Ermittlungen der US-Justizbehörden gegen Huawei - Diskussion zur Auswirkung auf unsere Phones

[ellopo]

@Akki10

und warum darf Huawei nicht zusammen mit Nord Korea arbeiten, so lange sie nichts amerikanisches dort verkaufen?
Gibt es irgendwelche Uno Embargos die den Aufbau der Telekommunikation betrifft?
Das ist jetzt keine Ironie, sondern eine Frage.
Ich habe in dem Artikel nichts über ein Uno Embargo in dem Bereich gelesen.
Vielleicht weiß da jemand genaueres.

 

[447359]

Trump wird das sicherlich nicht passen.

 

[merlin2100]

@ellopo

Schau einfach mal hier BAFA - Nordkorea (Demokratische Volksrepublik)

 

[The-Conscience]

Android Q

Genau, so ist es.

 

[ellopo]

Schau einfach mal hier BAFA - Nordkorea (Demokratische Volksrepublik)

• Technische Unterstützung im Zusammenhang mit Rüstungsgütern und Gütern des Anhangs II gemäß Art. 7 Abs. 1a, 1c,
• Dienstleistungen in den Bereichen Bergbau, chemische Industrie und der Raffinerieindustrie gemäß Art. 18 Abs. 1a,
• Computer- und verwandte Dienstleistungen gemäß Art. 18 Abs. 1b,
• das Zur Verfügung Stellen von Immobilien gemäß, Art. 20 lit. a) nebst Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Immobilien gemäß Art. 20 Abs. 1c,
• das Verleasen oder Verchartern von Flugzeugen und Schiffen gemäß Art. 43 a),
• dem Vermitteln von Besatzungsdiensten für Schiffe und Flugzeuge gemäß Art. 43 b) sowie
• das Leasen, Betreiben oder Versichern nordkoreanischer Schiffe nebst entsprechender Dienstleistungen gemäß Art. 43 c).

Hier sehe ich nichts was mit Telekommunikation zu tun hätte, außer, dass der Punkt: Computer das mit beinhalten soll, was für mich aber nicht nachvollziehbar wäre.

 

[merlin2100]

@ellopo
Zum einen stammt das ganze aus einer Meldung, die sich auf einen etwa 10 Jahre alten Vorfall bezieht und Huawei selbst hat, so ich es denn richtige verstehe, nicht mal selbst an Nordkorea geliefert, sondern an eine andere Firma, die in Verbindung mit Nordkorea steht.

Auf der anderen Seite, darf Huawei unabhängig davon, ob Teile aus den USA verbaut sind oder nicht, eh bestimmte Waren nicht an Nordkorea liefern, solange Huawei und China sich an die Sanktionen der UN halten.

Da diese immer wieder überarbeitet und verändert werden, ist es jetzt müßig zu klären was 2008 erlaubt und nicht erlaubt war. Da ein Zwischenvermittler im Einsatz war, könnte man annehmen, das es damals nicht zulässig war. Bleibt aber immer noch die Frage offen, ob Huawei überhaupt wusste, dass ihr Produkt weiter nach Nordkorea verkauft wurde.

Bei dem Punkt Computer, der vom BAFA erwähnt wird müsste man jetzt in die ausführlichen Regelungen schauen, was erlaubt ist und was nicht und im Zweifel kann es dann ein einzelner Baustein sein, der darüber entscheidet, ob eine Lieferung möglich ist oder nicht.

Für den hier erwähnten Fall ist dies aber definitiv zu viel Aufwand, zumal dies eher wieder ein Vorwand ist um ein bestimmtes Ziel zu erreichen.

Fragt sich nur welches Ziel dies ist und wer die Nutznießer davon sind.

 

[tecalote]

Gipfeltreffen: US-Konzerne wollen schnelle Antworten zu Huawei-Lizenzen - Golem.de
Wie das nun mit dem zusammen passt (was letzter Sachstand war), wird sich zeigen: Huawei: US-Provider sollen auch LTE-Technik ersetzen

 

[ellopo]

@tecalote
Na hoffentlich können die Tech Riesen der US Regierung gut anheizen
[doublepost=1563944808,1563944141][/doublepost]https://fm4.orf.at

Offener Zwist in der Spionageallianz „Five Eyes“ über Huawei
Für Ende Juli ist ein Treffen der Allianz auf Ministerebene in London zur Causa Huawei geplant. Der wichtigste Partnerdienst der NSA, das britische GCHQ, warnt offen vor einem Totalboykott von Huawei.

