EU-Kartellrecht: Qualcomm muss 997 Mio. EUR zahlen

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m-j-e

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Qualcomm und Kartellklagen, das gehört inzwischen schon zusammen wie Pommes und Ketchup oder ein Bier und noch ein Bier. Erst letztes Jahr musste der Chip-Gigant eine Rekordstrafe in Südkorea zahlen, darauf folgte eine Sammelklage bei der Amerikanischen FTC. Jetzt ist Europa an der Reihe und das kommt Qualcomm teuer zu stehen, fast eine Milliarde Euro muss die Amerikanische Firma jetzt blechen.

Dabei geht es um wettbewerbsfeindliches Verhalten im Bereich LTE-Chipsätze. So hat Qualcomm erstmals 2011 große Summen an Apple gezahlt, damit der Kalifornische Hersteller ausschließlich Qualcomm Chipsätze für alle iPhones und iPads verwendet. Hier handelte es sich allerdings nicht um einfache 'Preisnachlässe' sondern um offensichtlich an Konditionen gebundene 'Schmiergelder'. Dies verzerrte den Wettbewerb enorm, da die Konkurrenz keine Chance hatte Apple als Kunden zu gewinnen, egal wie gut die Chips sind. Aus Apple-internen Unterlagen geht hervor, dass man Intel Chipsätze in Erwägung zog, doch sich schlussendlich, aufgrund von Qualcomms Ausschließlichkeitsbedingung, dagegen entschied.

Dieses Vorgehen ist ein klarer Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung des Chip-Giganten und verstößt somit gegen EU-Kartellvorschriften.

Das Unternehmen Qualcomm hat seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem es Konkurrenten am Wettbewerb auf diesem Markt gehindert hat.
Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Artikel 54 des EWR-Abkommens untersagen den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.
Qualcomm hat also definitiv Mist gebaut, es war ja schon seit Jahren bekannt, dass der Chiphersteller nicht unbedingt fair spielt. Doch die Sonderzahlungen an Apple waren jetzt wohl genug um ein Urteil zu fällen. Die Zuwiderhandlung soll fünf Jahre, sechs Monate und 23 Tage angedauert haben. Die Geldbuße von 997.439.000,00 EUR entspricht 4,9% des Umsatzes von Qualcomm im Jahr 2017.


Die vollständige Presseerklärung findet ihr auf Europa.eu
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Titelbildquelle: Qualcomm
 

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