England: Nach großen Tönen über kopiertes iPad muss Apple Samsungs Kosten tragen

[don_giovanni]

Wir berichteten euch bereits voller Schadenfreude von Apples verlorenem Prozess in Großbritannien und dem damit einhergehenden Urteil zur Klarstellung der Verleumdungen des Anweisung Folge geleistet und auf der Homepage den Hinweis auf das Gerichtsurteil eingepflegt, doch entsprach dieser nicht im Ansatz den durch das Gericht beschiedenen Formulierungsgrundsätzen: Apple hatte in dem Statement zwar das Urteil genannt, doch mit dem Hinweis darauf, dass andere Gerichte andere Entscheidungen getroffen hätten und Apple sich (zwischen den Zeilen) keiner Schuld bewusst sei. Damit hat man nun die Richter ziemlich erzürnt. Auch wenn jetzt eine veränderte Information auf der UK-Homepage von Apple (ganz unten) zu finden ist, sind die Richter aufgrund der beleidigenden Kampagne gegen Samsung zu dem Schluss gekommen, dass Apple die Kosten der gegnerischen Partei zu tragen habe.

"As to the costs (lawyers’ fees) to be awarded against Apple, we concluded that they should be on an indemnity basis. Such a basis (which is higher than the normal, “standard” basis) can be awarded as a mark of the court’s disapproval of a party’s conduct, particularly in relation to its respect for an order of the court. Apple’s conduct warranted such an order". Sir Robin Jacob, UK Court of Appeal

Weiter habe Apple durch sein Statement den falschen Eindruck erweckt, man befinde sich eigentlich im Recht und habe durch seine Patente die Wahrheit auf seiner Seite. Man nehme billigend in Kauf, durch publizistische Formulierungen Verwirrung bei den Lesern zu schaffen. Auch sei der Hinweis, Apple haben andernorts mit dem gleichen Klagegesuch Erfolg gehabt, schlichtweg falsch.

"The reality is that wherever Apple has sued on this registered design or its counterpart, it has ultimately failed. It may or may not have other intellectual property rights which are infringed. Indeed the same may be true the other way round for in some countries Samsung are suing Apple. But none of that has got anything to do with the registered design asserted by Apple in Europe. Apple’s additions to the ordered notice clearly muddied the water and the message obviously intended to be conveyed by it" Sir Robin Jacob, UK Court of Appeal

Auch die Anzeigen in den großen britischen Zeitungen gefielen den Richtern nicht. So solle zukünftig die Gerichtsentscheidung in diesem Fall zwar von Apple an die Zeitungen zum Druck gegeben und bezahlt werden, jedoch ohne sie mit irreführenden Kommentierungen zu versehen.

Ein weiterer Schlag für Apple kam derweil von seinem Hardware-Partner Samsung selbst: Dieser hatte mal eben die Preise für seine mobilen Prozessoren um 20 Prozent erhöht. Apple war natürlich überhaupt nicht begeistert und verweigerte den teureren Preis zu zahlen, musste sich jedoch wegen fehlender Alternativen schlussendlich beugen. Bei einer vermuteten Zahl von 200 Millionen Exemplaren in 2012 dürfte der Stich für Apple schon weh getan haben. Bis 2014 ist der Konzern zudem noch an Samsung gebunden. Man geht derzeit davon aus, dass die Zusammenarbeit danach nicht weiter fortgesetzt wird. Androidauthority sieht als möglichen Ersatz für Samsung die Firma TSMC.

Vielen Dank an Timewriter für den Hinweis auf diese News.

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Quellen:
Apple must pay Samsung’s UK legal costs after iPad copy comment farce - SlashGear
Samsung erhöht Prozessorpreise für Apple um 20 Prozent - N-Droid Magazin
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