don_giovanni
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- 18.810
Ein angenehmer Lichtblick: Der Fall des möglicherweise befangenen Jury-Sprechers Velvin Hogan im Großen Patentstreitverfahren zwischen Apple und Samsung wird Teil der Hauptverhandlung. Am 6. Dezember wird sich die Vorsitzende Richterin Lucy Koh der Vorwürfe Samsung annehmen, Hogan sei durch sein Verhältnis zu Samsung als Anteilseigner seines ungeliebten Ex-Arbeitsgebers Seagate von vornherein parteiisch gewesen und hätte zudem sein Wissen über Patente genutzt, um die anderen Jury-Mitglieder zu beeinflussen. Letztgenannter Vorwurf wurde bereits von einem Jury-Kollegen Hogans bestätigt: Hogan soll es durch seine führende Rolle den Anderen leichter gemacht haben, ihre Entscheidung zu treffen. War also die ganze Beratung nur eine One-Man-Show, in der Hogan seinen Willen durchgedrückt hat? Alles Quatsch, behauptet Apple. Der Jury-Obmann sei nicht befangen gewesen - dass Seagate ihn in die Privatinsolvenz getrieben habe, sei kein Grund für einen integeren Bürger wie Velvin Hogan, um sich zu rächen. Zudem handle es sich im aktuellen Fall nicht um Apple vs. Seagate, sondern um Apple vs. Samsung.
Doch für Richterin Koh scheint die Sache nicht ganz so einfach zu sein. Jedenfalls wird sie im weiteren Verlauf der Verhandlung besonderes Augenmerk auf Hogans Vergangenheit haben und zudem fordern, dass Apples Anwälte offenlegen, wieviel diese von der Vergangenheit des Jury-Sprechers wussten. Hat Apple hier möglicherweise einfach einen willigen Verfechter seiner eigenen Auffassungen gefunden, den man nur anstubsen musste? Eine böse und haltlose Spekulation - würde Apple jetzt sagen. Wie es im weiteren Verlauf des Prozesses aussehen wird, bleibt jedoch abzuwarten. "Am 6. Dezember wird das Gericht die Frage prüfen, ob der Jury-Vorsitzende während der Befragung Informationen zurückgehalten hat, ob die Informationen bedeutend waren und ob die Verheimlichung ein Fehlverhalten darstellt", erklärt Lucy Koh. "Die Prüfung dieser Angelegenheiten ist mit der Frage verknüpft, ob und wann Apple verpflichtet war, die Umstände und den Zeitpunkt seiner Entdeckung der Informationen über den Jury-Sprecher offenzulegen." Doch ob ein tatsächliches Fehlverhalten des Jury-Sprechers ausreichen könnte, um das Urteil zu kippen, bleibt fraglich. Bislang ist die Rekordstrafe von 1,05 Milliarden USD gegen Samsung noch nicht rechtskräftig.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Streit mit Apple: Gericht prüft Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher
Judge to review whether foreman in Apple v. Samsung hid info | Apple - CNET News
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