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quercus
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Samsung ist mit dem Versuch gescheitert, im Ideenklau-Streit mit Apple schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. Die zuständige Richterin lehnte den Antrag in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung ab. Samsung habe die Forderung nicht ausreichend begründen können. Apple hatte die Herausgabe der Prototypen bereits abgelehnt, weil es in dem Rechtsstreit um heutige und nicht zukünftige Apple-Technik gehe.
Apple hatte im Mai Zugang zu neueren Modellen von Samsung gefordert mit der Begründung, es müsse geprüft werden, ob es in ihnen ebenfalls Patentverletzungen gebe. Die Richterin beschloss, dass Samsung, wie von Apple verlangt, die Telefone Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE sowie die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 vorlegen müsse. Zugleich machte die Richterin aber deutlich, dass sie auch Argumente gegen eine einstweilige Verfügung zugunsten von Apple sieht. "Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad", schrieb sie unter anderem. Außerdem könne Samsung anführen, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduziere, sodass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprechen.
Ob Samsung von den Informationen hätte profitieren können, die man bei der Untersuchung des iPhone 5 und iPad 3 sammeln könnte, ist fraglich, da lediglich die externen Anwälte die Hardware zu Gesicht bekommen würden. Sogar die firmeneigenen Anwälte werden ausgeschlossen. Das Gericht will auf diese Art und Weise einen Wettbewerbsvorteil für eine Partei verhindern.
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Quelle: heise.de
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