don_giovanni
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- 18.810
Der Prozess Apple vs. Samsung zieht sich und zieht sich. Davon haben manche Beteiligte offenbar mehr als genug, allen voran die Vorsitzende Richterin Lucy Koh. Diese hat Anfang der Woche einen Antrag Samsung entschieden abgelehnt, der eine zeitliche Verlängerung des Verfahrens bedeutet hätte. Ob dieser Schritt Kohs sinnvoll ist oder nicht, lässt sich als Aussenstehender relativ schwer beurteilen. Tatsache ist: Beim US-Patentamt wird derzeit noch die Rechtmäßigkeit von Apples "pinch-to-zoom"-Patent geprüft. Sollte dieses Patent für ungültig erklärt werden, könnte Samsung ein erheblicher Teil der drohenden Schadenersatzforderungen erspart bleiben. Doch Richterin Koh sieht in Samsungs Antrag auf eine Verfahrenspause lediglich eine künstliche Verlängerung ihres Verfahrens. Sollten die Patentwächter zu dem Schluss kommen, dass Apples Patent ungültig sei, könne dieses Detail immer noch in der Verhandlung der nächsthöheren Instanz eingebracht werden, vor die der Prozess definitv weiterziehen wird. Für Samsung bitter, für Apple positiv, für Richterin Koh sicherlich erleichternd.
An einer Aussage Kohs nach der Ablehnung der Verfahrensaussetzung ist vermutlich etwas sehr Wahres dran: Samsung könnte sich doch auch mal langsam, aber sicher, mit Apple über Lizenzgebühren unterhalten. Dies wäre ein probater Weg, dem Ärger langfristig Einhalt zu gebieten. Ja, diese Option gäbe es tatsächlich. Sie ist keine pure Fiktion. Doch offensichtlich scheinen Samsung und Apple in ihrem Streit wie zwei halsstarrige Kinder zu sein: "Er hat zuerst mit Sand geworfen!", "Dafür hat er aber zuerst gehauen"... Keiner weicht zurück, keiner gibt ohne Hilfe nach, denn man sieht sich (und nur sich) im Recht. Zumindest großteils. Also mehr, als es sich in den Schadenersatzzahlungen widerspiegelt.
Pics: radiokiepenkerl-online.de
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Judge denies Samsung motion to stay Apple patent damages trial | Apple - CNET News
Samsung motion to stay trial denied
Apple vs. Samsung: Richterin Koh verwehrt Samsung Pause des Gerichtsverfahrens
http://www.radiokiepenkerl-online.de/uploads/pics/Gericht2010.jpg
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