don_giovanni
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- 18.810
Es ist soweit, das Urteil ist gefallen. Selbst beim Öffnen meines Email-Postfaches bekam ich heute die Info, dass sich die schlimmsten Befürchtungen der Android-Gemeinde für das Große Patenstreit-Verfahren bewahrtheitet haben: Samsung hat verloren - Apple hat gewonnen. In überraschend kurzer Zeit hat die neunköpfige Jury im Anschluss an die Abschlussplädoyers die Beratungen in Blitzgeschwindigkeit abgeschlossen und nun geurteilt, Samsung habe mit einem großen Teil seiner Smartphones sogar teils vorsätzlich Patente und Geschmacksmuster des Apple Konzerns verletzt. Für diese Beeinträchtigungen sehen die Mitglieder der Jury einen Schadenersatz in Höhe von mehr als 1.000.000.000 USD als angemessen an. Damit folgte man zwar nicht dem Antrag der Klägerin von 2,7 Milliarden USD, setzte aber ein deutliches Zeichen pro Apple. Die Gegenklagen von Samsung mit einem geforderten Schadenersatz-Volumen von 421 Millionen USD wurden komplett abgewiesen. Die Jury ist der Ansicht, dass Apple keines der von Samsung angeführten Patente verletze.
Dabei hatten es die Geschworenen wirklich nicht leicht, ihr Urteil zu fällen: Sie mussten einen Fragenkatalog mit 700 Einzelfragen aus 33 Kategorien durcharbeiten und sich dabei an die Anweisungen aus einem 109 Seiten langen Vorschriften-Dokument halten. (Und da sage nochmal jemand, bei (einem US-)Gericht ginge es nicht auch um Wortklauberei.) Für den Abgleich hatten die Geschworenen sämtliche beklagten Smartphone- und Tablet-Modelle in ihrem Beratungsraum zur Hand. So wurde für jedes einzelne Gerät der zu zahlende Schadenersatz beziffert, eine Beispielseite findet ihr unten bei den Fotos. Auch wenn nicht in allen Fällen der Klägerin Recht gegeben wurde, war die Zahl der durch die Jury als Plagiat bestätigten Geräte in ihrem Anteil weit überwiegend. Samsungs Argumentation, man solle doch zuerst einmal die Wirksamkeit des Schutzrechtes im Allgemeinen prüfen, wurde nicht entsprochen.
Kommentar: Ob man sich hier Arbeitsaufwand sparen wollte? Es hat fast den Anschein. Denn mit einer Hinterfragung des amerikanischen Patentrechtes im Allgemeinen hätte man einen Flächenbrand sondersgleichen ausgelöst. Dies scheint man vermeiden zu wollen. Oder vielleicht lag dies tatsächlich an der Problematik das amerikanischen Rechtssystems überhaupt: Wieso dürfen juristische Laien Urteile fällen? Es geht doch auch kein Lehrer auf eine Baustelle und bestimmt, wie die Wände in ein Haus einzuziehen sind. Und warum nicht? Weil er es im Zweifel nicht so gut weiß wie ein Architekt. Dieses Beispiel hinkt zwar ein kleines bisschen, denn es geht nunmal bei einer Jury um Unvereingenommenheit. Doch sollte man trotzdem vehement Kritik an diesem mittelalterlichen System üben. Wer sich nicht auskennt, der wird auch selten über den Tellerrand hinausdenken. Das gesamte System, zum einen dieses das Patentrechtes und zum anderen jenes der Geschworenengerichte, kann man wohl nur von außen betrachtet richtig wahrnehmen.
Als Hauptgrund für Samsungs Niederlage vor Gericht werden die internen Dokumente vermutet, in denen der Auftrag erteilt worden war, Apple-Produkte zu vergleichen und anhand von Schwachstellen Verbesserungen zu erarbeiten und positive Entwicklungen zu übernehmen. Derlei zwei interne Studien von Samsung hatte die Apple-Seite vorweisen können, mit denen sie offenbar die Geschworenen auf ihre Seite gebracht hat: Denn diese sind final der Ansicht, Samsung habe schamlos und bewusst die Geräte von Apple kopiert. Samsung erklärte nach dem Urteil, dass man hier nicht einen Sieg für Apple zu verzeichnen habe, sondern einen Verlust für die amerikanischen Verbraucher. Das Resultat aus dem Prozessausgang wird verminderte Innovation, kombiniert mit erhöhten Preisen sein. Weiterhin erklärte Samsung, dass Apple das amerikanische Patentrecht manipuliert habe, um sich ein gängiges Geschmacksmuster zu sichern. Es sei nicht im Sinne des Verbrauchers, wenn ein einzelner Hersteller sich Rechtecke mit abgerundeten Ecken schützen lassen könne. Tatsächlich habe Samsung für Technologien eine Strafe erhalten, die täglich von Samsung und vielen anderen Firmen genutzt und weiterentwickelt würden. (Ist das ein Schuldeingeständnis?)
