don_giovanni
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- 18.810
Ein "Alles oder Nichts"-Spiel kann auch in die Hose gehen. Diese Lebensweisheit musste Apple nun einmal mehr am eigenen Leib erfahren: Im Rechtsstreit über Lizenzgebühren mit Motorola hatte das Unternehmen aus Cupertino erklärt, man würde als finale Entscheidung lediglich einen Gerichtsbeschluss akzeptieren, der Zahlungen von weniger als einem US-Dollar pro iPhone vorsieht. Mit anderen Worten: Apple sagt der Richterin - Mach das so, wie wir es wollen, oder wir spielen nicht mit. Im Kindergarten hätte man wahrscheinlich gesagt "Geh doch nach Hause!". Und in diese Richtung ging auch die Vorsitzende Richterin, die sich nicht gerne als Werkzeug der Apfel-Anwälte benutzen lassen wollte. Schlussendlich wurde Apples Antrag auf selbstbestimmte, extrem niedrige Lizenzgebühren entschieden abgelehnt. Trotzdem befinden sich die beiden Unternehmen nach wie vor in der juristischen Sackgasse, weil es zu keiner aussergerichtlichen Einigung kommt und eine "Wahrheitsfindung" vor Gericht sich in einem recht ausgeglichenen Verfahren äußerst schwierig gestaltet. Durch die jetzige Entscheidung ist Apple der direkte Weg in ein neues Verfahren zu diesem Thema versperrt - man müsste hierfür über ein Berufungsgericht gehen.
Die Richterin äußerte noch bezüglich Apples Prozesswahn, man habe das Gefühl, Apple pulvere so lange Geld in einen Fall und beantrage ihn so lange immer wieder neu, bis man ihn irgendwann gewinnt. Aus diesem Statement spricht offene Missbilligung - und das zu Recht. In den vergangenen Monaten hatten sich in den Vereinigten Staaten einige Richter mit einer neuen Linie bezüglich Patentstreitverfahren hervorgetan: Allen voran Richter Alsup, der im Verfahren Oracle vs. Google entschied, aber auch die Richter Posner und Koh sowie einige weitere Juristen haben die Auffassung vertreten, die Mobilfunkkonzerne versuchten immer stärker, ihre Fehden im Gerichtssaal auszutragen, anstatt die Kunden entscheiden zu lassen. Grade in der liberalen und stark kompetetiven US-Wirtschaft wirft ein unnötiges Prozessgeheische kein all zu gutes Licht auf ein Unternehmen. Trotzdem konnte Apple in den letzten Monaten Marktanteile von Android zurückgewinnen. Ob dies allerdings vornehmlich durch positive Effekte beim Kunden oder aber durch erfolgreiche Diskreditierung der Konkurrenz erfolgt ist, kann wohl niemand mit Sicherheit belegen. Es steht zu hoffen, dass sich auch Lucy Koh wieder auf die neue Linie im US-Patentrecht besinnt und den größten Fall des Mobilfunk-Patentrechts noch einmal komplett neu aufrollt: Apple vs. Samsung.
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(im Forum "Android Allgemein")
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Quellen:
Judge dismisses Apple lawsuit versus Motorola over standards-based patents -- Engadget
FOSS Patents: Judge cancels trial, tosses Apple's FRAND lawsuit against Google's Motorola Mobility
http://www.zdnet.de/88130165/us-gericht-weist-apples-patentklage-gegen-motorola-ab/
http://comali.de/sites/default/files/imagecache/product_details/stempel-abgelehnt.1.jpg
Die Richterin äußerte noch bezüglich Apples Prozesswahn, man habe das Gefühl, Apple pulvere so lange Geld in einen Fall und beantrage ihn so lange immer wieder neu, bis man ihn irgendwann gewinnt. Aus diesem Statement spricht offene Missbilligung - und das zu Recht. In den vergangenen Monaten hatten sich in den Vereinigten Staaten einige Richter mit einer neuen Linie bezüglich Patentstreitverfahren hervorgetan: Allen voran Richter Alsup, der im Verfahren Oracle vs. Google entschied, aber auch die Richter Posner und Koh sowie einige weitere Juristen haben die Auffassung vertreten, die Mobilfunkkonzerne versuchten immer stärker, ihre Fehden im Gerichtssaal auszutragen, anstatt die Kunden entscheiden zu lassen. Grade in der liberalen und stark kompetetiven US-Wirtschaft wirft ein unnötiges Prozessgeheische kein all zu gutes Licht auf ein Unternehmen. Trotzdem konnte Apple in den letzten Monaten Marktanteile von Android zurückgewinnen. Ob dies allerdings vornehmlich durch positive Effekte beim Kunden oder aber durch erfolgreiche Diskreditierung der Konkurrenz erfolgt ist, kann wohl niemand mit Sicherheit belegen. Es steht zu hoffen, dass sich auch Lucy Koh wieder auf die neue Linie im US-Patentrecht besinnt und den größten Fall des Mobilfunk-Patentrechts noch einmal komplett neu aufrollt: Apple vs. Samsung.
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