don_giovanni
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- 18.810
Wie wir euch bereits vor einigen Wochen berichteten, haben Apple und HTC ihre weltweiten Patentstreitigkeiten durch ein gegenseitiges Lizenzabkommen friedlich beendet. Dieses vormals geheime Dokument ist nun öffentlich einsehbar (siehe Link unten). Da der Vorsitzende Richter Grewal im anhängigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung im US-Bundesstaat Kalifornien bereits dem Prozessgegner Samsung Einsicht in das Abkommen zugesprochen hatte, machte eine weitere Geheimhaltung seitens Apples als auch HTCs nicht mehr all zu viel Sinn. Daher wurde das Dokument nun publiziert und ist jedem Interessierten offen zugänglich. Jedoch sind in diesem offenen Dokument zahlreiche Passagen geschwärzt worden - besonders die Tabellen mit den Lizenzzahlungen. Man könnte also ganz platt sagen: Alles was eh keinen interessiert kann man lesen und das Eingemachte ist gesperrt.
Das Abkommen zwischen Apple und HTC soll für zehn Jahre gelten und gibt beiden Unternehmen die Möglichkeit, ihre Energie in andere Prozesse (Apple) bzw. in den weiteren Aufbau der Profitabilität (HTC) zu lenken. Doch sind die Zugeständnisse offenbar weit weniger umfangreich, als bisher vermutet bzw. auch verlautbart worden ist: So scheinen Apples Designpatente komplett aus dem Abkommen ausgenommen zu sein. Weiterhin sind einige sehr interessante Klauseln im Abkommen eingefügt: So kann Apple durchaus gegen HTC klagen, wenn diese einen angeblichen Apple-Klon auf den Markt bringen, doch ist dies erst frühestens ein Jahr nach Abschluss des Abkommens möglich. Zudem müsste Apple vor Klageerhebung eine Warnung an HTC senden, welche das Unternehmen dann annehmen oder ablehnen kann. (So etwas sollte eigentlich generell zum guten Ton gehören.) Diese Vereinbarung gilt für die USA, Kanada, Japan, Taiwan, China, Großbritannien und Deutschland. Ein weiterer Abschnitt des Schriftstücks regelt zudem, dass durch das Abkommen keine Partnerschaft der beiden Unternehmen entstände und die Mitarbeiter der beiden Firmen sich auch nicht gegenseitig so behandeln sollen.
Das auch für den Desigmuster-Prozess von Richterin Lucy Koh interessante Abkommen ist übrigens diese Woche durch die Zustimmung Kohs überhaupt erst veröffentlicht worden. Ihr haben wir es auch zu verdanken, dass die Gebührentabellen geschwärzt sind - denn das "ginge uns schließlich nichts an". (Womit sie ja eigentlich Recht hat - trotzdem ist das Spielverderberei.) Für Samsung sei in beiden großen Prozessen in Kalifornien - dem Geräteprozess von Judge Grewal und dem Desigmusterprozess von Judge Koh - vor allem wichtig gewesen, welche Patente das Abkommen umfasst. Daher hatten die Anwälte von Samsung bereits Ende November Einsicht in das Lizenzabkommen nehmen dürfen, inklusive der vertraulichen Details.
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "HTC Allgemein")
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Unglaublich, aber wahr: Apple und HTC schließen Frieden im Patentstreit
Apple vs. Samsung: Samsung verlangt Einsicht in das Lizenzabkommen Apple-HTC
HTC: Neuer Marketingchef soll neuen Aufschwung bringen - Was kann man erwarten?
Quellen:
Patentabkommen zwischen Apple und HTC jetzt öffentlich | ZDNet.de
2182-5
Das Abkommen zwischen Apple und HTC soll für zehn Jahre gelten und gibt beiden Unternehmen die Möglichkeit, ihre Energie in andere Prozesse (Apple) bzw. in den weiteren Aufbau der Profitabilität (HTC) zu lenken. Doch sind die Zugeständnisse offenbar weit weniger umfangreich, als bisher vermutet bzw. auch verlautbart worden ist: So scheinen Apples Designpatente komplett aus dem Abkommen ausgenommen zu sein. Weiterhin sind einige sehr interessante Klauseln im Abkommen eingefügt: So kann Apple durchaus gegen HTC klagen, wenn diese einen angeblichen Apple-Klon auf den Markt bringen, doch ist dies erst frühestens ein Jahr nach Abschluss des Abkommens möglich. Zudem müsste Apple vor Klageerhebung eine Warnung an HTC senden, welche das Unternehmen dann annehmen oder ablehnen kann. (So etwas sollte eigentlich generell zum guten Ton gehören.) Diese Vereinbarung gilt für die USA, Kanada, Japan, Taiwan, China, Großbritannien und Deutschland. Ein weiterer Abschnitt des Schriftstücks regelt zudem, dass durch das Abkommen keine Partnerschaft der beiden Unternehmen entstände und die Mitarbeiter der beiden Firmen sich auch nicht gegenseitig so behandeln sollen.
Das auch für den Desigmuster-Prozess von Richterin Lucy Koh interessante Abkommen ist übrigens diese Woche durch die Zustimmung Kohs überhaupt erst veröffentlicht worden. Ihr haben wir es auch zu verdanken, dass die Gebührentabellen geschwärzt sind - denn das "ginge uns schließlich nichts an". (Womit sie ja eigentlich Recht hat - trotzdem ist das Spielverderberei.) Für Samsung sei in beiden großen Prozessen in Kalifornien - dem Geräteprozess von Judge Grewal und dem Desigmusterprozess von Judge Koh - vor allem wichtig gewesen, welche Patente das Abkommen umfasst. Daher hatten die Anwälte von Samsung bereits Ende November Einsicht in das Lizenzabkommen nehmen dürfen, inklusive der vertraulichen Details.
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Patentabkommen zwischen Apple und HTC jetzt öffentlich | ZDNet.de
2182-5
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