don_giovanni
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- 18.810
Ein harter Schlag für Motorola und Android in Deutschland: Das LG München hat mit mehrwöchiger Verspätung entschieden, dass Apple eine Einstweilige verfügung gegen Motorola Mobility beantragen kann, welche ein Verkaufsverbot aller älteren Smartphones und Tablets in Deutschland zur Folge hätte. (Die neue Generation mit ICS ist ausgenommen! Also keine Sorge um das RAZR M.) Dies gab Patentrechts-Berater Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents bekannt. Herr Müller berät unter anderem Google und Microsoft in Rechtsfragen und damit sollte wohl wissen, wohin der Hase läuft. Problematisch für den aktuellen Fall vor dem LG München ist der s.g. Gummiband-Effekt, welcher die rückfedernde Bewegung des Bildschirminhalts beim Verschieben von Seiten beschreibt. (Bei Android 4.0 Ice Cream Sandwich gibt es den nicht mehr, deshalb sind die neueren Geräte nicht von einer eventuellen Verfügung betroffen.) Diesen hat sich Apple in Europa und den Vereinigten Staaten schützen lassen. Im April hatte Motorla laut Müller eine Verletzung dieser Technologie eingeräumt, daraufhin allerdings versucht, das Patent selber für ungültig erklären zu lassen. Drei Monate später - im August - hatte Motorla dann die Richtung gewechselt und die Plagiatsvorwürfe zurückgewiesen. Beide Vorgehensweisen führten jedoch nicht zum gewünschten Erfolg.
Nun hat Apple mit der Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 25.000.000 Euro die Möglichkeit, ein temporäres, auf ältere Modelle begrenztes Verkaufsverbot zu erwirken. Würde Apple weitere 10.000.000 Euro zahlen, könnte das Unternehmen aus Cupertino die Google-Tochter Motorola weiterhin zwingen, sämtliche patentrechtsverletzenden Geräte zu vernichten. Und um die großen Zahlen noch fortzusetzen: Für noch einmal 10.000.000 müssten zudem alle schon im Handel befindlichen, patentrechtsverletzenden Geräte zurückgerufen werden. Heißt im Klartext: Deutliche Einschnitte in Motorolas Geschäftsinteressen in Deutschland würde Apple genau 45.000.000 Euro kosten. Ob der US-Konzern für eine hierzulande nicht sonderlich starke Konkurrenz derartige Summen auf den Tisch legen wird? Weiterhin erwarten Patentrechtsexperten wie Florian Müller, dass Motorola Mobility in München Berufung einlegen und zudem die Apple Patente vor dem Europäischen Patentamt anfechten wird. Es bleibt also spannend - die Konkurrenten bleiben im Ring.
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Motorola")
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Quellen: Patentstreit mit Apple: Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland | ZDNet.de
http://www.fosspatents.com/2012/09/german-court-hands-apple-rubber-banding.html
Apple wins 'rubber-banding' patent ban against Motorola | Politics and Law - CNET News
http://www.beck-shop.de/productimages/rsw/images/products/9783406627682_large.jpg
http://mobinubi.com/wp-content/uploads/2011/12/motorola-vs-apple.jpg
Nun hat Apple mit der Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 25.000.000 Euro die Möglichkeit, ein temporäres, auf ältere Modelle begrenztes Verkaufsverbot zu erwirken. Würde Apple weitere 10.000.000 Euro zahlen, könnte das Unternehmen aus Cupertino die Google-Tochter Motorola weiterhin zwingen, sämtliche patentrechtsverletzenden Geräte zu vernichten. Und um die großen Zahlen noch fortzusetzen: Für noch einmal 10.000.000 müssten zudem alle schon im Handel befindlichen, patentrechtsverletzenden Geräte zurückgerufen werden. Heißt im Klartext: Deutliche Einschnitte in Motorolas Geschäftsinteressen in Deutschland würde Apple genau 45.000.000 Euro kosten. Ob der US-Konzern für eine hierzulande nicht sonderlich starke Konkurrenz derartige Summen auf den Tisch legen wird? Weiterhin erwarten Patentrechtsexperten wie Florian Müller, dass Motorola Mobility in München Berufung einlegen und zudem die Apple Patente vor dem Europäischen Patentamt anfechten wird. Es bleibt also spannend - die Konkurrenten bleiben im Ring.
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