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quercus
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Die für Fragen der Außenwirtschaft zuständige US-Behörde, die International Trade Commission (ITC), hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC für Apple entschieden. Billigt ein ITC-Gremium die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC-Tablets und -Smartphones in die USA zur Folge haben. Böse Aussichten für HTC: Das ITC-Urteil zu Gunsten von Apple könnte hohe Wellen schlagen. Apple hatte den Konkurrenten HTC 2010 wegen Patentverletzung verklagt. HTC habe, so argumentierte Apple, Patente verletzt, die die Bedienung, die Architektur und die Hardware des iPhones betreffen. In der vergangenen Woche hatte Apple die ITC angerufen, um ein Importverbot für das Tablet Flyer sowie für mehrere Smartphones von HTC zu erwirken. Theoretisch könnte eine große Zahl an HTC-Geräten von Dezember an aus dem Verkauf genommen werden. Auch für Google bedeutet das schlechte Neuigkeiten, nachdem zwei Patentverletzungen “Teil der Android-Architektur sind, nicht nur Verbesserungen von HTC”, berichtete AppleInsider. Eine schnelle Korrektur ist somit schwierig zu bewerkstelligen, da es einer fundamentalen Technologieänderung bedarf, um nicht mehr Apples Patent zu verletzen, berichtete FOSS-Patentexperte Florian Müller in einem Blogpost. Eine weitere Untersuchung ist bereits angeordnet, die finale ITC-Entscheidung wird im Dezember des heurigen Jahres erwartet.
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