don_giovanni
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- 18.810
Weil Patentrecht ja so viel Spass macht, kommt heute noch ein schöner Artikel dazu in unseren News vor, allerdings mit geänderten Hauptakteuren: Die Nebenrollen werden auch hier von Rechtsanwälten, Richtern und Journalisten gespielt, Mittelpunkt sind in diesem Fall jedoch die beiden Smartphone-Hersteller Nokia und HTC. Auch das Setting ist dieses Mal ein anderes: Wir wechseln von "global" nach München, wo ein Richter jüngst einer Unterlassungsklage der Finnen gegen die Taiwanesen stattgegeben hat. Theoretisch könnte Nokia hiermit den Verkauf sämlicher Android-Smartphones von HTC in Deutschland stoppen, denn alle von ihnen verwenden nach Ansicht des Gerichtes widerrechtlich das Europaeische Patent EP1148681, welches 2005 Nokia zuerkannt wurde. Seit anderthalb Jahren streiten sich die beiden Unternehmen vor Gericht um diese Angelegenheit, jetzt hat sie - zumindest von Seiten der Gerichtsbarkeit - ihr vorläufiges Ende gefunden: Klarer Punktsieg für Nokia. Das genannte Patent beschreibt übrigens eine Methode zur Peer-to-Peer Datenuebertragung via Bluetooth oder NFC.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Nokia 400 Millionen Euro Sicherheitzahlung bei Gericht hinterlegt, könnte HTC seine gesamten unverkauften Androiden in Deutschland einpacken und nach Taiwan zurückverfrachten lassen. Oder HTC entfernt die beanstandete Funktion einfach via Update. Android-Übervater Google ist übrigens schon fleißig dabei, das Patent für ungültig erklären zu lassen und wird sich dabei wohl auf das s.g. FRAND-Abkommen zur fairen Lizenzierung allgemein genutzter Technologie berufen. Im Endergebnis wird wohl kein HTC Android-Phone aus deutschen Läden verschwinden, sondern Nokia und HTC werden sich irgendwie einigen, wobei natürlich wieder eine Menge Geld im Spiel ist. Einzige Gewinner der ganzen Sache sind die Patentanwälte, denn die haben aufgrund der Streitfreudigkeit der Mobilfunkbranche derzeit Hochkonjunktur.
Pics: mobilegeeks.de
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Plauderecke")
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Quellen:
FOSS Patents
Mobilegeeks
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