Motorola vs Apple - 1. Sieg Motorola

[mcburn]

FOSS Patents: Motorola Mobility won a formal injunction against Apple in Germany over two patents -- UPDATE: it's not "totally symbolic"

ich poste einfach mal den link, hab den text nur bis zur grafik gelesen, allerdings alles auf englisch aber zusammen gefasst, vllt schafft es motorola das apple in deutschland keine mobilen geräte mehr verkaufen darf.

 

[fabian485]

Hier sind mal zwei Artikel dazu die den ganzen Sachverhalt in deutscher Sprache beschreiben.

Urteil gegen Apple Inc. - Motorola Mobility erreicht möglicherweise ein Verkaufsverbot von iPhone und Co. - AndroidPIT

Urteil: Apple darf iPhone nicht mehr verkaufen - Business News - CHIP Online

Anscheinend sieht das Landgericht Mannheim 2 Patente von Motorola durch Apple verletzt. In dessen Folge verbieten sie Apple Inc. in Deutschland Geräte anzubieten die diese Patente verletzen.

Für den Vertrieb der iPhones hier ist aber die Tochtergesellschaft Apple Gmbh zuständig, die ihre Geräte von Apple Inc. beziehen.

Probleme könnte es vor allem beim Online Shop geben der von Apple Inc. betrieben wird.

So genau kann noch keiner sagen wie sich das ganze auswirken wird.

 

[fabian485]

Ein kleines Update:

Hier kann jeder das Urteil im Original in deutscher Sprache nachlesen:

11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

Für mich als Nicht-Jurist hört sich das schon ziemlich ernst an.

1. Es steht wirklich drin das es Apple Inc. untersagt ist im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland die besagten Geräte anzubieten oder zu liefern.

2. Sie müssen seit dem 19. April 2003 (Erteilung der Patente) alle Liefermengen / Rechnungen / Preise und sonstige Zahlen offenzulegen, sofern es Produkte betrifft welche die Patente benutzen. Den Punkt finde ich noch viel härter, da sie wirklich gezwungen werden geschäftsmässig die Hosen runterzulassen.

3. Es stehen natürlich Forderung nach Schadensersatz (für die Jahre seit EInführung des iPhones) auf der Agenda. Das wird sich aber wahrscheinlich noch sehr lange vor Gericht hinziehen.

 

[Melkor]

Das wird sich aber wahrscheinlich noch sehr lange vor Gericht hinziehen.

Genau, aber dennoch ein Punktsieg für Moto

 

[Gelangweilter]

Da wird vorerst garnichts passiert. Maximal wird der Betreiber der Website geändert.

 

[Pearli]

Hmm. Gleiches mit gleichem vergelten? Bin ich ja eigentlich nicht für. Aber da ich hier ja keine entscheidungsgwalt habe, freuts mich natürlich, dass der urgestein hier mal die bremse bei apple kräftig reindrückt.

Gesendet mit der Android-Hilfe.de-App

 

[deek]

Hmm. Gleiches mit gleichem vergelten? Bin ich ja eigentlich nicht für. Aber da ich hier ja keine entscheidungsgwalt habe, freuts mich natürlich, dass der urgestein hier mal die bremse bei apple kräftig reindrückt.

Gesendet mit der Android-Hilfe.de-App

Seh ich auch so, wenn Apple ein Samsung Verkaufsverbot erreichen will ist das scheiße aber gegen Apple ist in Ordnung?? Ein bisschen Doppelmoral hier.

Konkurrenz belebt das Geschäft.

 

[fabian485]

Da wird vorerst garnichts passiert. Maximal wird der Betreiber der Website geändert.

Es ist eben genauso wie beim Verkaufsverbot des Galaxy Tab.

Durch anpassen der Lieferkette lässt es sich schon relativ leicht umgehen. Nur muss das auch erst einmal gemacht werden.

Ob die wirklich nur wegen Deutschland ihren Online Shop an einem anderen Betreiber übergeben?
Wir werden sehen.

