don_giovanni
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- 18.810
Eine frohe Kunde für alle Samsung-Freunde: Das US Patentamt (USPTO) hat ein von Apple gegen Samsung eingesetztes Patent, welches bisher als wichtiges Bollwerk gegolten hatte, für ungültig erklärt. Zwar ist die Entscheidung noch nicht final und wird innerhalb der Behörde noch diskutiert (und ist zudem anfechtbar), doch zeigt allein die vorläufige Entscheidung eine wichtige Signalwirkung. Denn es handelt sich um einen mächtigen Baustein in Apples Angriffsstrategie - und dieser scheint nun entweder wegzufallen oder zumindest erhebliche Risse bekommen zu haben. Die Rede ist vom sogenannten Gummiband-Effekt, der entsteht, wenn die Seite beim Scrollen am Ende "zurückschnalzt". Doch allein damit erschöpft sich die Tragweite des Patents nicht, auch weitere Aktionen wie das Verschieben von Dokumenten sind in dem Patent beschrieben. Ihr merkt schon, es ist apple-typisch breit gefächert und wenig [man könnte unzureichend sagen] bestimmt angelegt. Der benannte Effekt war ein wichtiger Grund, warum dem Samsung Galaxy S2 und dem Samsung Galaxy Tab 10.1 Patentrechtsverletzungen aufgrund fehlender Lizenzierung eines geschützten Vorgangs vorgeworfen wurden.
In der aktuellen Entscheidung des US-Patentamtes heißt es, dass einige von Apple in Anspruch genommene Funktionen bereits anderweitig vorweggenommen seien und weitere all zu offensichtlich sind. Es fehle an der wirklichen Erfindung und der dafür nötigen Schöpfung, möchte man zwischen den Zeilen lesen. (Interessant bleibt, dass man dies erst jetzt erkennt...) Doch wenn man dem Patentrechtsexperten Florian Müller glauben will, kann man in all zu naher Zukunft kaum mit einer finalen Entscheidung des USPTO rechnen. Und selbst wenn, dann hätte Apple immer noch die Möglichkeit, diese anzufechten und damit das Wirksamwerden vorerst auf Eis zu legen. Mit einem Gang durch alle Instanzen wäre es ein Prozess, der sich gewohnt langsam hinziehen würde, typisch für größere Gerichtsverfahren. Doch Samsung wird die Aussage des Patentamtes mit Sicherheit nutzen, um sie in den weiteren Gerichtsverhandlung im Großen Patentstreitverfahren einzusetzen. Wir bleiben am Ball und sind für euch auf der Pirsch nach weiteren interessanten Details.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Passend zum Patentstreit: Aktuelle Marktanteile in den Vereinigten Staaten
Quellen:
US-Patentamt erklärt gegen Samsung eingesetztes Apple-Patent für ungültig | ZDNet.de
FOSS Patents: Patent office tentatively invalidates Apple's rubber-banding patent used in Samsung trial
USPTO nixes Apple patent used in victory over Samsung | Apple - CNET News
In der aktuellen Entscheidung des US-Patentamtes heißt es, dass einige von Apple in Anspruch genommene Funktionen bereits anderweitig vorweggenommen seien und weitere all zu offensichtlich sind. Es fehle an der wirklichen Erfindung und der dafür nötigen Schöpfung, möchte man zwischen den Zeilen lesen. (Interessant bleibt, dass man dies erst jetzt erkennt...) Doch wenn man dem Patentrechtsexperten Florian Müller glauben will, kann man in all zu naher Zukunft kaum mit einer finalen Entscheidung des USPTO rechnen. Und selbst wenn, dann hätte Apple immer noch die Möglichkeit, diese anzufechten und damit das Wirksamwerden vorerst auf Eis zu legen. Mit einem Gang durch alle Instanzen wäre es ein Prozess, der sich gewohnt langsam hinziehen würde, typisch für größere Gerichtsverfahren. Doch Samsung wird die Aussage des Patentamtes mit Sicherheit nutzen, um sie in den weiteren Gerichtsverhandlung im Großen Patentstreitverfahren einzusetzen. Wir bleiben am Ball und sind für euch auf der Pirsch nach weiteren interessanten Details.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
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