don_giovanni
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- 18.810
Ob das nun lustig, bedenklich oder traurig ist, müsst ihr entscheiden: US-Bundesrichter Grewal hat Samsung im Prozess um Patentrechtsverletzungen an Apple abgestraft. Der Grund: Samsung hat Email-Beweismaterial vernichtet. Hierdurch ist es Apple gelungen, dass ihrem Antrag stattgegeben und die Jury über Samsungs Verhalten informiert wurde, mit besonderem Hinweis auf die schlechte Handhabe der Beweise. Jedoch hat Samsung die Emails zumindest nicht direkt selbst vernichtet: Das Email-Programm des Unternehmens löscht nach 14 Tagen automatisch alle Emails, die nicht von Mitarbeitern gesichert wurden. Nun kann man Samsung zwar kein relevantes Tun unterstellen, dafür aber ein mehr oder minder gewichtiges Unterlassen. Den Mailverkehr während eines Prozesses zu sichern, würde vermutlich den meisten Menschen, die bereits einmal an einem Prozess teilgenommen haben, einfallen. Samsungs Order an seine Mitarbeiter war bisher, man solle relevante Emails sichern. Dies wurde jedoch laut Richter Grewal nicht vom Unternehmen kontrolliert und sichergestellt und bedeutet somit eindeutig ein Verfehlen auf Seiten der Unternehmensleitung. "In effect, Samsung kept the shredder on long after it should have known about this litigation," so schreibt der Richter in seiner Begründung der Abstrafung an die Jury. Der Richter drückte sich jedoch insgesamt vorsichtig aus und unterstellt Samsung keine böse Absicht. Wie die Jury nun mit der Sache umgeht, wird sich zeigen. In ihren Händen liegt nun die Entscheidung, ob und inwiefern das Verhaltung Samsungs prozess-relevant war oder nicht. Das Unternehmen kündigte indes an, gegen Grewals Verfügung vorzugehen. Es geht also fröhlich weiter.
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Quellen:
Judge sanctions Samsung for destroying evidence in infringement case against Apple | The Verge
FOSS Patents: Samsung faces credibility problem with jury after Apple wins adverse inference jury instruction
Judge Sanctions Samsung - WSJ.com
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