HTC verklagt Apple mit Google-Patenten

[Pearli]

Mhhh, klingt schon ziemlich spannend diese ganze Sache. Google will jetzt anscheinend doch noch mitmischen (auch wenn nur undirekt).
Man hat es ja schon kommen sehen. Mit dem geplanten Kauf von Motorolas Mobilfunksparte sichert sich Google ja auch einige Patente. Vieleicht auch schon so geplant, um damit möglicherweise gegen Apple vorgehen zu könne, wenn es denn nötig wird.

Trotzdem zeigt es, auch für iPhone-Nutzer, dass Apple nicht das Unschuldslamm in der ganzen Sache ist. Klar, die haben angefangen (lol, kindergarten?) und haben damit schon ein wenig "Erfahrung" und können auf einige Glücksfälle zurückblicken.
Das mit der Statusbar ist aber, wie schon weiter oben genannt, eindeutig. Und ich denke, dass wird erst das laue Lüftchen sein. Was da Apple noch droht, kann viel schwerwiegendere Folgen haben.
Man sieht aber, dass diese Klagen ein wenig durchdachter sind. Es werden nur expliziete Patentverletzungen angegeben und nicht solche wackligen wie bei Apple vs. Samsung.

Ob es aber auch nur um eine verzögerung der Einführung des iPhones 5 geht, kann man zwar nicht sagen, aber wenn das Notification Bar Patent seine Wirkung zeigt, könnte es sein, dass Google dann doch sein Android 4 eher auf den Markt launchen kann, als Apple sein iOS 5 mit dem dazugehörigen iPhone.


Ich bin gespannt und werde mal gebannt weiterverfolgen.


Greetings


P.S.: Sorry, sowas langes sollte nicht rauskommen :blushing:

 

[Chris101]

@ Adria: mit dem Wort "Kindergarten" hast du es richtig ausgedrückt...wenn man sich ansieht wie kindisch und unprofessionell der Apfel vorgeht, dann verstehe ichs nur zu gut wenn andere Hersteller Apple ein Ei legen. Wie vor kurzem vor Gericht: Da hat Apple doch tatsächlich die Abmessungen bzw. das Seitenverhältnis vom neuen Galaxy Tab verändert und dieses falsche "Bild" vor Gericht gebracht um die Ähnlichkeit zu ihrem iPad zu erhöhen - gut das sowas auffällt, denn mit solchen Aktionen macht sich Apple noch lächerlicher und unprofessioneller als sie eh ohnehin schon sind

 

[Gelangweilter]

Naja, Apple hatte Glück denn das ist das Gericht in Düsseldorf. Das sagt schon alles, da wundert sich auch das Ausland drüber. Angesprochen auf die Bilder, sagte Apple es war ein Versehen. Die Richterin akzeptierte das, es gibt keine Konsequenzen für Apple.

 

[Pearli]

Naja, Apple hatte Glück denn das ist das Gericht in Düsseldorf. Das sagt schon alles, da wundert sich auch das Ausland drüber. Angesprochen auf die Bilder, sagte Apple es war ein Versehen. Die Richterin akzeptierte das, es gibt keine Konsequenzen für Apple.

So gern ich das hier auch wieder bestärken würde, aber das gehört doch dann eher in das Thema Aplle vs. Samsung, oder?

 

[Gelangweilter]

Ich bezog mich da auf die gefaelschten Bilder. Viele andere Gerichte haetten das nicht erlaubt. Halt Duesseldorf. Siehe auch den Untershcied, in der Beweisfuehrung zwischen Australien und GER.

So, lasse mal neue HTC Geraete, Samsung und Co. kommen, die aussehen wie ein iPhone5, jede Wette Apple klagt wieder in Duesseldorf, wobei HTC nun solche Patente inne hat um iOS5 komplett vom MArkt zu fegen, bzw ein iPhone. Da sind es Patente, Samsung war Geschmacksmuster und die werden ungeprueft genehmigt.

