[Breaking News] [Update] Samsung verliert im Patentstreit gegen Apple in Den Haag

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Wir haben in den letzten Wochen mehrfach über die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung berichtet - ein erster Versuch, den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu verbieten, wurde nachträglich vom Düsseldorfer Landgericht insofern eingeschränkt, daß dieses Verbot nur in Deutschland galt, und viele Händler verkauften trotzdem weiter ihre auf Lager befindlichen Tablets. Vor einigen Tagen hat Apple einen neuen Versuch unternommen und in Den Haag (Niederlande) beantragt, den Verkauf von mehreren Android-Smartphones zu stoppen: Diesmal ging es verstärkt um Patente und nicht nur um den angeblichen Design-Klau der Koreaner.

Wie mehrere Quellen melden, hat das Den Haager Gericht nun Apple zumindest teilweise Recht gegeben: Danach dürfe Samsung wegen Patentverletzungen die Smartphone-Modelle Galaxy S, Galaxy S2, Galaxy Ace ab dem 13. Oktober diesen Jahres nicht mehr in die Niederlande einführen. Insgesamt geht es um drei Patente: Das mit der Nummer 2,058,868 bezieht sich auf die drei Smartphones und beschreibt die Art des Scrollens in der Foto-Galerie; die anderen beiden mit den Nummern 2,098,948 sowie 1,964,022 (hier geht es um den Lockscreen-Slider sowie die Multitouch-Bedienung) wurden hingegen als hinfällig bezeichnet, daher verletzen die Tablets Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 und 10.1v keine Apple-Patente.

Wie der Fanblog Samfirmware inzwischen schreibt, ist es für Samsung allerdings ohne weiteres möglich, die genannten Patente mit Updates zu umgehen; im Falle der Foto.apk könne Samsung diese auch aus dem System entfernen. Außerdem wird dort berichtet, daß das niederländische Gericht eine Ähnlichkeit der drei Galaxy-Modelle zum iPhone von Apple verneint hat. Patent-Fachleute wie Florian Müller betonen, daß der Mutterkonzern in Korea nicht von dieser Entscheidung betroffen sei - zwar läuft wie gesagt die Europa-Einfuhr über die Niederlande, aber in der zur Verfügung stehenden Zeit könne Samsung durchaus die Lieferung umdisponieren.

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Quellen: FAZ.net, Engadget

 

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Samsung hat umgehend auf die Entscheidung des Den Haager Gerichtes reagiert: Ein Anwalt des koreanischen Konzerns hat in dem niederländischen IT-Blog Webwereld mitgeteilt, daß man schnell auf den drohenden Einfuhrstopp reagieren werde; da man bis zum 13. Oktober ca. 7 Wochen Zeit habe, könne man problemlos mit einem Software-Update reagieren und die angemahnte Patentverletzung in der Foto-Galerie-App (die im übrigen von Google stammt und nicht Bestandteil der Samsung-Oberfläche TouchWiz ist!) aus der Welt schaffen. Damit sei eine kontinuierliche Verfügbarkeit der vom Gericht beanstandten Modelle Galaxy S, S2 und Ace sichergestellt - zumal Samsung in den Niederlanden keine großen Lagerkapazitäten vorhält, sondern die Geräte dort nur einige Tage verweilen, um dann an die europäischen Händler verteilt zu werden.

Die beanstandete App: Fotogalerie von Android 2.3
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Interessanterweise haben die niederländischen Richter die Vorwürfe, Samsung habe das Design seiner Android-Tablets und -Smartphones zu stark an Apples Geräten orientiert, deutlich zurückgewiesen. Dies wirft natürlich ein neues Licht auf die morgen stattfindende Verhandlung am Landgericht in Düsseldorf, wo genau diese Klage von Apple mündlich verhandelt wird.

Quelle: Winfuture