 

[Old_Män]

@sundilsan Ist OT, klärt aber die Frage:
“Hab' ich watt verpasst?“

Gruß Oldmän

 

[hadis]

Mahlzeit

Hier sehe ich nichts was mit Telekommunikation zu tun hätte, außer, dass der Punkt: Computer das mit beinhalten soll, was für mich aber nicht nachvollziehbar wäre.

Klingt aber Plausibel, denn der PC wird für die GEZ ja auch als TV gewertet ... das Cellfone ist ja von dem was es kann ... mittlerweile für viele ein PC Ersatz. Also ich würde sagen das ist im Passus zum Computer mit abgedeckt.

 

[ellopo]

@hadis
Das sehe ich nicht so, aber glauben ist nicht wissen

 

[sundilsan]

Huawei: Anträge für US-Unternehmen warten auf Freigabe

"Aktuell gibt es 50 solcher Anträge von 35 Unternehmen, doch in den USA sieht man wohl keine Eile. Laut Wilbur Ross wird man die Anträge in den „nächsten“ Wochen abarbeiten. Auf die Nachfrage, ob man es in zwei Wochen schafft betonte Ross, dass er „in den nächsten“ gesagt habe."

 

[merlin2100]

@hadis
Der PC, ebenso wie das Smartphone gilt für die GEZ als Fernseher, da man damit über das Internet, bzw. mit entsprechender Hardware, das Ferseh- und Rundfunkprogramm der öffentlich rechtlichen Sender in Deutschland empfangen kann und somit deren Angebot nutzen kann und somit gebührenpflicht besteht.

Ich würde mich jetzt aber auch nicht trauen, dieses 1:1 auf UN-Sanktionen gegenüber einem Land zu übernehmen, da ist zum Teil wichtiger welche Bauteile verbaut sind oder ob diese verwandelt auch noch für andere Dinge eingesetzt werden können.

Um sich jetzt aber tiefer in die Materie einzuarbeiten ist ein fast 11 Jahre altes Thema es einfach nicht Wert.

Sollte es zu einem Verstoß seitens Huaweis gegen UN-Sanktionen gegenüber Nordkorea gekommen sein, werden wir das mit Sicherheit in den nächsten Tagen erfahren und bis dahin ist es dieses Thema nicht wert, sich damit intensiver zu beschäftigen, wie dies eh schon der Fall ist.

 

[447359]

Zollstreit: USA und China setzen Handelsgespräche fort - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Hitzige Anhörung – Abgeordnete machen Druck auf Mueller

 

[hadis]

Moin

... glauben ist nicht wissen ...

Hat einer meiner Paucker auch gesagt wenn ich die Antwort auf seine Fragen mir " Ich glaube..." begonnen habe und mir dann die schlechteste Note verpasst.

@Akki10

Nunja .. was erwarten wir denn von den Aussagen? Vergesst das zur Amtzeit von Trump eine Amtsenthebingsverfahen angestrengt wird ... das wollen noch nicht einmal die democrats. Selbst wenn Trump bei der nächsten Election nicht wieder gewählt wird .. wer sagt uns denn das wenn die democrats am Ruder sind, die Politik im Bezug auf CN geändert wird?
Zu R. Mueller ... der wirkt hauptsächlich so "schwach", weil viele Verfahren egen Trump noch in der Schwebe sind und von daher sich niemand darüber äußern darf. Das wirkt dann wie ein Maulkorb ... und mit 74 Jahren ... hätte ich auch keinen Bock mehr wegen Beeinflussung der Öffentlichkeit in den Häven einzufahren.

Es gibt Umstände, bei denen es sich nicht mehr lohnt zu kämpfen ... Patriot hin oder her ...

Bis dahin

 

[sundilsan]

Der Mueller kannte ja stellenweise seinen eigenen Bericht nicht mal. War schon bisschen peinlich.

