Slide-to-Unlock: Apple erhält Patent

[Yadeki]

Darf man demnächst überhaupt noch äpfel essen?????????????????????????????????????????????????????????

Ja aber nur komplett...
Wer demnächst sein Apfel von schräg-rechts-oben anbeißt und nicht sofort vertilgt muss damit rechnen, daß er sich wegen seines Pausenobstes vor Gericht wiederfindet.

Ich sehe schon die nächste Klage..."Apple verklagt die Natur" - Denn die Frage ist nicht wer die Idee als erstes hatte, sondern wer sie zuerst als Patent anmeldet.

 

[Kranki]

Diese Klage hier finde ich auch mehr als schwachsinnig, vor allem, da der ICS-Lockscreen dem von iOS noch nicht mal ähnlich sieht.
Persönlich hoffe ich, dass Apple bei ihren Klagen mal ordentlich auf die Schnauze fliegt. Dieses "Slide-to-Unlock"-Patent hätte Apple mMn überhaupt nicht erst zugesprochen werden dürfen...

Um ähnlich sehen geht's aber nicht. Die haben sicher was vages patentiert wie "ein grafisches Element auf dem Bildschirm mittels Berührung bewegen um den Bildschirm zu entsperren".

 

[Melkor]

@eneco
Vergiss nicht: Das Patent ist auf ein Verfahren ausgestellt worden - nicht auf ein Geschmacksmuster. sprich auch wenn unterschiedlich aussieht, dann kann ein ähnliches Verfahren angewendet worden sein
Aber da würden mich mal die Patentschrift interessieren

@kranki
ist doch normal das man es vage hält (teilweise zum Selbstschutz, andererseits um spätere Änderungen/Verbesserungen/Erweiterungen auch noch mit einer Schutzschrift abzudecken)

 

[Gelangweilter]

Diese Klage hier finde ich auch mehr als schwachsinnig, vor allem, da der ICS-Lockscreen dem von iOS noch nicht mal ähnlich sieht.
Persönlich hoffe ich, dass Apple bei ihren Klagen mal ordentlich auf die Schnauze fliegt. Dieses "Slide-to-Unlock"-Patent hätte Apple mMn überhaupt nicht erst zugesprochen werden dürfen...

Auf Slide to Unlock hat Apple sogar beides. Patent und Geschmacksmuster. Sobald Du auch nur irgendwie über den Bildschirm den Finger ziehen musst ist das Patent verletzt. Umgehen kann man das jetzt nur noch, wie vor zig Jahren. Entsperren mit einem Hardwareknopf.

 

[Verl]

Das Apple ein Geschmacksmuster auf den Unlock hat ist mir nicht bekannt. Hast Du dazu eine Quelle?

Es ist auch nicht das erste mal, dass Apple dieses Patent im Rechtsstreit mit Samsung einsetze. Schon im August 2011 war es Gegenstand in dem Rechtsstreit in den Niederlanden. Aber dort wurde das besagte Patent als nicht erfinderisch eingestuft, unter anderen weil es auch schon vor dem Patent, nämlich 2004, ein Smartphone mit ähnlichem Entsperr-Mechanismus gab. heise online | Apple sichert sich weiteres "Entriegelungspatent"

Das Unlock-Patent ist übrigens alles andere als neu, eingereicht wurde die erste Version 2005: espacenet - Original document

PS: meine Meinung: Solche Patente sollten gar nicht möglich sein. Ich hoffe das Apple damit nicht durchkommt.

 

[Gelangweilter]

ARG. Shit Autovervollständigung. Sorry. Ich meinte natuerlich Gebrauchsmuster und nicht Geschmacksmuster. Grmpf. Sorry. Ein Geschmacksmuster wuerde ja garnicht gehen, in dem Fall.

Links, zu den PDF Files findets Du hier Klage. Galaxy Nexus verstößt gegen das Slide-to-Unlock Patent von Apple | Android und Smartphone News

Das Patent hat nur son Wind jetzt gemacht, weil es wohl in den USA neu vergeben wurde. In Europa gibts das schoen laenger, siehe Links, wie Du schon geschrieben hast.

 

[Korynaut]

Die Erfindung geschah am 23.12.2005.
Die Erteilung des Europ. Patents EP1964022B1 wurde veröffentlicht am 10.03.2010.


Anspruch 1; VERFAHREN:
Bewegen eines Entsperrbildes entlang eines vordefinierten angezeigten Pfades auf der berührungsempfindlichen Anzeigevorrichtung. Das Entsperrbild ist ein grafisches interaktives Benutzerschnittstellenobjekt. Der Benutzer interagiert mit ihm.

Anspruch 6; VORRICHTUNG:
Deren Programme enthalten eine Anweisung zum obigen Verfahren.

Anspruch 16; COMPUTERPROGRAMMPRODUKT:
Enthält Anweisungen, um das Verfahren auszuführen.

