HTC: US-Richter bestätigt Rechtmäßigkeit der Patente - Verkaufsverbot für Apple?

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don_giovanni

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Einmal mehr geht es um Recht: Ein US-Handelsrichter namens Thomas Pender äußerte sich gegenüber Bloomberg, er sähe HTC im laufenden Patentprozess mit Apple in der stärkeren Position. Die angeführten Patente des taiwanesischen Unternehmens seien nach bisherigem Sachstand als gültig einzustufen. Es wäre dadurch möglich, dass HTC den Verkauf des aktuellen iPad3 und des neuen iPhone 5 in den Vereinigten Staaten juristisch verhindert. Grund hierfür sind angebliche Verstöße Apples gegen 4G-Mobilfunkpatente. Bisher kam 4G/LTE-Konnektivität nur beim iPad 3 zum Einsatz, doch berichten derzeit verschiedene Internetmedien, das neue iPhone würde weltweit mit 4G-Modul erscheinen. Auf Kosten von Rechten Dritter? Dies jedenfalls beklagt HTC. Die Patente selbst sind laut Richter Pender jedenfalls schon einmal gültig, wird nun auch noch die Verletzung bestätigt, hat HTC die Zügel in der Hand - und Apple an der Leine. Bereits seit zwei Jahren liegen die beiden Unternehmen im juristischen Clinch. Apple hatte im März 2010 mit einer Klage bei der ITC begonnen, die das Unternehmen aus Cupertino gewann. HTC hatte gekontert ... und so weiter und so weiter. Man sei zudem an einer außergerichtlichen Einigung nicht interessiert, heißt es aus Taiwan. Das Unternehmen HTC habe die Innovationsfähigkeit und das Selbstvertrauen, den Prozess gegen Apple durchzustehen, wird die Aufsichtsratsvorsitzende Cher Wang zitiert. Offenbar hat es sich für das Unternehmen gelohnt, fleißig Patente zu hamstern. Die Anteile am US-Markt wird HTC scheinbar mit Zähnen und Klauen verteidigen. Wird sind gespannt, wie dieser Fall ausgeht!

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(im Forum "HTC Allgemein")

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Quellen: Patente gültig: HTC könnte möglicherweise iPhone- und iPad-Verkauf stoppen | ZDNet.de
HTC Patents Challenged by Apple Probably Valid, Judge Say - Businessweek
U.S. judge: HTC patents likely valid in Apple suit | Apple - CNET News
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