Außerdem ist die gleiche Klage von Motorola gegen die Apple GmbH in Deutschland in vollem gange und eine Entscheidung steht noch aus.
Sollte dort ein ähnliches Urteil fallen wäre das echt heftig für Apple.


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[Randall Flagg]

Mich nervt der ganze Mist einfach nur noch! Was habt ihr davon?
Genau so viel wie ich wahrscheinlich, nämlich nix.

Mir ist es o egal, ob Apple das IP verkaufen darf oder nicht. Irgendwie freue ich mich zwar, dass es sie nun merken, wie das so ist, aber andererseits ist mir Apple sowas von egal.
Ich verschwende am Tag nicht 1 Sekunde um an das IP zu denken.

 

[fabian485]

Mich nervt der ganze Mist einfach nur noch! Was habt ihr davon?
Genau so viel wie ich wahrscheinlich, nämlich nix.

Weil wir persönlich nichts davon haben dürfen wir hier nicht die aktuelle Lage verfolgen und diskutieren?
Bei diesem Standpunkt müsste man die Mehrzahl der Foren schließen da sie inhaltlich Dinge behandeln die wir nicht direkt beeinflussen oder einen direkten Nutzen daraus ziehen können.

Wenn es doch nervt dann ignoriere es doch einfach, anstatt die Threads dazu zu lesen und zu posten.

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[Kibica]

Motorola-Klage Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple ein Verkaufsverbot verhängt. Auch wenn sich das Urteil gegen die Konzernzentrale in Kalifornien richtet, könnten Apples deutscher Onlineshop und die Warenlieferungen aus den USA betroffen sein.
Das Landgericht Mannheim hat Apple wegen Verletzung zweier Motorola-Patente untersagt, in Deutschland mobile Geräte anzubieten. Das berichtet der Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen. Das Urteil richtet sich an Apple USA, nicht gegen die deutsche Landestochter.
In dem Gerichtsentscheid heißt es: "Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern", die gegen von Motorola patentierte Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" und des Bestimmens "einer Anzahl aus der Vielzahl von Blöcken, die noch gesendet werden müssen", verstoßen. Das Landgericht bezieht sich damit auf die Europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), erklärte Müller.
Apple sagte dem US-Branchendienst Cnet, dass das deutsche Urteil im Rechtsstreit mit Motorola Mobility "zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen."
Irgendetwas bereitet Apple offensichtlich Probleme

Müller führt dagegen an, dass der US-Konzern Apple Betreiber der deutschen Webseiten des Unternehmens und des Onlineshops in Deutschland ist. "Motorola Mobility könnte erklären, dass Apple USA der Betreiber der Websites in Deutschland ist und darüber Produkte anbietet, was nach dem Urteil nicht mehr zulässig ist", erklärte Müller. Obwohl Apple Deutschland ein juristisch eigenständiges Unternehmen sei, werde die Firma vollständig von der Konzernzentrale im kalifornischen Cupertino kontrolliert. Das Urteil könne zudem bedeuten, dass Apple seine Waren nicht mehr an die deutsche Niederlassung liefern darf.
Bei der Denic ist die Domain Apple.de auf Apple Inc. aus Cupertino als Inhaber angemeldet. Die Apple GmbH ist nur ein administrativer Ansprechpartner. Müller sagte Golem.de: "Nach dem Urteil vom Freitag muss sich jetzt der Staub legen. Auf jeden Fall ist es nicht Usus in Deutschland, als beklagte Partei Fristen verstreichen zu lassen und sich erst nach einem Versäumnis-Urteil allmählich mit der Klage auseinanderzusetzen. Irgendetwas an diesem Fall bereitet Apple offensichtlich Probleme."

Quelle: Motorola-Klage: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland - Golem.de

 

[Scorpan]

Hallo Community,

hier ein Beitrag für euch!

