Apple vs. Samsung: Vorsitzende Richterin schließt wichtige Modelle von Vorwürfen aus

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don_giovanni

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Das Große Patentstreitverfahren zwischen Apple und Samsung gewinnt langsam an Fahrt: Noch gestern berichteten wir euch in unserem Apple vs. Samsung: Round-up zum Prozessgeschehen der letzten Tage von den Geschehnissen rund um Googles favorisierte Anwaltskanzlei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LL sowie über die Apple-Präsentation aus dem Jahr 2010, in welcher man damals bereits Samsung der Plagiaterie bezichtigte und darüberhinaus eine Lizenzierung der angeblich kopierten Geräte anbot. (Dies allerdings zu einem "sympathischen" Kurs von 30 USD pro Smartphone und 40 USD pro Tablet - zusätzlich zu dem Eingeständnis, man habe bei Apple Ideen geklaut [Welches einen größeren Schaden in Form von Imageverlust darstellen würde als der monetäre Verlust durch die Lizenzgebühren.]).

Nun gibt es wichtige Neuigkeiten aus dem Gerichtssaal von Richterin Lucy Koh, die sich zu Beginn des Verfahrens bereits durch den Ausschluss wichtiger Samsung Beweise in die Kritik gebracht hatte: Also ob sie sich wieder ihrer eigenen Unparteilichkeit versichern wollte, hat die Vorsitzende Richterin drei Samsung Smartphones aus der Liste der durch Apple beklagten Geräte ausgeschlossen - das Samsung Galaxy S (I9000), das Samsung Galaxy S2 (I9100) und das Galaxy Ace (S5839). Der Grund - ein Antrag Samsungs: Denn diese drei Modelle sind zwar in den Vereinigten Staaten von Amerika verfügbar, werden allerdings nicht direkt durch Samsung-Niederlassungen vertrieben. Die jeweiligen Händler wie zum Beispiel AT&T oder Verizon erhalten ihre eigenen Varianten. Da es ja somit keine wirkliche US-Variante der drei Modelle gäbe und nur US-Varianten in der Anklage geführt würden, sei eine Klage gegen die internationeln Modelle des Galaxy S, S2 und Ace nicht von diesem Prozess gedeckt und die Geschworeren dürften daher diese Modelle nicht in ihre Urteilsfindung einbeziehen.

Auch wenn diese Taktik des südkoreanischen Unternehmens ein schlauer juristischer Winkelzug ist, der sich auf reine Formalitäten stützt, so hat er doch seinen wahren Kern - und dies hat auch Richterin Koh ebenso erkannt und bewertet. Daher wurde dem Antrag stattgegeben und damit stehen nun diese drei Modelle nicht mehr auf der "Anklagebank" des Apple vs. Samsung-Prozesses. Nach der Schlappe mit den zugrückgewiesenen Beweisen hat sich das Glück (eigentlich natürlich das Recht!) auf die Seite von Samsung geschlagen. Doch trotz des Ausschlusses dieser drei Smartphones vom Verfahren, sind noch über ein Dutzend Samsung-Geräte in den Prozess involviert. Wir sind gespannt wie es weitergeht und werden euch davon berichten!

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[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/samsung-allgemein/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-89.html#post3829792"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(Im Forum "Samsung Allgemein")

Weitere Beiträge auf Android-Hilfe.de
Apple vs. Samsung: Round-up zum Prozessgeschehen der letzten Tage
Apple vs. Samsung: Designexperte bezichtigt Samsung der Plagiaterie
Apple vs. Samsung: Der aktuelle Stand nach drei Prozesstagen - "Fight Club"

Quellen: Judge cuts international Galaxy S, S II, and Ace from Apple v. Samsung trial | The Verge
http://www.engadget.com/2012/08/13/...al-galaxy-s-and-s-ii-galaxy-ace-from-lawsuit/
http://allthingsd.com/20120813/judge-refuses-to-toss-most-of-apples-suit-against-samsung/
 
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