 

[Pearli]

Wobei sich ja auch im Thema Geschmack unterscheiden lässt. Bekanntlicherweise ist Geschmack ja bei jedem unterschiedlich. Dem einen gefällts, dem anderen eben nicht. Deswegen ist es schon ein halbes Verbrechen, darauf überhaupt ein Patent abzugeben.

 

[Melkor]

Wobei sich ja auch im Thema Geschmack unterscheiden lässt. Bekanntlicherweise ist Geschmack ja bei jedem unterschiedlich. Dem einen gefällts, dem anderen eben nicht. Deswegen ist es schon ein halbes Verbrechen, darauf überhaupt ein Patent abzugeben.

Von was redest du überhaupt?
einem Patent oder einem Geschmacks-/Gebrauchsmuster? - dazwischen liegen Welten

 

[Pearli]

Von was redest du überhaupt?
einem Patent oder einem Geschmacks-/Gebrauchsmuster? - dazwischen liegen Welten

Ich rede von dem Patent, was beim Düsseldorfer Landesgericht für die Klage gegen Samsung verwendet wurde. Und dass war kein wirklich Stichfestes Patent, sondern "Ansichtssache" (oder eben Geschmackssache)

 

[Gelangweilter]

Ne, dass war ein Geschmacksmuster und kein Patent. Ein Geschmacksmuster wird ungeprüft angenommen.

Samsung muss jetzt gegen das Geschmacksmuster vorgehen, was auch funktionieren wird da es gegen einige Absaetze verstoesst.

 

[Melkor]

da es gegen einige Absaetze verstoesst.

So, Quelle? Welche? Ein Geschmacksmuster ist sehr weit formuliert - auch wenn sich alle über die Apple Beschreibung lustig gemacht haben, so dürfte es fast schon stimmen
Und Adria hat teilweise recht, es ging auch um ein Patent...aber die Aussage war wirklich zusammengemixt - da wollte ich jetzt doch wissen was sie/er meint

@Adria
Das Patent was du meinst, hat eine Funktion beschrieben um eine Bildergalerie zu bedienen - und was eine Funktion mit Geschmack zu tun hat, musst mir mal noch erklären

 

[Gelangweilter]

So, Quelle? Welche?

Absatz 3 des §. Wenn techn. bedingt keine stark abweichenden Design moeglich ist. Rechteckig mit runden Ecken, flach. Das sind die Punkte. Fertig.


Siehe dazu Plasma / LCD TV. 16:9, Flach, an/aus Knopf. Fertig. Kann man nicht als Geschmackmuster eintragen lassen.

 

[Gelangweilter]

Ich habe mal in den Weiten der Patentdatenbanken gesucht. Gibt es wirklich kein Patent, was ein Widget auf einem Smartphone beschreibt? Ein Widget ist ja nun nicht mal eben ein Icon, welches eien Funktion ausloest / App aufruft.

Wenn nicht, ich mach mal schnell nen ANtrag

 

[Fallwrrk]

Nein, das gibt es wirklich nicht, obwohl es ziemlich günstig für Google wäre darauf ein Patent anzumelden, dann bekäm Appe nämlich nie Widgets, sondern nur 4x4-Kacheln. Und das sollten sie schnell machen, sonst holt sich Apple Widgets, meldet ein Patent darauf an und dann stehen wir ohne Widgets da.

 

[Melkor]

Ich habe mal in den Weiten der Patentdatenbanken gesucht. Gibt es wirklich kein Patent, was ein Widget auf einem Smartphone beschreibt? Ein Widget ist ja nun nicht mal eben ein Icon, welches eien Funktion ausloest / App aufruft.

