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dtp
Dauer-User
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Dass die EU selbst keine Patente verletzt, ist klar. Sie bietet ja keine entsprechenden Produkte an. Und glaube mir, ich kenne mich ein wenig mit der Materie aus, denn ich arbeite seit über 20 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz. Da kann gar nicht jedes einzelne Patent im Vorfeld geprüft werden.Obelix65 schrieb:Es können keine Patente von der EU verletzt werden, weil es eine einfache aber wirksame Verwaltungsvorschrift ist, mehr nicht.
Nur mal angenommen, Apple hätte ein Patent auf die besondere Art, wie sich die AirPods mit dem iPhone verbinden und wie Gespräche dann automatisch auf ein MacBook übergeben werden können, dann würden sie diese Technologie sicherlich nicht einfach so Dritten zugänglich machen wollen. Und das durchaus zu Recht.