don_giovanni
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- 18.810
Es wird mal wieder Zeit für einen Artikel aus der Apple vs. Samsung-Ecke, ohne jedoch direkten Bezug auf die großen US-Prozesse zu nehmen, die bei uns immer unter diesem Titel laufen. Tatsächlich findet die aktuelle Problematik sogar direkt vor unserer Haustür statt - in Deutschland: Motorola und Samsung nutzten nämlich vor dem Bundespatentgericht ein Video der allerersten iPhone-Präsentation 2007, um ein bisher in Europa (und Deutschland) geschütztes Patent (erfolgreich) anzugreifen. Steve Jobs hatte bei dieser Präsentation seinerzeit eine neue, patenrechtlich geschützte Wisch-Technik vorgeführt. Auch wenn Jobs damals vollmundig skandierte, "Boy, have we patented it", so hat diese Prämisse sich - zumindest im aktuellen Punkt - nicht durchsetzen können. Obschon Apple eine Vielzahl von Patenten in aller Welt hält, um sich der ungeliebten Konkurrenz zu erwehren, ist es eben doch nicht immer einfach, die Schutzrechte auch auf lange Sicht effektiv durchzusetzen und zu erhalten.
Im aktuellen Fall zeigen sich sehr deutlich die Unterschiede zwischen US-Recht und Europäischem Patentrecht, welches auch in Deutschland zur Anwendung kommt. Im Fachblog Foss Patents können die ganz besonders Interessierten unter euch in die juristischen Kleinst-Details eintauchen. Fakt ist: In den USA hat ein Erfinder zwölf Monate Zeit, ein Patent zu beantragen. Wird die zu schützenden Technologie vor Erteilung des Patentes öffentlich präsentiert, tut dies der Schutzwürdigkeit (in den Vereinigten Staaten) keinerlei Abbruch. In Deutschland sieht die Lage da jedoch etwas anders aus, denn hier gilt eine differente Regelung, die eben eine vorherige Präsentation einer Technologie als Hinderungs- bzw. Ausschlussgrund für die erfolgreiche Erteilung des Patents nach europäischen Patentrechts vorgibt. Das Bundespatentgericht hat in einer öffentlichen Mitteilung erklärt, dass es das Europäische Patent Nummer 2059868 für ungültig erklärt habe. Grund dafür war (wie eingangs erwähnt) eine Klage von Motorola und Samsung gewesen, die das Schutzrecht mit dem Namen "Portable Electronic Device for Photo Management" als nicht gerechtfertigt ansahen, eben wegen der vorherigen Präsentation im Januar 2007.
Das Bundespatentgericht ist derweil der Ansicht, dass der Patentanspruch von Apple hier zudem nicht mehr auf einer erfinderischen Tätigkeit gründet, gemessen am Stand der aktuellen Technik. Ein sicherlich unschöner Rückschlag für die Rechtsmaschinerie von Apple, die jedoch noch vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen kann. Auch wenn die Prozesse zwischen der Apfel-Fraktion und den Androidlern in Deutschland nicht mit der gleichen medialen Aufmerksamkeit und den selben Streitwerten wie in den USA geführt werden (dort geht es z.T. um Milliarden USD), so geht es doch auch hierzulande langsam aber sicher ans Eingemachte. Und es ist leider kein Ende des Patent-Theaters in Sicht - weder hier, noch anderswo.
Pics: dpa / wikimedia.org
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-238.html#post6484908"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(im Forum "Plauderecke")
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Quellen:
Vielen Dank an ONeill für den Hinweis auf diese News.
Apple verliert iPhone-Patent wegen Steve-Jobs-Auftritt - Digital - Süddeutsche.de
Apple-Patent für nichtig erklärt
FOSS Patents: Video of Steve Jobs's iPhone presentation kills Apple's photo gallery touch patent in Germany
BorisLeeHK - YouTube
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/34/European_Patent_Office_Munich-sign.JPG
Im aktuellen Fall zeigen sich sehr deutlich die Unterschiede zwischen US-Recht und Europäischem Patentrecht, welches auch in Deutschland zur Anwendung kommt. Im Fachblog Foss Patents können die ganz besonders Interessierten unter euch in die juristischen Kleinst-Details eintauchen. Fakt ist: In den USA hat ein Erfinder zwölf Monate Zeit, ein Patent zu beantragen. Wird die zu schützenden Technologie vor Erteilung des Patentes öffentlich präsentiert, tut dies der Schutzwürdigkeit (in den Vereinigten Staaten) keinerlei Abbruch. In Deutschland sieht die Lage da jedoch etwas anders aus, denn hier gilt eine differente Regelung, die eben eine vorherige Präsentation einer Technologie als Hinderungs- bzw. Ausschlussgrund für die erfolgreiche Erteilung des Patents nach europäischen Patentrechts vorgibt. Das Bundespatentgericht hat in einer öffentlichen Mitteilung erklärt, dass es das Europäische Patent Nummer 2059868 für ungültig erklärt habe. Grund dafür war (wie eingangs erwähnt) eine Klage von Motorola und Samsung gewesen, die das Schutzrecht mit dem Namen "Portable Electronic Device for Photo Management" als nicht gerechtfertigt ansahen, eben wegen der vorherigen Präsentation im Januar 2007.
Das Bundespatentgericht ist derweil der Ansicht, dass der Patentanspruch von Apple hier zudem nicht mehr auf einer erfinderischen Tätigkeit gründet, gemessen am Stand der aktuellen Technik. Ein sicherlich unschöner Rückschlag für die Rechtsmaschinerie von Apple, die jedoch noch vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen kann. Auch wenn die Prozesse zwischen der Apfel-Fraktion und den Androidlern in Deutschland nicht mit der gleichen medialen Aufmerksamkeit und den selben Streitwerten wie in den USA geführt werden (dort geht es z.T. um Milliarden USD), so geht es doch auch hierzulande langsam aber sicher ans Eingemachte. Und es ist leider kein Ende des Patent-Theaters in Sicht - weder hier, noch anderswo.
Pics: dpa / wikimedia.org
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-238.html#post6484908"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(im Forum "Plauderecke")
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Quellen:
Vielen Dank an ONeill für den Hinweis auf diese News.
Apple verliert iPhone-Patent wegen Steve-Jobs-Auftritt - Digital - Süddeutsche.de
Apple-Patent für nichtig erklärt
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BorisLeeHK - YouTube
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/34/European_Patent_Office_Munich-sign.JPG
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