don_giovanni
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- 18.810
Es ist mal wieder Zeit, die Geschehnisse aus der Hahnenkampf-Arena zu resümieren: Vor drei Tagen wurde bekannt, dass Google seinen Android-Partner Samsung im Großen Patentstreitverfahren indirekt mit wichtigen Hilfestellungen versorgt. So erarbeitet Google Strategien für den Gerichtssaal, hilft bei Beratungen zur weiteren Vorgehensweise und recherchiert hilfreiche Details für den Prozess. Offiziell hält sich der Giga-Konzern Google in sämtlichen Patentstreitverfahren seiner Partner-Unternehmen zurück, interveniert jedoch durchaus effektiv im Hintergrund. Apple attackierte in letzter Zeit (wie wir alle zur Genüge wissen) einen Android-Hersteller nach dem anderen, mit mehr oder minder haltbaren Vorwürfen. Der direkte Konflikt zwischen Apple und Google steht damit noch aus. Diesen vermeide Google auch bisher instinktiv, heißt es von Seiten der Analysten.
Jedoch greifen Samsung, HTC als auch Motorola auf Googles "Haus-Kanzlei", die international hoch angesehene Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP, zurück. Dabei könnte es sich zwar auch um einen Zufall handeln, da diese Kanzlei einige besonders renomierte Patentrechtsexperten ihre Mitarbeiter und Partner nennt, doch wurden bereits im letzten Jahr Gerüchte von einer durch Google zugesicherten Haftungsfreistellung für seine durch Apple beklagten Partner laut. Diese Information kam aus Anwaltskreisen, die mit den Fällen vertraut waren. (Moment, sollten die nicht eigentlich über genau sowas nicht reden?!) Wenn dies zutrifft, wird Google wohl Samsungs Prozesskosten - zumindest zum Teil - bezahlen. Eine Stellungsnahme von Google zu dieser Frage gab es nicht, "kein Kommentar".
Weiterhin sind Dokumente im Rahmen des Prozesses präsentiert worden, in denen Apple bereits 2010 Samsung Patentrechtsverstöße vorwirft (Apple's August 2010 presentation to Samsung on iPhone patents). Aus der 90-seitigen, aber sehr lehrreichen Präsentation geht hervor, dass Apple Samsung ein Angebot gemacht hat, gewisse Technologien zu lizenzieren. (Generell lizenziert Apple nur wenig bis garnicht, deshalb stellt dieser Schritt ein Novum dar.) Hierbei sollten 30 USD pro Smartphone und 40 USD pro Tablet fällig werden - eine satte Ausbeute und wohl auch der Grund, warum Samsung das Angebot ausgeschlagen hat. (Abgesehen davon, dass man sich nach wie vor, auch zwei Jahre später, nicht im Unrecht sieht!) Apple hatte zwar im Austausch gegen Schutzrechte von Samsung einen Nachlass von 20 Prozent angeboten, doch wäre ein Eingehen auf dieses Angebot einem Schuldeingeständnis faktisch gleich gekommen. Zu weiteren Verhandlungen zwischen den beiden Großkonzernen kam es trotzdem, auf Initiative von Apple. Doch wollte das amerikanische Unternehmen genau das, was sie auch heute noch vergeblich verlangen: Das Eingeständnis, das alle Smartphones und Tablets, die auch nur entfernt an Apple-Produkte erinnern, Lizenzgebühren oder Schadensersatz erzeugen. Wir werden sehen, ob es im Jahre 2012 soweit kommen wird.
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/samsung-allgemein/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-89.html#post3829792"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(Im Forum "Samsung Allgemein")
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Lizenzgebühren: Apple forderte 2010 von Samsung 40 Dollar je Tablet | ZDNet.de
Apple's August 2010 presentation to Samsung on iPhone patents
Google unterstützt Samsung im Prozess gegen Apple | ZDNet.de
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP
http://techsmartzone.com/images/brands/apple-logo.jpeg
Jedoch greifen Samsung, HTC als auch Motorola auf Googles "Haus-Kanzlei", die international hoch angesehene Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP, zurück. Dabei könnte es sich zwar auch um einen Zufall handeln, da diese Kanzlei einige besonders renomierte Patentrechtsexperten ihre Mitarbeiter und Partner nennt, doch wurden bereits im letzten Jahr Gerüchte von einer durch Google zugesicherten Haftungsfreistellung für seine durch Apple beklagten Partner laut. Diese Information kam aus Anwaltskreisen, die mit den Fällen vertraut waren. (Moment, sollten die nicht eigentlich über genau sowas nicht reden?!) Wenn dies zutrifft, wird Google wohl Samsungs Prozesskosten - zumindest zum Teil - bezahlen. Eine Stellungsnahme von Google zu dieser Frage gab es nicht, "kein Kommentar".
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Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP
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