don_giovanni
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- 18.810
Es sieht einmal mehr nicht sonderlich rosig aus für Smartphone-Hersteller Patentkrieg seine schwarzen Wolken aktuell über Deutschland aufziehen. Denn ein großer nordamerikanischer Patentinhaber hat vor dem Landgericht Mannheim mit einer Klage gegen HTC Recht bekommen und hat nun die Möglichkeit, einen Verkaufsstopp gegen das Unternehmen zu erwirken. Der betreffende Konzern hat seinen Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien und hört auf den Namen Acacia Research Group. Laut Informationen des Wall Street Journal hat das LG Mannheim bereits am 27. November eine Einstweilige Verfügung gegen HTC ausgesprochen, welche sich im Speziellen gegen die Deutsche Telekom richtet und dieser verbietet, weiterhin Smartphones von HTC hierzulande zu vertreiben.
Laut Wall Street Journal wird bis Ende Dezember mit einem effektiven Inkrafttreten des besagten Verkaufsverbotes gerechnet. Grund für dieses Verbot sind die im Verfahren beklagen Verletzungen von drei europäischen Patenten im Besitz der Saint Lawrence Communications GmbH und sollen den Sprachcodec AMR-Wideband ("HD-Voice") betreffen. Im Moment findet man noch mehrere Smartphones von Hersteller HTC im Online-Shop der Telekom (u.a. das intensiv kritisierte HTC One A9), insofern hat sich der Verkaufsstopp noch nicht tatsächlich entfaltet. Auf Anfrage von Areamobile teilte HTC den Kollegen mit, dass man enttäuscht sei vom Urteil des Landgerichts und dass man in Berufung gehen werde: "Wir arbeiten eng mit der Telekom zusammen, um die Störung für Telekom-Kunden so gering wie möglich zu halten, während wir die Entscheidung anfechten", lässt sich HTC zitieren.
Die Telekom war derweil nicht zu einer offiziellen Stellungnahme bereit und bat um Verständnis, dass man sich hierzu während des laufenden Verfahrens nicht äußern werde. Allerdings erklärte man, dass die Auflage des LG Mannheim noch nicht vollstreckt worden sei. Das Geschäft der Acacia Research Group (die selbst keine physischen Produkte anbietet bzw. herstellt) ist die Lizenzierung von Patenten aus ihrem Portfolio an Smartphone-Hersteller. Firmen wie Apple, Samsung, Huawei oder Sony haben ein laufendes Lizenzabkommen mit Acacia, HTC jedoch bislang nicht. Insofern erklärt sich vermutlich auch recht klar, warum es zu diesem Prozess überhaupt gekommen ist: Schlussendlich möchte man ja eigentlich mit HTC zusammenarbeiten - aber eben nur, wenn HTC dafür entsprechend bezahlt. Das hat man bisher eben nicht getan. Künftig wird HTC darum aber wohl nicht mehr herumkommen, wenn man weiterhin am deutschen Markt präsent sein möchte.
Pics: cezoe.com
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Plauderecke")
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Quellen:
Vielen Dank an kingoftf für den Hinweis auf diese News.
areamobile
Wall Street Journal
Acacia Research Corporation
cezoe
Laut Wall Street Journal wird bis Ende Dezember mit einem effektiven Inkrafttreten des besagten Verkaufsverbotes gerechnet. Grund für dieses Verbot sind die im Verfahren beklagen Verletzungen von drei europäischen Patenten im Besitz der Saint Lawrence Communications GmbH und sollen den Sprachcodec AMR-Wideband ("HD-Voice") betreffen. Im Moment findet man noch mehrere Smartphones von Hersteller HTC im Online-Shop der Telekom (u.a. das intensiv kritisierte HTC One A9), insofern hat sich der Verkaufsstopp noch nicht tatsächlich entfaltet. Auf Anfrage von Areamobile teilte HTC den Kollegen mit, dass man enttäuscht sei vom Urteil des Landgerichts und dass man in Berufung gehen werde: "Wir arbeiten eng mit der Telekom zusammen, um die Störung für Telekom-Kunden so gering wie möglich zu halten, während wir die Entscheidung anfechten", lässt sich HTC zitieren.
Die Telekom war derweil nicht zu einer offiziellen Stellungnahme bereit und bat um Verständnis, dass man sich hierzu während des laufenden Verfahrens nicht äußern werde. Allerdings erklärte man, dass die Auflage des LG Mannheim noch nicht vollstreckt worden sei. Das Geschäft der Acacia Research Group (die selbst keine physischen Produkte anbietet bzw. herstellt) ist die Lizenzierung von Patenten aus ihrem Portfolio an Smartphone-Hersteller. Firmen wie Apple, Samsung, Huawei oder Sony haben ein laufendes Lizenzabkommen mit Acacia, HTC jedoch bislang nicht. Insofern erklärt sich vermutlich auch recht klar, warum es zu diesem Prozess überhaupt gekommen ist: Schlussendlich möchte man ja eigentlich mit HTC zusammenarbeiten - aber eben nur, wenn HTC dafür entsprechend bezahlt. Das hat man bisher eben nicht getan. Künftig wird HTC darum aber wohl nicht mehr herumkommen, wenn man weiterhin am deutschen Markt präsent sein möchte.
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