Urteil: Apple darf iPhone in Deutschland nicht mehr anbieten

 

[dotartist]

HAHA.
Ich bin eigentlich kein Freund dieser Patentstreitigkeiten, aber das Apple jetzt selber mit einem Verkaufsverbot gestraft wird ist echt witzig.
Ich wette google hat ganz Motorola Mobility nach dem Kauf ganz schön in den Arsch getreten, dass es jetzt wirklich soweit kam.

Letztendlich kann ich aber mir nicht vorstellen, dass es wirklich einen iPhone-Verkaufsstopp geben wird. Die Parteien werden sich wahrscheinlich noch irgendwie finanziell einigen.

 

[Gelangweilter]

Es wird garantiert kein Stopp geben, schon aus rechtlicher Sicht nicht.

Das Urteil ist ein Säumnisurteil. Dahinter dürfte Taktik stecken. Gegen ein Säumnisurteil kann man Einspruch einlegen, was die Anwälte wohl garantiert schon gemacht haben, bzw am Montag wohl machen. Sobald der Einspruch eingereicht ist wird das Verfahren auf "Stand vor der Säumnis" gesetzt = kein Verkaufsverbot mehr.

das Gericht beraumt dann zuerst eine mündliche Verhandlung an. Die dann erst 2012 stattfinden wird. Bis dahin gibt es dann kein Verkaufsverbot.

 

[Pearli]

Weil wir persönlich nichts davon haben dürfen wir hier nicht die aktuelle Lage verfolgen und diskutieren?
Bei diesem Standpunkt müsste man die Mehrzahl der Foren schließen da sie inhaltlich Dinge behandeln die wir nicht direkt beeinflussen oder einen direkten Nutzen daraus ziehen können.

Wenn es doch nervt dann ignoriere es doch einfach, anstatt die Threads dazu zu lesen und zu posten.

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Falsch. Wenn das galaxy tab 10.1 nicht verkauft werden darf, betrifft es uns als android gemeinde. Da ist diskutieren sinnvoll. Ob nun apple keine iphones mehr kaufen darf oder in china nen sack reis umfällt ist eher eine zusatzinfo (wir brauchen jetzt aber nicht immer ne news wenn in china nen sack reis umfällt ). Das gehört eher in ein apple forum zur diskusion

Gesendet mit der Android-Hilfe.de-App

 

[znarf2369]

Endlich.

 

[notionspeed]

Hoffentlich lernt Apple daraus was.

 

[znarf2369]

Ja.
Ich dachte zwar das Samsung den entscheidenden Schlag macht. So ist aber auch ok. Hauptsache, die werden endlich mal in die Schranken gewiesen und sehen ein, dass sie nur weil sie Apple heißen nicht immer gewinnen können.

 

[Roxy]

Hi,geschieht apple zurecht,(auge um auge ,zahn um zahn)

 

[Cratter13]

Falsch. Wenn das galaxy tab 10.1 nicht verkauft werden darf, betrifft es uns als android gemeinde. Da ist diskutieren sinnvoll. Ob nun apple keine iphones mehr kaufen darf oder in china nen sack reis umfällt ist eher eine zusatzinfo (wir brauchen jetzt aber nicht immer ne news wenn in china nen sack reis umfällt ). Das gehört eher in ein apple forum zur diskusion

Gesendet mit der Android-Hilfe.de-App

Hm, aber Motorola Mobility klagt gegen Apple, gehört also auch mit zu Android.
Und ob es die Androidgemeinde mit dem Galaxy Tab wirklich so getroffen hat Gibts immernoch überall zu kaufen, genauso wird es auch bei Apple sein, außer das Gerichtsurteil würde auch gegen Apple GmbH durchkommen.

Am Ende bringt es dem Verbraucher aber garnichts, die Preise steigen nur an und der Konkurrenzkampf wird beeinträchtigt. Besonders wenn ein Verkaufsverbot durchkommt, welches wirklich einmal die Produkte aus den dt. Verkaufsregalen/Onlineshops verbannt, ist das bitter