Samsung scheint jedoch fest entschlossen zu sein, den verhängten Schadenersatz an Apple nicht zu zahlen. Man will das Urteil anfechten und gegebenenfalls ins Berufungsverfahren gehen. Es sei damit nicht das letzte Wort in diesem mittlerweile globalen Patentstreit gefallen! Schließlich seien reihenweise weltweit andere Verfahren zum gleichen Thema anhängig, in denen schon mehrfach Apples Vorwürfe zurückgewiesen wurden. (Fraglich ist an dieser Stelle die Stärke der Ausstrahlungswirkung des Urteils aus den Vereinigten Staaten auf eben jene noch laufenden Prozesse. Werden die Richter in anderen Länder der amerikanischen Linie eher folgen, oder wird man diese als unzutreffend ansehen und ablehnen?)
Apple ist selbstverständlich begeistert von dem Urteil und sieht sich in seinen Vorwürfen und seiner Unternehmenshaltung generell voll und ganz bestätigt. Es habe sich aus dem Prozess klar ergeben, dass Samsung nicht nur die vermuteten Verstöße begangen hat, sondern sogar noch weiter gegangen sei, als man es bisher bei Apple gewusst habe. Doch stehe der materielle Aspekt nicht im Vordergrund: Es ging Apple mehr um die Patente denn um das Geld. Man habe für Werte gekämpft. Apple schätze Originalität und engagiere sich dafür, die besten Produkte der Welt zu schaffen. Das Ziel sei es, die Kunden zu erfreuen - und nicht Vorlage für die Plagiate der anderen Wettbewerber zu sein. Man applaudiere dem Gericht für diese deutliche und klare Botschaft.
Den Link zum Schriftstück der Jury findet ihr hier: Verdict. Vielen Dank an den Co-Autoren dieser News, ONeill.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-107.html#post3943132"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopichttps://www.android-hilfe.de/samsung-allgemein/")
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Apple vs. Samsung: "Nur wenn Sie Crack geraucht haben, können Sie glauben..."
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Quellen: Apple vs. Samsung: the verdict | The Verge
Jury awards Apple $1.049 billion in Samsung patent dispute ruling (updated) | The Verge
Jury: Samsung diluted Apple's trade dress for the iPhone, but not iPad | The Verge
Patentstreit: Jury spricht Apple 1 Milliarde Dollar Schadenersatz von Samsung zu | ZDNet.de
http://news.cnet.com/8301-13579_3-57500159-37/jury-awards-apple-more-than-$1b-finds-samsung-infringed/
http://blog.stuttgarter-zeitung.de/w...rdedollar1.jpg
Dabei hatten es die Geschworenen wirklich nicht leicht, ihr Urteil zu fällen: Sie mussten einen Fragenkatalog mit 700 Einzelfragen aus 33 Kategorien durcharbeiten und sich dabei an die Anweisungen aus einem 109 Seiten langen Vorschriften-Dokument halten. (Und da sage nochmal jemand, bei (einem US-)Gericht ginge es nicht auch um Wortklauberei.) Für den Abgleich hatten die Geschworenen sämtliche beklagten Smartphone- und Tablet-Modelle in ihrem Beratungsraum zur Hand. So wurde für jedes einzelne Gerät der zu zahlende Schadenersatz beziffert, eine Beispielseite findet ihr unten bei den Fotos. Auch wenn nicht in allen Fällen der Klägerin Recht gegeben wurde, war die Zahl der durch die Jury als Plagiat bestätigten Geräte in ihrem Anteil weit überwiegend. Samsungs Argumentation, man solle doch zuerst einmal die Wirksamkeit des Schutzrechtes im Allgemeinen prüfen, wurde nicht entsprochen.
