die Zulassung bekommen könnte. Die hatten ja schon im Sommer gute Ergebnisse. Ich hoffe das man daraus lernt.
 
@HandyMic
Die EU hatte ursprünglich den Anbieter Biontech/Pfizer erst mal gar nicht auf der Tagesordnung, obwohl dies der erste Anbieter war, der mit Erfolgen an die Öffentlichkeit ging.

Sanofi-Desaster und Biontech-Skepsis: Wie die Impf-Strategie der EU zusammenfiel

Ich bin ein großer Befürworter des europäischen Gedanken und auch dafür sehr viel mehr in europäische Verantwortung zu legen, als im nationalen klein klein zu belassen.

Aber hier hätte es besser bei der nationalen Verantwortung bleiben sollen, als die durch Lobbyismus geprägte EU Bürokratie damit zu beantragen. Aber letztendlich hatte auf EU Ebene einfach jegliche Kontrolle versagt.
 
HandyMic schrieb:
Ich könnte mir vorstellen das Deutschland den astrazeneca Impfstoff auch selbst zulassen würde wenn die EU noch keine Zulassung gibt.
Ich kann mir vieles vorstellen, aber bestimmt nicht, dass Deutschland in der EU Alleingänge macht.
Wenn ich mir nur noch mal kurz die Zulassungsschritte des Biontech-Impfstoffs in Erinnerung rufe: Großbritannien, USA, Kanada, Israel hatten längst mit dem Impfen begonnen. In der EU wartet man brav auf die Zulassung der EMA. Nach ein bisschen Drängen hatte die EMA es dann - welch Wunder - plötzlich doch geschafft, eine Woche schneller fertig zu werden. Warum nicht gleich so?
Nach der EMA musste dann noch die EU-Kommission zustimmen. Wer dachte, jetzt kann es endlich losgehen, Fehlanzeige. In Deutschland musste dann noch das Paul-Ehrlich Institut den Impfstoff freigeben. Am Ende habe ich mich gefragt, ob man vielleicht vorsichtshalber auch noch im Vatikan mal nachfragen sollte, ob da auch noch einer zustimmen muss.
Da wird Deutschland bestimmt keinen Alleingang wagen.
 
Ja das war vorallem beim mRNA Impfstoff so wichtig weil der relativ neu ist. Der Aufbau vom AstraZeneca nicht. Die Leute hier wollten ja die Sicherheit. Hätte man nur eine Notfallzulassung gemacht hätten einige rum geheult und wären gar nicht zum impfen gegangen.
 
Zuletzt bearbeitet:
@HandyMic
Nimm es mir nicht übel, wenn ich dich hier als Träumer bezeichne, aber das was Du dir vorstellst und Deutschland plötzlich selbstständig einen Impfstoff von AstraZeneca zulassen wird, wird aus verschiedenen Gründen erst mal nicht geschehen.

Der einzige Impfstoff der von der EMA eventuell noch in dieser Woche zugelassen werden könnte ist der Impfstoff von Moderna - AstraZeneca hat nach dem versemmelten Phase 3 Test überhaupt noch keinen Antrag auf Zulassung bei der EMA gestellt.

Deutschland wird aber auch selbst dann nicht tätig werden, denn dann müsste man in einem Superwahljahr eingestehen, das Merkel mit ihrer Entscheidung in 2020, die Beschaffung über die EU einen riesen Fehler begangen hat - und glaub mir daran hat in der CDU niemand Interesse.

Deswegen werden wir noch einige Tage ein rumeiern von Herrn Spahn erleben, irendwann wird Frau Merkel erklären voll hinter ihm zu stehen und dann wird er zurücktreten, die Verantwortung übernehmen und es gibt einen neuen Bundesgesundheitsminister undm man hofft, dass die Wähler*innen bis zu den Wahlen alle vergessen haben, welch schlechtes Bild Herr Spahn in seiner gesamten Amtszeit gemacht hat.
 
Das wird man dann ja sehen. Merkel hat nichts mehr zu verlieren. Die SPD würde das sicherlich fürs Volk wollen. Und da Altmaier und Spahn, beide CDU daran am meisten gearbeitet haben wird das logischerweise auf die CDU zurück fallen. Das Volk und die CDU Wähler haben aber in den letzten Jahren davon gar nichts gemerkt genauso wie die SPD Wähler umgekehrt. Da könnte die SPD sich auf den Kopf stellen und die CDU nicht viel machen, die Lorbeeren hat immer die CDU eingefahren. So war es bisher immer. Warum im negativen Falle das wenig ausmacht ist mir zwar ein Rätsel. Aber scheinbar sind viele Unions und AfD Wähler da etwas unerschütterlicher, wer weiß.
Ist in der jetzigen Situation auch egal. Und Fehler eingestehen und schnell handeln und der Bevölkerung mehr Impfstoff, notfalls im allgemeinen, wenigstens dann zur Verfügung wird sicherlich weniger erschüttern als Du denkst.
 
