Patentstreit zwischen Nokia und Oppo/OnePlus

[Observer]

Oppo and OnePlus stop sales in Germany after Nokia patent dispute

Daraus der Satz:
Oppo and OnePlus have stopped selling smartphones and smartwatches in Germany, following a court decision in favor of Nokia, which sued over two Standard-Essential Patents (SEP).

Anscheinend lag ich mit der Vermtung aus Beitrag Nummer 46 richtig.
In dem Zusammenhang ist das hier vlt. von Interesse:
Körber | Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law | 1. Auflage | 2013 | 978-3-8487-0429-3

Dort erscheinen die Sätze:
Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt.
recht wichtig und könnten noch eine Rolle spielen

Wow, echt spannende Zeiten mal wieder an der Patent- und Lizenzierungsfront.

 

[558958]

Oppo: Verkaufsstopp trotz Etappensieg vor Düsseldorfer Gericht
Noch scheint nicht alles verloren.

 

[Wattsolls]

Besonders interessant der letzte Abschnitt. Oppo kommt womöglich mit Gegenklagen. Dann ist vielleicht endlich eine Einigung möglich.

 

[525024]

Gegenklagen bedeuten weitere 5 Jahre Rechtsstreit

 

[Wattsolls]

Richtig, das kann es auch bedeuten. Aber wie es auch kommt, der Endverbraucher ist der Verlierer.

 

[525024]

Was mich wundert ist, dass das deutsche Recht so extrem das EU Recht aushebelt, Mal sehen ob sich das in absehbarer Zeit ändert

 

[mopsert]

Das hier ist vielleicht auch interessant:
SHOCKING: Nokia patents, other lawsuits force OPPO, OnePlus out of German market--first smartphone maker in history to exit major market over patent enforcement

Prinzipielle Aussage:
Unter Umständen könnte ein kompletter Rückzug aus Deutschland für Oppo finanziell attraktiver sein als sich für Deutschland mit Nokia zu einigen, da man für Patente außerhalb Deutschlands weniger bezahlt, als das, was Nokia für Deutschland verlangt. Es stehen wohl auch noch Patentklagen anderer Patentinhaber gegen Oppo in Deutschland aus, die dann auch ins Gewicht fallen würden.

Der Umsatz in Deutschland fällt im Vergleich zu anderen Regionen da eben nicht so ins Gewicht! Auch mal schön, dass das nochmal so klar ausgedrückt wurde, um den angeblich ach so wichtigen deutschen Smartphone-Markt mal ins richtige Licht zu rücken. Zumindest die wahre Bedeutung des Marktes für manche Hersteller. So wird vom Autor nämlich auch spekuliert, dass ein Rückzug aus Deutschland für Samsung und/oder Apple eher unrealistisch wäre.

Jedenfalls wird klarer, dass Oppo wohl nicht dafür lebt, den deutschen Kunden wunschlos glücklich zu machen. Er wird nicht ignoriert aber Oppo hat in anderen Märkten deutlich größere Interessen. Geht an diejenigen, die sich immer beschweren, dass die Updatepolitik so lausig sei. Ist sie zwar mMn nicht, aber ich bin schon viel zu offtopic.

 

[Abramovic]

Unternehmen geht es nur um €, nichts mit "SHOCKING"...

Wir können ja trotzdem die Geräte im EU Ausland beziehen?!

Die Update Politik ist mehr als lausig. Nach einem Jahr sind die Geräte oft bereits vergessennund das zum Samsung Preis, welche in einer ganz anderen Liga spielen.

 

[85950]

@W50L welches eu Recht wird ausgehebelt. Nochmal die Frage weil ich deine Idee dahinter nicht verstanden habe

 

[chk142]

Was mich wundert ist, dass das deutsche Recht so extrem das EU Recht aushebelt, Mal sehen ob sich das in absehbarer Zeit ändert

Richtlinie (EU) – Wikipedia

Im Gegensatz zu EU-Verordnungen sind EU-Richtlinien nicht unmittelbar wirksam und verbindlich, sondern sie müssen durch nationale Rechtsakte umgesetzt werden, um wirksam zu werden

Auch wenn ich nicht genau weiß, auf was sich deine Aussage bezieht. Habe die oben verlinkten Artikel nicht gelesen. Nur zur Info, dass nicht alles, was die EU an Richtlinien ausgibt auch wirklich verpflichtend für jedes Land ist. Und, das ist auch gut so, denn, es gibt starke Unterschiede in den Gesetzgebungen, und, vor allem auch, in der Wirtschaftlichen und sozialen Situation der Mitgliedsländern (nicht umsonst stemmen sich Länder wie Polen regelmäßig gegen sowas). Verordnungen finde ich daher schon höchst problematisch.