Hart: Gericht in Brasilien spricht Android-Hersteller den Markennamen "iPhone" zu

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don_giovanni

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Wir berichteten euch gegen Ende 2012 von einem kleinen brasilianischen Unternehmen namens Gradiente Eletronica, welches Android-Smartphones in Apple-Optik herstellt. Dass dies dem Konzern aus Cupertion,USA nicht sonderlich gefällt, brauche ich wohl nicht extra zu erwähnen. Was passiert, wenn Apple etwas nicht mag? Richtig - man klagt. (Wobei sich in diesem Fall die Frage stellt, ob das nicht dieses Mal vielleicht richtig war.) Kurzum: Mittlerweile sind die Gerichtsverhandlungen abgeschlossen - und Apple hat verloren. Die Gerichtsbarkeit in Brasilien sieht es als erwiesen an, dass Gradiente Eletronica bereits im Jahr 2000 ein "iphone"-Handy in seinem Heimatland vertrieben hat. Was seitdem mit dem Markennamen passiert ist, ist zurzeit nicht bekannt (Wäre aber für die Rechtmäßigkeit der Namensnutzung sehr interessant und ggf. maßgebend). Der große Konzern aus den USA kam jedoch erst 2007 mit seinen Shops nach Brasilien. In dieser Zeitspanne hatte Gradiente bereits mehr als ein halbes Jahrzehnt den Namen "iphone" in der Schublade. Apples Klage ist damit am Gewohnheitsrecht der Brasilianer gescheitert. An dieser Stelle wäre jedoch der genaue Urteilstenor wichtig - begründet die einmalige (?) Nutzung eines Markennamens allein ein unumstößliches Recht am Gebrauch, oder kann dieses Recht nach einer Zeit wieder auslaufen? Passend zum Boom des Apple iPhones kamen nämlich in Brasilien die Gradiente iphones mit Android-Betriebssystem heraus. Doch es sieht tatsächlich so aus, dass Gradiente in Brasilien seine iphones weiter verkaufen darf - mit veralteter Technik und mit dem "großen Feind", Android OS (Besonders schmerzlich für Cupertino). Apple hat zwar noch die Möglichkeit, gegen das Urteil in Revision zu gehen, tatsächlich dürften die Chancen für eine Abänderung des Richterspruchs aber nur sehr gering sein.

Trotz all der Spannungen zwischen Apple und den meisten Android-Partnern: Ist das wirklich Recht, was hier passiert? Grundlage ist hier, WICHTIG, die nur partielle Nutzung des Namens "iphone" durch Gradiente: Wenn im Jahr 2000 ein Handy herauskam und dann in den späten 2000er Jahren - passend zur Apple-Variante - auch ein Smartphone, kann dann ein 12 jahre altes Recht auf den Namen iphone noch Gültigkeit haben, wenn ein Smartphone eines anderen Herstellers mit gleichem Namen zu weltweitem Erfolg gekommen ist? Wenn dem so wäre, dann hätte sich auch ein brasilianisches Unternehmen vor Jahrzehnten den Begriff "911 Carrera" gesichert haben können und nun fleißig Sportwagen unter einem x-beliebigen Markennamen (vllt. Corrida 911 Carrera) produzieren. Käme dann Porsche 2013 dahinter und würde verlangen, dass sich dieser Hersteller zukünftig nicht mehr mit der Produktbezeichnung international bekannter Firmen schmückt, müsste der deutsche Autobauer vermutlich verlieren. Denn ziemlich ähnlich sähe ein Transfermodell der getroffenen Entscheidung aus. Wie seht ihr das?! Hätte Apple seinerzeit prüfen müssen, ob der Markenname iphone/iPhone anderweitig vergeben ist? Ist Gradiente auf den Zug aufgesprungen und hat Apple dreist kopiert, oder ist das hier tatsächlich alles nur ein Zufall?

gradienteiphone.jpg20051216-Justitia.jpg
Pics: engadget/doccheck

[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Quellen:
Apple loses iPhone trademark in Brazil, to a company that makes Android phones
BBC News - Apple loses Brazilian iPhone trademark ruling
Apple agrees to license for Swiss railway clock in iOS 6, knows what time it is
http://blog.doccheck.com/_img/uploads/11/20051216-Justitia.jpg
 
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