....wegen Beeinflussung der Öffentlichkeit...

Das machen Journalisten jeden Tag. Was gab es hier nicht für "schöne" Schlagzeilen gegen Huawei...

 

[hadis]

@sundilsan

Das machen Journalisten jeden Tag.

Stimmt ... aber das ist die Jurnallie, deren Aktionen um das "Volk" zu beeinflussen empfinde ich mehrheitlich auch als unerträglich ... besonders wenn mal wieder Wahlkampf ansteht. Diese Jurnallien Einmischung ist mittlerweile so grotesk ... als ob gewisse Schichten meinen das "Volk" ist dem Kindergarten im Denken noch nicht entschwunden. Nunja wollen wir nicht so streng sein ... bei manchen Zeitgenossen ist es wohl auch eine erwiesene Tatsache.
Aber Mr. R. Mueller ist ein staatlich vereidigter Prüfer in der Causa Trump etc. ... die haben da Verhaltensregeln zu.

Bis dahin

 

[sundilsan]

Mueller konnte sich nicht mal erinnern, welcher Präsident ihn einst ins Amt hievte. Also sorry.. der war vielleicht mal gut in dem was er machen soll, aber das ist lange her.

 

[hadis]

@sundilsan

.. der war vielleicht mal gut in dem was er machen soll, aber das ist lange her.

Ich zitiere mich jetzt mal selbst ... und ... diese Untersuchung liegt ja schon eine Weile zurück. Ist auch egal wie er zu dem Posten gekommen ist ...

Es gibt Umstände, bei denen es sich nicht mehr lohnt zu kämpfen ... Patriot hin oder her ...

Bis dahin

 

[merlin2100]

Das war doch zu erwarten, das bei der Anhörung von Mueller nichts konkretes zu erwarten ist, wurde ja im Forum schon vor vielen Seiten erörtert.

Das ist aber in diesen Fällen durchaus normal und nicht nur in den USA so.

Selbst hier in Deutschland brauchen mit Mitarbeiter von Behörden, wenn sie Aussagen machen müssen ein Aussageerlaubnis und in dieser kann durchaus festgelegt werden, zu was sich geäußert werden darf und zu was nicht.

Solange Verfahren nicht komplett abgeschlossen sind, wird kein Ermittler Aussagen treffen, die eine Tendenz aufzeigen könnten, denn diese könnte durchaus als Beeinflussung der Ermittlungen ausgelegt werden.

@hadis hat es ja schon gut ausgedrückt, selbst wenn es im nächsten Jahr dazu kommt, dass die Demokraten die künftige Präsidentin oder Präsidenten stellen, bedeutet das nicht, das sich am Inhalt des Handelsstreites zwischen China und den USA etwas ändern wird. Was sich eventuell verändern könnte ist Art, wie dieser geführt wird.

Nur ob es mit einem gelernten Politiker besser wird? Ist die Frage die keiner beantworten wird können.

Was man aus dem Handelsstreit aber jetzt schon ableiten kann - es ist dringend erforderlich, dass dem Kapitalismus wieder Regeln vorgeben werden, damit endlich wieder für "jeden" etwa dabei zu gewinnen ist und nicht nur die wenigen, die eh schon fast alles besitzen.

Bezeichnend ist dabei allerdings das es Ronald Reagan (Republikaner) war der die Regeln für den Kapitalismus weitesgehend aufgehoben hat und es nun mit Donald Trump, wieder ein republikanischer US-Präsident ist, der nun etwa ändern möchte.

Hat sich mal jemand die Frage gestellt, warum sich bestimmte Nachrichtensender und Personenkreise gegen die Politik von Donald Trump stellen?

Die meisten wohl nicht, denn sonst hätten sie schon läbgst erkannt, dass die Politk die Donald Trump fährt dazu führt, das einige in den USA gewinnen, die Kapitalisten dadurch aber richtig viel Geld verlieren, vielleicht machen sie ja dann statt 150 Mrd. nur noch 100 Mrd. Gewinn am Jahresende und das ist furchtbar.

Dabei, kann es den meisten von uns egal sein ob die Gewinneinbußen haben, denn bei den meisten von uns kommt davon eh nichts an.