Patentstreit Lenovo/Motorola — Droht Verkaufsverbot?

[JohnyV]

Merkt Ihr was? Es werden immer mehr China Hersteller in DE vertrieben. Komische Zufälle, sind das alles

Was sollen das für Zufälle sein? In der ganzen Welt bekriegen sich Unternehmen wegen Patienten und verklagen auf Millionen wo es nur geht. Alltägliche Business. Ist nichts Deutschland exklusives

 

[Flashlightfan]

In der ganzen Welt bekriegen sich Unternehmen wegen Patienten

Vielleicht in der Medizinbranche .
Hier geht es um Patente.

 

[DeepSky85]

Hmm, nach 2 Monaten noch nichts Neues?
Motorola Deutschland | Android-Smartphones und razr

 

[Handyinsider]

2 Monate sind nichts bzgl. Rechtsstreit & Co. Solche Sachen können sich im Worst-Case über Jahre ziehen...

 

[Jorge64]

Sehr ungünstig .

 

[mclanecxantia]

Einfach lizenzen und Patente bezahlen. Ich muss zuhause auch meine Rechnungen bezahlen.

 

[DeepSky85]

2 Monate sind nichts bzgl. Rechtsstreit & Co. Solche Sachen können sich im Worst-Case über Jahre ziehen...

Ich führe selten einen Rechtsstreit, daher Danke für die Aufklärung.

 

[prx]

Sind denn alle schon eifrig am vernichten? Oder wird nun gezahlt?

 

[elementz89]

ich verstehe das auch nicht.
Man hat Nutzungsrecht auf Patent XY für Zeitraum XY.
Weis man doch vorher.
Denke ist im Detail komplizierter aber sowas ist extrem langjährig..

 

[prx]

Weis man doch vorher.

Ob man gegen ein Patent verstösst, weiss man nicht unbedingt vorher so genau. Weder inhaltlich, noch ob ein Patent überhaupt gültig ist, ob man es erfolgreich umgangen hat, ob es für die Technik essentiell ist und welcher Preis für die Lizenz dann verlangt werden darf uswusf.

Auf juristisch gibt es kein einfach. Was wirklich gilt, entscheidet der letztinstanzliche Richter. Und auch der weiss es nicht notwendigerweise wirklich. Es reicht, wenn er entscheidet.

 

[mclanecxantia]

Wenn ich eine Reihe neuer Handys auf den Markt bringe, schau ich im Vorfeld jedenfalls das alles gut geht. Und wenn etwas SO schiefgeht wie bei Lenovo/Motorola, entlasse ich die Leute die dafür verantwortlich sind.

 

[JohnyV]

@mclanecxantia tja , dann wärst du wahrscheinlich der erste Hersteller der nicht verklagt wird. Klagen stehen bei allen Herstellern an der Tagesordnung.

 

[prx]

@mclanecxantia Unternehmen sind dazu angehalten, Gewinn zu machen. Nicht maximal Geld auszugeben. Das bedeutet, die Kosten gering zu halten und nicht den Ruf zu haben, man könne es ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Das gibt folglich Streit, mit dem Risiko, dass Verhandlungen auch mal öffentlich werden. Wie hier.

 

[mclanecxantia]

Unternehmen müssen Gewinn machen. Sie dürfen aber auch nicht klauen. Auch wenn sie in China verkaufen wo man es mit RECHTEN nicht so genau nimmt weil China weit weg ist.

 

[ultra50]

die sache ist komplex, hier wird insofern nichts "geklaut",weil die Patent-Trolle überhaupt gar nichts selber entwickeln,sondern systemstisch nach Lücken suchen,aus denen sie Profit schlagen, s unten den Samsungstreit,da wird ein Patent auf eine Lücke erworben, an die niemand vorher gedacht hat.

Und Landgericht München beteiligt sich offenbar gerne,nimmt viele Klagen an und lässt sich das alles vergolden.

Die Konzerne zahlen ja,wenn sie am Markt bleiben wollen,- was bei der Debatte nicht bedacht wird,die Kosten werden an die Verbrauchenden abgewälzt, damit bleiben die Handypreise zwangsläufig stabil zu massiven Ungunsten von uns allen

Patent-Troll – Wikipedia


Mehr Patentklagen in Deutschland – auch dank kreativer Münchner Richter

Gericht entscheidet: Alle Galaxy-Handys sollen zerstört werden – so reagiert Samsung
auch hier Landgericht München

"Bei besagtem Patent geht es darum, dass eine konstante Mobilfunkverbindung auch dann bestehen bleibt, wenn man sich mit dem Smartphone bewegt, sprich: Dass das Handy zwischen Funkzellen ohne Unterbrechung wechseln kann."

 

[mclanecxantia]

Ein patent gehört jemand. Wenn ein anderer eine technik benutzt die diese patente die jemand anderer besitzt tangiert, zahlt er entweder oder er darf sein produkt nicht verkaufen.

 

[MSSaar]

Das scheint aber nur in unserem Lande durchgezogen zu werden.

 

[laurens]

Das Urteil gilt auch nur für Deutschland.

 

[rockster76]

@MSSaar was daran liegt, dass unsere Gerichte sehr klägerfreundlich sind

 

[prx]

Ein patent gehört jemand. Wenn ein anderer eine technik benutzt die diese patente die jemand anderer besitzt tangiert, zahlt er entweder oder er darf sein produkt nicht verkaufen.

Wenn es so einfach wäre, bräuchten wir keine Gerichte, denn damit wäre jeder per Behauptung des Klägers bereits verurteilt.

Ob jemand wirklich ein Patent nutzt, oder ob der Patentinhaber lediglich dieser Ansicht ist, ist nicht selten umstritten.
Nicht jedes Patent, das vom Patentamt durchgewunken wurde, übersteht eine gerichtliche Überprüfung.
Nicht jeder Preis, den ein Patentinhaber verlangt, übersteht eine gerichtliche Überprüfung.

Und weil das so ist, gibt es Gerichte, mitsamt Verfügungen und Urteilen, und Öffentlichkeit. Finde ich sinnvoll. Du nicht?