ellopo
Enthusiast
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@Vogelmensch
Warum schreibst DU nicht was neues, zum Thema dazugehöriges, rein!?
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ilurme schrieb:Nichts für ungut, aber seit wann muss jemand seine Unschuld beweisen? Ist es nicht eher so, dass die Schuld bewiesen werden muss? Wenn ich jetzt behaupten würde, du wärst ein Mörder, wie würdest Du reagieren? Beweisen, dass Du kein Mörder bist? Oder würdest Du eher sagen "Beweis es mir, ansonsten sind es haltlose Unterstellungen".
In jedem vernünftigen Rechtsstaat gilt: Man ist solange Unschuldig, bis die Schuld bewiesen ist.
HerrDoctorPhone schrieb:???????
Trump Niveau? Wo denn, was er schreibt stimmt doch, sehe den Zusammenhang nicht.
Sehr aussagekräftiger Beitrag ...
Quizveranstaltung?
VG
ilurme schrieb:Mit Verlaub, aber das ist völliger Bullshit, auch wenn ich kein Jura studiert habe. Das hat nichts mit "Käufer und Verkäufer" zu tun, wir reden hier nicht von Preisverhandlungen. Das was Du von Dir gibst, hat Trump Niveau. Sorry.
ilurme schrieb:Ich bezog mich auch eigentlich eher auf den Text davor, dass es im Handelsrecht anders ist als im Strafrecht, weniger der letzte Absatz.
Ah okay...hatte einen anderen Bezug. Jetzt sehe ich da durchilurme schrieb:bezog mich auch eigentlich eher auf den Text davor,
Was will man den noch erklären bei 609 Seiten?AlT_F4 schrieb:Ist es. Genug erklärt.
AlT_F4 schrieb:Muss ich das
AlT_F4 schrieb:Muss ich das wirklich erklären? Das tut doch das Zitat am Ende des Postings mehr als ausreichend. Aber gut, nochmal für dich: das ist sinnbildlich zu verstehen. Es geht nicht darum, irgendwas zu beweisen. Es geht darum, dass der Verkäufer (in dem Fall Huawei) dem Käufer (in dem Fall USA) eben darlegen muss, dass dem nicht so ist, was die USA vermuten.
Ansonsten ist eben kein Deal (um im Trump/Xi Jinping-Sprech zu bleiben) möglich. Und die USA bleiben eben hart. Handelsrecht unterliegt natürlich dem Recht im Gesamten, aber: zu den jeweiligen Bedingungen, die beide akzeptieren bzw. akzeptiert haben. Und da im Recht nicht (sagt man mr zumindest in der Uni nach) ganz ungebildet bin, "bilde" ich mir ein, dass jetzt hinreichend genug erklärt zu haben. Auf jeden Fall gibt es im Handelsrecht zwischen zwei Parteien kein Anrecht auf "im Zweifel für den Angeklagten". Du kannst jemanden nicht zum Handel bzw. Nicht-Handel zwingen. Die USA spielen ihre Machtposition (zu Recht) gegenüber China aus. China hat in der Vergangenheit des Öfteren genau das ebenfalls mit Handelspartnern gemacht. Siehe u.A. Taiwan, Japan, Deutschland und weitere. Daher hält sich mein Mitleid und mein rechtliches Verständnis für China mehr als in Grenzen.
Beiträge automatisch zusammengeführt:
Ist es. Genug erklärt.
HerrDoctorPhone schrieb:Was will man den noch erklären bei 609 Seiten?
Es wurde doch schon soweit alles gesagt...
ilurme schrieb:Aber da war Trump sicherlich Kreide holen, als das Thema behandelt wurde.
2020 nicht, aber, ich habe noch vor ein paar Jahre zu lebenDresden1982 schrieb:Ich denke die schaffen wir noch in 2020.
kroko01 schrieb:Hier sieht man sehr gut das Handeln der USA: sie erpressen und bedrohen andere Länder. Macht man so Politik? Ist das was einige hier als “Geschäft ist Krieg“ nennen, das was ihr in Ordnung und als Rechtstaatlich empfindet?
Nebenbei @AlT_F4 , Spionage wird nicht im Handelsrecht behandelt
Die USA haben ihre Verbündeten lange Zeit aufgefordert, die Geräte von Huawei unter Berufung auf nationale Sicherheitsbedenken aus ihren 5G-Netzen zu verbannen. Jetzt kann die Supermacht sie dazu auffordern, indem sie droht, ihre Mitgliedschaft in der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) zu widerrufen.
Ebenfalls am Freitag sagte Francesco Sisci, ein bekannter italienischer Sinologe, der als Kulturberater an der italienischen Botschaft in Peking tätig war , während eines Videointerviews mit dem China Global Television Network, dass die USA in Betracht ziehen würden, Italien aus der NATO zu werfen, wenn Rom Huawei einsetzt 5G Gang. Er fügte hinzu, dass dies Italien in ein Dilemma bringen würde, da ein Rückzug aus der NATO mehr Ausgaben für die Landesverteidigung bedeuten könnte.