Noch mehr Theater: Ericsson verklagt Samsung wegen Lizenzierung nach FRAND

[don_giovanni]

Die ewige Patentstreiterei geht weiter: Auch wenn Apple und HTC es geschafft haben, nicht mehr öffentlich "Kindergarten" zu spielen, so sind Ericsson und Samsung nun dabei, ihrerseits ein weiteres Verfahren zu eröffnen. Wie ihr es euch sicherlich schon denken könnt, geht es mal wieder um Geld. Wenn der Name Samsung im Spiel ist, im Zweifelsfall um viel Geld. Im Patentdschungel gibt es die sogenannten FRAND-Bedingungen. Diese beschreiben Technologien, die für den Standardgebrauch nötig sind und welche deshalb zu fairen Bedingungen auch von Wettbewerbern gegenseitig lizenziert werden sollen. Dabei bleibt allerdings unklar, was denn genau "fair" ist und ab wann sich Unternehmen gegenseitig über den Tisch zu ziehen versuchen. Die Parteien werden da in der Regeln differente Auffassungen vertreten.

Im aktuellen Fall berichtet nun Ericsson, Samsung weigere sich, ein ausgewogenes Abkommen für die Lizenzierung von Ericsson-Technologien abzuschließen, welche "essentiell für verschiedene Telekommunikations- und Netzwerkstandards seien, die in Samsungs Produkten genutzt werden". Zwar habe zwar bereits 2011 und 2007 verschiedene Vereinbarungen getroffen, doch sei es derzeit so, dass die alten Bedinungen ausgelaufen seien und Samsung sich beim Verhandeln einer neuen Lizenz laufend - seit zwei Jahren - querstellt. Daher sähe Ericsson keinen anderen Weg, als ein Lizenzabkommen auf dem Prozesswege zu erwirken. Samsung hingegen sieht die Sache natürlich ganz anders: Ericsson stelle überhöhte Forderungen für die Verlängerung der Vereinbarungen:

Samsung and Ericsson have previously negotiated and entered licensing deals. Now that the deal has to be renewed, we have faithfully committed ourselves to conducting fair and reasonable negotiations with Ericsson over the past two years, but this time Ericsson has demanded prohibitively higher royalty rates for the same patent portfolio.
As we cannot accept such extreme demands, we will take all necessary legal measures to protect against Ericsson’s excessive claims.

Also geht es im Endeffekt wieder einmal um eine Definition von "Angemessenheit" in der Einheit €/$. Wie viel darf der Patentinhaber für seine Lizenz verlangen, wenn diese bereits zum allgemeinen Standard gehört? Inwieweit sind individuelle Regelungen zulässig? Wo beginnt und wo endet die "vernünftige" Marge?! Dies dürfen wohl nun einmal mehr die Richter entscheiden. Doch vielleicht überlegt es sich Samsung ja irgendwann doch noch - die "Keine Zugeständnisse"-Maxime gilt hoffentlich nur für Apple. Und selbst da ist sie eigentlich fehl am Platz.

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(im Forum "Samsung Allgemein")

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Quellen:
Patentklagen: Ericsson vs. Samsung
Ericsson Sues Samsung Over Wireless Patents
Ericsson takes action for fair and reasonable patent licensing - Ericsson
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