Kommentar: Ob man sich hier Arbeitsaufwand sparen wollte? Es hat fast den Anschein. Denn mit einer Hinterfragung des amerikanischen Patentrechtes im Allgemeinen hätte man einen Flächenbrand sondersgleichen ausgelöst. Dies scheint man vermeiden zu wollen. Oder vielleicht lag dies tatsächlich an der Problematik das amerikanischen Rechtssystems überhaupt: Wieso dürfen juristische Laien Urteile fällen? Es geht doch auch kein Lehrer auf eine Baustelle und bestimmt, wie die Wände in ein Haus einzuziehen sind. Und warum nicht? Weil er es im Zweifel nicht so gut weiß wie ein Architekt. Dieses Beispiel hinkt zwar ein kleines bisschen, denn es geht nunmal bei einer Jury um Unvereingenommenheit. Doch sollte man trotzdem vehement Kritik an diesem mittelalterlichen System üben. Wer sich nicht auskennt, der wird auch selten über den Tellerrand hinausdenken. Das gesamte System, zum einen dieses das Patentrechtes und zum anderen jenes der Geschworenengerichte, kann man wohl nur von außen betrachtet richtig wahrnehmen.
Als Hauptgrund für Samsungs Niederlage vor Gericht werden die internen Dokumente vermutet, in denen der Auftrag erteilt worden war, Apple-Produkte zu vergleichen und anhand von Schwachstellen Verbesserungen zu erarbeiten und positive Entwicklungen zu übernehmen. Derlei zwei interne Studien von Samsung hatte die Apple-Seite vorweisen können, mit denen sie offenbar die Geschworenen auf ihre Seite gebracht hat: Denn diese sind final der Ansicht, Samsung habe schamlos und bewusst die Geräte von Apple kopiert. Samsung erklärte nach dem Urteil, dass man hier nicht einen Sieg für Apple zu verzeichnen habe, sondern einen Verlust für die amerikanischen Verbraucher. Das Resultat aus dem Prozessausgang wird verminderte Innovation, kombiniert mit erhöhten Preisen sein. Weiterhin erklärte Samsung, dass Apple das amerikanische Patentrecht manipuliert habe, um sich ein gängiges Geschmacksmuster zu sichern. Es sei nicht im Sinne des Verbrauchers, wenn ein einzelner Hersteller sich Rechtecke mit abgerundeten Ecken schützen lassen könne. Tatsächlich habe Samsung für Technologien eine Strafe erhalten, die täglich von Samsung und vielen anderen Firmen genutzt und weiterentwickelt würden. (Ist das ein Schuldeingeständnis?)
Samsung scheint jedoch fest entschlossen zu sein, den verhängten Schadenersatz an Apple nicht zu zahlen. Man will das Urteil anfechten und gegebenenfalls ins Berufungsverfahren gehen. Es sei damit nicht das letzte Wort in diesem mittlerweile globalen Patentstreit gefallen! Schließlich seien reihenweise weltweit andere Verfahren zum gleichen Thema anhängig, in denen schon mehrfach Apples Vorwürfe zurückgewiesen wurden. (Fraglich ist an dieser Stelle die Stärke der Ausstrahlungswirkung des Urteils aus den Vereinigten Staaten auf eben jene noch laufenden Prozesse. Werden die Richter in anderen Länder der amerikanischen Linie eher folgen, oder wird man diese als unzutreffend ansehen und ablehnen?)
Apple ist selbstverständlich begeistert von dem Urteil und sieht sich in seinen Vorwürfen und seiner Unternehmenshaltung generell voll und ganz bestätigt. Es habe sich aus dem Prozess klar ergeben, dass Samsung nicht nur die vermuteten Verstöße begangen hat, sondern sogar noch weiter gegangen sei, als man es bisher bei Apple gewusst habe. Doch stehe der materielle Aspekt nicht im Vordergrund: Es ging Apple mehr um die Patente denn um das Geld. Man habe für Werte gekämpft. Apple schätze Originalität und engagiere sich dafür, die besten Produkte der Welt zu schaffen. Das Ziel sei es, die Kunden zu erfreuen - und nicht Vorlage für die Plagiate der anderen Wettbewerber zu sein. Man applaudiere dem Gericht für diese deutliche und klare Botschaft.
Den Link zum Schriftstück der Jury findet ihr hier: Verdict. Vielen Dank an den Co-Autoren dieser News, ONeill.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-107.html#post3943132"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopichttps://www.android-hilfe.de/samsung-allgemein/")
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Quellen: Apple vs. Samsung: the verdict | The Verge
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http://news.cnet.com/8301-13579_3-57500159-37/jury-awards-apple-more-than-$1b-finds-samsung-infringed/
http://blog.stuttgarter-zeitung.de/w...rdedollar1.jpg
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