Alle Merkmale sind bei Samsung gegeben, mit Ausnahme des "angezeigten" Pfades, oder?
Es fragt sich, ob dieser Unterschied ausreicht, also ob das Merkmal "angezeigten" für den Lösungsweg unbedingt erforderlich ist. Darum wird gestritten werden.

Das Gebrauchsmuster (gilt nur in Deutschland) ist fast gefährlicher: Es schützt diverse Varianten einer elektronischen Vorrichtung, die Computerprogrammprodukte im Speicher abgelegt hat, die Anweisungen zum Steuern der Entsperrvorrichtung ausführen, und entsprechende Computerprogrammprodukte.

Hier ist das Anzeigen des Entsperrpfades nicht als unumgänglich beschrieben; es reicht, wenn ein solcher Pfad vorhanden ist.
Die "Erfindung" betreffend die Gebrauchsmuster-Schutzansprüche datiert identisch wie die des Patents; 2008 wurde das Gebrauchsmuster ungeprüft eingetragen.

Wie Samsung aus der Kiste rauskommen will, weiß ich nicht. Der zitierte Stand der Technik vor dem Erfindungstag enthält nicht die Hinweise in Summe, die zu dem patentierten Verfahren und der geschützten Vorrichtung führen würden.

Das wird eng....

 

[Dadof3]

Apple kann man keinen Vorwurf machen. Die nutzen einfach das vorhandene Recht aus.

Das System ist vielmehr krank. In den USA, wo man selbst banale Ideen, die sich ein Praktikant an einem Nachmittag ausdenkt, patentieren lassen kann, und in Europa, wo Geschmacks- und Gebrauchsmuster ungeprüft eingetragen werden und die Konkurrenz dann langwierige und teure Verfahren anstrengen muss, um diesen Quatsch rückgängig zu machen.

So als ob ich zum Grundbuchamt rennen und mich dort ungeprüft als Eigentümer eintragen lassen könnte, und dann müsste der wahre Eigentümer mich dort erst wieder rausklagen.

 

[Korynaut]

So als ob ich zum Grundbuchamt rennen und mich dort ungeprüft als Eigentümer eintragen lassen könnte, und dann müsste der wahre Eigentümer mich dort erst wieder rausklagen.

Treffender als du kann man das System der ungeprüften Gewerblichen Schutzrechte nicht darstellen! Wenn das unsere Mandanten und deren Unternehmensleitungen lesen, höre ich schon: "Au Klasse, das machen wir jetzt nur noch so!"

Das Schadensersatzrisiko bleibt allerdings beim Schutzrechtsinhaber, wenn er unberechtigt geklagt hat, ohne die Schutzwürdigkeit seines Schutzrechts vor der Klage abgeklopft zu haben, und er dann "verliert". Aber inzwischen kann der Beklagte schon Pleite gegangen sein.

 

[Hamst0r]

Ich bin über die News hier wirklich froh, aber dieses nervige Apple gehate sogar seitens der Moderatoren finde ich traurig und nervig. Der Slide to Unlock hat Maßstäbe gesetzt und es ist selbstverständlich, dass Apple jetzt seinen Status ausnutzt. Klar, dass man über das Geschmacksmusters eines Tablets durchaus diskutieren kann. Aber die Unlocksituation liegt definitiv ganz klar auf der Hand. Hier muss man vllt auch aussprechen, dass eine in dieser Art geschriebene News definitiv nicht förderlich für die Community ist sondern eher dazu anregt dieses sinnlose Applegeflame seitens der Androiden auszuweiten.

Liebe Grüße von einem der wenigen Menschen, die beide Betriebssysteme, beide Unternehmen und beide Art von Geräten absolut faszinierend findet.

 

[P-J-F]

Die Marketing-Abteilungen beider Unternehmen positionieren ihre Marken doch einerseits ganz bewußt an verschiedenen Polen und versuchen, ihr Klientel auf sich einzuschwören.

Ich vergleiche das mal mit der Fußball-Bundesliga: Zwischen dem BVB und Schalke, oder HSV und St.Pauli gibt es auch eine "Feindschaft" von der aber auch der Reiz der besonderen Fan-Kultur ausgeht. Und auch wenn die meisten mit der Abneigung gegenüber dem anderen kokettieren, kann man nur bei einem kleinen Teil wirklich von "Hass" sprechen. Wenn ich meine Artikel nicht ganz objektiv pro Android einfärbe, dann geschieht das natürlich um ein Klientel zu bedienen, ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass ich viele überzeugte Apple-Besitzer zu meinem Freundeskreis zähle, mit denen ich mir regelmäßig spaßige Wortgefechte über die Vor-und Nachteile der beiden "Religionen" liefere. Am Ende muss man immer bedenken, dass es hier nur um Telefone geht...

