[Update] Waffenstillstand im Patentkrieg: Auch HTC & Nokia legen Streit bei

[P-J-F]

[Update] Was sagt man dazu: Am Abend haben auch die beiden Dauerstreithähne HTC und Nokia das Kriegsbeil begraben und ein Abkommen über mehr gemeinsame Nutzung unterzeichnet. In diesem Fall sind es wahrscheinlich die Taiwaner gewesen, die letztendlich bereit waren, eine unbekannte Summe an Nokia für die Lizenzierung bestimmter Patente zu bezahlen. Nokia hatte zuletzt hier in Deutschland vier Prozesse für sich entscheiden können, was möglicherweise ein zeitiges Verkaufsverbot von HTC-Smartphones nach sich gezogen hätte. Mit der Übereinkunft ziehen sich die Unternehmen aus allen laufenden Verfahren gegeneinander zurück und wir können uns auf einige Prozess-News weniger freuen. Neben einer nicht näher genannten Summe (das genaue Abkommen unterliegt der geheimhaltung) erhält Nokia auch Zugang zu HTCs 4G/LTE-Patentportfolio. [/Update]

"We are very pleased to have reached a settlement and collaboration agreement with HTC, which is a long standing licensee for Nokia's standards essential patents," said Paul Melin, chief intellectual property officer at Nokia. "This agreement validates Nokia's implementation patents and enables us to focus on further licensing opportunities."

"Nokia has one of the most preeminent patent portfolios in the industry." said Grace Lei, General Counsel of HTC. "As an industry pioneer in smartphones with a strong patent portfolio, HTC is pleased to come to this agreement, which will enable us to stay focused on innovation for consumers."

Eigentlich halte ich mich aus dem ganzen Patentkram so weit es möglich ist raus. Wer, wo gegen wen was gewonnen und dann doch in der nächsten Instanz gescheitert ist, gehört für mich mittlerweile eher in eine Anwalts-Sitcom, als in den News-Bereich. Wenn aber fast allerorts die Friedenstauben fliegen, Ölzweige ausgetauscht werden und selbst Apple und Google plötzlich mit einer Stimme zu sprechen scheinen, dann ist das hier vielleicht doch einen kurzen Absatz wert. Nach Google & Samsung haben nämlich nicht nur Google & Cisco, sondern auch Cisco & Samsung jetzt einen Deal über die gegenseitige Patentlizenzierung mit einer Laufzeit von zehn Jahren abgeschlossen. Sprecher beider Unternehmen haben dazu bekräftigt, dass man sich freue jetzt miteinander zu arbeiten und sich vor allem (endlich?!) mehr auf Innovationen statt Klageschriften zu konzentrieren. Klingt fast zu schön, um wahr zu sein? Dann wartet die nächste Neuigkeit ab!

Im Kampf gegen sogenannte "Patent-Trolle" haben sich jetzt sogar Google und Apple auf die gleiche Seite geschlagen. Es geht um meist kleinere Firmen, die mit teils sehr allgemein gehaltenen Patenten die großen vor Gericht zerren, dann zwar verlieren, aber die Etablierten dennoch Geld kosten, weil ein Gesetz vorsieht, dass jede Partei ihre Gerichtskosten zu tragen hat, unabhängig davon, wer den Prozess gewinnt. Anders sieht das nur aus, wenn dem unterlegenen Kläger nachgewiesen werden kann, dass er seinen Antrag objektiv unbegründet und böswillig eingereicht hat. Ingesamt 14 Unternehmen haben sich jetzt mit der Forderung an den US Supreme Court gewandt, diese Regelung zu ändern. Na gut, in diesem Fall ist es natürlich das Geld, was beide Lager zusammenbringt. Nach eigener Aussage beschäftigt Apple laut Bloomberg allein zwei Anwälte, die sich mit den finanziellen Forderungen aus rund 230 anhängigen Patentforderungen beschäftigen.

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Samsung & Google & Cisco
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/394772-htc-rechtstreit-mit-nokia.html"]HTC vs. Nokia[/OFFURL]
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/97125-kopiert-von-wem-samsung-apple-im-design-glaubenskrieg-20.html"]Der Klassiker: Samsung vs. Apple[/OFFURL]

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Quellen:
HTC PM
Sammobile
Bloomberg
via Heise

 

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