merlin2100
Enthusiast
- 5.483
@tecalote
Für mich sind die beiden Artikel nicht widersprüchlich. Es ist nur die Frage, wie man den beschlossenen Antrag des CDU-Parteitags interpretiert.
Es ist faktisch korrekt, dass Angela Merkel und ihre Regierung beim Ausbau des 5G-Netzes dies nicht mehr einfach am Kabinettstisch beschließen können, wie dies einmal geplant war, dafür ist der Widerstand in den Fraktionen des deutschen Bundestages doch zu hoch geworden und das Parlament wird in irgendeiner Form mit einbezogen werden müssen. Somit ist die Kanzlerin schon zu einer Kurskorrektur gezwungen.
Auch wenn der Antragstext, geändert wurde ist trotzdem klar, das für die CDU Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen ist, denn die beschlossen Hürden kann Huawei, wenn sich nicht in der chinesischen Politik generell etwas ändert nicht erfüllen, da ist es ziemlich egal, ob das Unternehmen namentlich genannt wird oder nicht.
@josifi
Im Grunde hast Du recht, die Abgeordneten im Bundestag unerheblich sein müsste, was ein CDU-Parteitag entscheidet, da sie nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen sind.
Wir wissen aber auch, dass dies im Normalfall nicht so ist, Abgeordnete wollen wiedergewählt werden, dafür müssen sie von ihr Partei als Kandidat gewählt werden, da kann es schon mal sein, das wenn man zu oft der Parteimeinung nicht gefolgt eine anderer Kandidat im Wahlkreis zur Kandidatur aufgestellt wird.
Auf der anderen Seite wissen wir auch, dass die sogenannte Parteibasis im Plenum von Parteitagen alles andere als die Basis der CDU ist. Dies sind in den meisten Fällen Funktionsträger, Landes- und Budestagsabgeordnete, Oberbürger- und Bürgermeister, Landesvorsitzende ... und vieles mehr. Nur selten, kommt da vielleicht mal jemand von der Basis zum Zuge.
Somit ist dann doch, auch für die Kanzlerin klar, dass sie in Sachen 5G weder die CDU, noch die Bundestagsfraktion hinter sich stehen hat, zumal der Initiativantrag ja aus der Bundesfraktion kam.
Was man aber anerkennen muss ist, die CDU hat ja nicht nur die Anbieter aus China vom Ausbau ausgeschlossen, sondern auch einen großen Teil der Anbieter aus den USA, so konsequent waren sie dann doch.
Für mich sind die beiden Artikel nicht widersprüchlich. Es ist nur die Frage, wie man den beschlossenen Antrag des CDU-Parteitags interpretiert.
Es ist faktisch korrekt, dass Angela Merkel und ihre Regierung beim Ausbau des 5G-Netzes dies nicht mehr einfach am Kabinettstisch beschließen können, wie dies einmal geplant war, dafür ist der Widerstand in den Fraktionen des deutschen Bundestages doch zu hoch geworden und das Parlament wird in irgendeiner Form mit einbezogen werden müssen. Somit ist die Kanzlerin schon zu einer Kurskorrektur gezwungen.
Auch wenn der Antragstext, geändert wurde ist trotzdem klar, das für die CDU Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen ist, denn die beschlossen Hürden kann Huawei, wenn sich nicht in der chinesischen Politik generell etwas ändert nicht erfüllen, da ist es ziemlich egal, ob das Unternehmen namentlich genannt wird oder nicht.
@josifi
Im Grunde hast Du recht, die Abgeordneten im Bundestag unerheblich sein müsste, was ein CDU-Parteitag entscheidet, da sie nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen sind.
Wir wissen aber auch, dass dies im Normalfall nicht so ist, Abgeordnete wollen wiedergewählt werden, dafür müssen sie von ihr Partei als Kandidat gewählt werden, da kann es schon mal sein, das wenn man zu oft der Parteimeinung nicht gefolgt eine anderer Kandidat im Wahlkreis zur Kandidatur aufgestellt wird.
Auf der anderen Seite wissen wir auch, dass die sogenannte Parteibasis im Plenum von Parteitagen alles andere als die Basis der CDU ist. Dies sind in den meisten Fällen Funktionsträger, Landes- und Budestagsabgeordnete, Oberbürger- und Bürgermeister, Landesvorsitzende ... und vieles mehr. Nur selten, kommt da vielleicht mal jemand von der Basis zum Zuge.
Somit ist dann doch, auch für die Kanzlerin klar, dass sie in Sachen 5G weder die CDU, noch die Bundestagsfraktion hinter sich stehen hat, zumal der Initiativantrag ja aus der Bundesfraktion kam.
Was man aber anerkennen muss ist, die CDU hat ja nicht nur die Anbieter aus China vom Ausbau ausgeschlossen, sondern auch einen großen Teil der Anbieter aus den USA, so konsequent waren sie dann doch.