 

[Oi!Olli]

Ich bin über die News hier wirklich froh, aber dieses nervige Apple gehate sogar seitens der Moderatoren finde ich traurig und nervig. Der Slide to Unlock hat Maßstäbe gesetzt und es ist selbstverständlich, dass Apple jetzt seinen Status ausnutzt.

So selbstverständlich ist das nicht.

Und neue Maßstäbe? Kann gut sein rechtfertigt nichts.

Vielleicht sollte man Patente generell stark einschränken gerade im Bereich IT kannst ja kaum noch was machen ohne nicht ein Patent zu verletzen da jeder Mist patentiert ist.

Selbst die Open Source Gemeinde sammelt ja schon zum Schutz Patente.

Hätten wir den Patentwahn schon viel früher gehabt würde wohl heute noch kaum jemand das Feuer nutzen weil sich irgendjemand das Patent drauf gesichert hat und wir wären noch beim Australopeticus.

 

[Hamst0r]

In meinen Augen ist es selbstverständlich. Google oder du selbst würdest es doch genau so machen. Du erfindest etwas und es wird von anderen kopiert. Da gibts Kohle zu holen und das würde jeder hier von euch tun. Kritik am Patentsystem oder am zuständigen Staatsorgan ist sicherlich berechtigt, aber Apple selbst tut nur das was jeder machen würde in deren Situation.

 

[Verl]

Google oder du selbst würdest es doch genau so machen.

stimmt, ganz frisch bei heise gemeldet: heise online | Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud

Die Klage ist neu, muss also von Google autorisiert sein.

 

[Oi!Olli]

In meinen Augen ist es selbstverständlich. Google oder du selbst würdest es doch genau so machen. Du erfindest etwas und es wird von anderen kopiert. Da gibts Kohle zu holen und das würde jeder hier von euch tun. Kritik am Patentsystem oder am zuständigen Staatsorgan ist sicherlich berechtigt, aber Apple selbst tut nur das was jeder machen würde in deren Situation.

Ich würde es nicht machen.

Zumindest nicht klagen.

Vor allem nicht bei "Erfindungen" die Systembedingt sind.

Wurde eigentlich schon der ein und auschaltknopf patentiert?

 

[Hamst0r]

Dann bist du eben wirklich der einzigste Mensch auf der Welt der seine harte Arbeit und sein hart verdientes Geld mit der restlichen Menschheit teilen will. Eigentlich ein sehr vorbildlicher Gedanke, wenn alle so denken würden wäre die Welt sicherlich ein bisschen besser, leider ist der Mensch egoistisch und denkt wenns hart auf hart kommt nur an sich selbst.

 

[Dadof3]

Was ich an der Sache so unglaublich finde, ist dass so eine Banalität überhaupt patentierbar ist.

Ich wette, wenn 100 Leute, die noch nie ein Smartphone gesehen haben, vor die Aufgabe stellte, eine Entriegelung per Touchscreen zu gestalten, kämen mindestens 90 davon nach einer halben Stunde mit der Lösung zurück, die unter Apples Patent fiele.

So etwas "intellectual property" zu nennen, ist blanker Hohn - oder ist das geistige Niveau der Apple-Mitarbeiter so gering, dass sie so etwas als intellektuelle Leistung ansehen? Wohl kaum.

 

[Melkor]

Genau! so einfach, dass Palm, Microsoft, Google und Nokia nicht darauf kamen...

Außerdem ist liegt dem Patent ein Verfahren zugrunde - und da können auch scheinbare "Banalitäten" durchaus auf einem komplexen Verfahren basieren...

 

[Verl]

Ich wette, wenn 100 Leute, die noch nie ein Smartphone gesehen haben, vor die Aufgabe stellte, eine Entriegelung per Touchscreen zu gestalten, kämen mindestens 90 davon nach einer halben Stunde mit der Lösung zurück, die unter Apples Patent fiele.

Und ich wette dagegen, denn wenn es so wäre, dann wäre auch schon vor dem iPhone der übliche Entriegelungsmechanismus so gewesen. War er aber nicht.

Genauso könnte man glauben, dass 90 von 100 Leuten, die noch nie ein Smartphone gesehen haben und nach einem Bedienkonzept für so ein Gerät gefragt werden, nach 30 Minuten auf ein Konzept kommen, dass vollständig auf Fingerbedienung basiert.
So war es aber nicht, vor dem iPhone gab es schon jahrelang Smartphones und trotzdem waren die Apple-Entwickler die Einzigen, die gecheckt haben, wie die Bedienung eines Smartphones sein sollte.

Im Nachhinein ist vieles banal.

 

[Schnello]

Dann bist du eben wirklich der einzigste Mensch auf der Welt der seine harte Arbeit

Harte Arbeit..? Mein Notebook hat die selbe Verriegelung beim Display... diese Schweine

Und ich wette dagegen, denn wenn es so wäre, dann wäre auch schon vor dem iPhone der übliche Entriegelungsmechanismus so gewesen.

Welches Telefon hatte denn vor dem Iphone einen Touch Screen?