@HandyMic
Hat Merkel wirklich nichts mehr zu verlieren?

Wenn man davon ausgeht, dass sie bei der Bundestagswahl im Herbst nicht mehr antritt wie angekündigt, mag das zutreffen, aber wie diese Aussage getroffen wurde war AKK auch noch Parteichefin der CDU.

Nun steht die CDU aber vor einer ganz anderen Ausgangslage, es gibt mehrere Kandidaten die sich für den Vorsitz in der CDU bewerben, von denen aber keiner die CDU zu 100% hinter sich vereinen kann - und von denen jeder unabhängig vom Parteivorsitz sich heute schon als nächster Bundeskanzler sieht plus die, die sich ebenfalls dazu berufen fühlen.

Im Hintergrund lauert dann, auch noch Markus Söder, der ebenfalls darauf spekuliert Kanzlerkandidat der Union zu werden.

Jedem der Kandidaten, die sich berufen fühlen ist auch klar, dass sollten sie nicht zum Kandidaten gekürt werden, die Chance für immer vorbei ist, es sei den die Grünen werden bei der BTW die stärkste Fraktion, vor dem uns hoffentlich Gott, die Wähler oder egal wer behüten möge.

Das kleinste Übel für die Unionskandidaten ist, wenn Angela Merkel - in allen Umfragen beliebt sich am besten nochmal überzeugen lässt, erneut für die CDU zu kandidieren - und ich vermute stark, man muss sie hier nicht überzeugen, denn es dürfte durchaus ihre Kalkül sein auf diesem Weg ihre Aussage zu negieren.
 
Das Merkel so oder so immernoch die besten Chancen hat ist zumindest laut Umfragen klar. Und am Ende ist es fast egal. Der Röntgen kann es auch machen. Und die Wähler wählen so oder so ihre Partei. Wer da nun gewinnt und damit den Kanzler stellt wissen einige gar nicht.
Wenn die Leute Merkel nicht wollen und trotzdem CDU wählen wären sie ja selber schuld, genauso wie bei jedem anderen Kandidaten.
Und am Ende könnte auch Schwarz Grün raus kommen. Da müsste schon noch wirklich viel schief gehen das die Grünen den Kanzler stellen. Und bei ähnlichen Mehrheitsverhältnissen können die Grünen auch nur nicht machen was sie wollen. Denn für Rot Rot Grün wird es aktuell gar nicht reichen. Bliebe nur grüne und CDU. Dann könnten sich aber anders als bei Rot Rot Grün sicherlich einige den grünen Weg, der so oder so kommen muss, nicht so leisten. Da würde dann aber wider die Linke und SPD von profitieren. Durch die AfD haben wir seit Jahren keine klaren Verhältnisse mehr. Das funktioniert alles so, aber womöglich nur bis zur nächsten Wahl. CDU, SPD, FDP und Grüne sind ja fast Mitte mittlerweile. Das wird langfristig nicht klappen.
 
GB wurde ja hier als mit Klassenbester beim impfen betitelt.
Sie gehen jetzt in den Lockdown. Wahrscheinlich bis Mitte Februar!
Na dann..auf nach GB.
Wo alles besser ist.
Johnson verhängt harten Lockdown bis Mitte Februar
Beiträge automatisch zusammengeführt:

Die selbsterwählten "Politologen“ hier im Thread hatten ja einen Wahlsieg Trumps vorausgesagt.
Manchmal holt einen die Realität ein.
Wollt ihr jetzt wirklich bis September über ungelegte Eier hier diskutieren?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Mögliche Nebenwirkungen, das ist immer ein Abwägen von Wohl oder Übel.
Ich hatte von meinem Urologen auch schon mal ein Antibiotikum verschrieben bekommen, bei dem es unter möglichen Nebenwirkungen hieß "Bänder- und Sehnenabriss möglich". Ja, an der Stelle habe ich dann auch erstmal geschluckt. Am Ende hast du halt die Wahl zwischen Pest oder Cholera.
 
  • Danke
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Wobei die Impfung vllt im Vergleich die Grippe statt corona zu bekommen wie Pest oder Cholera wäre wenns den schlimmer wird. Also ich würde immer den zugelassen Impfstoff vorziehen. Es wird weiter verschärft. Bloß gut das ich nach wie vor mit der 25km Fahrt zur Lebensgefährtin einen triftigen Grund in Sachsen habe. Ich gehe mal da davon aus das das überall so ist. Ich schaue ja vorrangig auf Bund und Sachsen. Bund und Länder einigen sich auf neue Bewegungseinschränkungen
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Mit dem Video hat sie, Mal wieder, absolut Recht.
 
Pressekonferenz im TV jetzt.
 

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