Wenn nicht, ich mach mal schnell nen ANtrag

Ja, und was ist daran eine "Neuheit" wenn du es so löst wie es alle anderen lösen?
Natürlich kannst du jetzt argumentieren, dass du das mit einem ganz speziellen Verfahren löst (das wäre patentfähig), aber das kann man so nicht rauslesen (außerdem mit dem bestehenden Verfahren aushebeln)

zu §3 des Geschmacksmustergesetzes: Klar kann man so argumentieren - aber wäre ich Appleanwalt, würde ich einfach ein Hannspad herausziehen, oder ein Archos 101 usw. Die Geräte zeigen, dass man das auch anders lösen kann. Und das mit dem Flatscreen ist ein schlechtes Bsp. - es muss schließlich auch mal ein Geschmacksmuster angemeldet worden sein (und wer weiß, vllt. zahlen auch alle an Philips...).
allerdings muss ich namerken beim Ipad würde ich auch behaupten, dass es eher schwierig ist eine Geschmacksmusterverletztung herzuleiten. Beim Galaxy S sehe ich das aber nicht so...

aber du siehst, es ist viel Spielraum da - Düsseldorf entscheidet so, die nächste Instanz komplett anders...

 

[wegus]

Ich habe mal in den Weiten der Patentdatenbanken gesucht. Gibt es wirklich kein Patent, was ein Widget auf einem Smartphone beschreibt? Ein Widget ist ja nun nicht mal eben ein Icon, welches eien Funktion ausloest / App aufruft.

Wenn nicht, ich mach mal schnell nen ANtrag

Widgets kennt man unter UNIXen schon sehr lange, etwa in Tcl/Tk, das als Neuheit zu verkaufen (egal ob auf einem Smartphone oder einem Fön) wäre schon dreist

 

[Pearli]

Widgets kennt man unter UNIXen schon sehr lange, etwa in Tcl/Tk, das als Neuheit zu verkaufen (egal ob auf einem Smartphone oder einem Fön) wäre schon dreist

Wie oben bereits gesagt, man patentiert meistens ja nicht nur das endprodukt, sondrn auch den weg dahin. Deswegen kann man eine völlig neue Erfindung zum Widget auch als völlig neu patentieren lassen (aber warum das Rad ein zweites mal erfinden, stimmts?)

Greetings

 

[Melkor]

So, Update:
einstweilige Verfügung wurde abgelehnt und festgestellt, dass Apple nicht gegen die vier HTC Patente verstößt

HTC-Klage gegen Apple - US-Behörde hält nichts von iPhone-Einfuhrstopp - Digital - sueddeutsche.de

 

[Kranki]

Nein, das gibt es wirklich nicht, obwohl es ziemlich günstig für Google wäre darauf ein Patent anzumelden, dann bekäm Appe nämlich nie Widgets, sondern nur 4x4-Kacheln. Und das sollten sie schnell machen, sonst holt sich Apple Widgets, meldet ein Patent darauf an und dann stehen wir ohne Widgets da.

So funktionieren Patente nicht.

Wie oben bereits gesagt, man patentiert meistens ja nicht nur das endprodukt, sondrn auch den weg dahin. Deswegen kann man eine völlig neue Erfindung zum Widget auch als völlig neu patentieren lassen (aber warum das Rad ein zweites mal erfinden, stimmts?)

Greetings

Und so auch nicht.

 

[Pearli]

So funktionieren Patente nicht.



Und so auch nicht.

Supi. Solche beiträge bringen uns vorran.


Mal ehrlich: sag uns wie es funktioniert oder lass es

Gesendet mit der Android-Hilfe.de-App

 

[Kranki]

Supi. Solche beiträge bringen uns vorran.


Mal ehrlich: sag uns wie es funktioniert oder lass es

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Mal ehrlich: Bratwurstmobil befürchtet, Apple könnte eine vor Jahren bereits von jemand anderem veröffentlichte Erfindung jetzt noch schnell patentieren und du meinst, man könne dieselbe Sache zweimal patentieren. Was soll ich da erklären? Wo soll ich anfangen? Was ein Patent ist und was für Anforderungen es grundsätzlich erfüllen muss? Da ist ein Wikipedia-Link: Patent