don_giovanni
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- 18.810
Im großen Prozess-Geschehen Apple vs. Samsung hat es jetzt im Lucy Koh-Prozess im US-Bundesstaat Kalifornien ein (mehr oder weniger) abschließendes Urteil - anstatt einer friedlichen Lösung gegeben: Trotz dass die Südkoreaner angeblich zu passiv am Prozessverlauf teilnahmen und eher durch Aktionen wie den Rassismus-Eklat für Aufmerksamkeit sorgten, hat es Apple trotzdem nicht geschafft, mit seinen (übertrieben) Forderungen (z.B. 40 USD pro Device) erfolgreich zu sein. Anstatt der geforderten 2,2 Milliarden USD Schadenersatz billigte das Gericht dem US-Konzern am Ende der letzten Woche eine Summe von 120 Millionen USD zu. Diese habe Samsung für die Verletzung dreier geschützter Rechte zu bezahlen. Da es jedoch (wie CNET berichtet) noch einige Ungereimtheiten beim aktuellen Urteil gibt, könnte sich diese Summe auch noch zu Apples Gunsten verändern. Am Montag kommen die Geschworenen erneut zusammen, um über eventuelle Fehler in der Beurteilung zu beraten. Übrigens wurde auch Samsung im Zuge des Verfahrens Recht gegeben, jedoch fällt die hier durch Apple zu zahlende Summe deutlich geringer aus: Lediglich 158.000 USD sollen an die Südkoreaner fließen, was - wie bei Apple auch - sehr viel weniger ist, als die von Samsung geforderten 6,2 Millionen USD. Samsung hatte die US-Patente 6,226,449 (Apparatus for recording and reproducing digital image and speech) und 5,579,239 (Remote video transmission system) gegen Apple ins Feld geführt. Recht bekommen hat Samsung jedoch nur beim Patent 6,226,449.
Apple erklärte vor Gerichte, dass man der Ansicht sei, Samsung verletze die US-Patente 5,946,647 (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data), 6,847,959 (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414 (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721 (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image) und 8,074,172 (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations). Die Geschworenen sind dieser Ansicht im Fall von Patent 5,946,647 und teilweise im Fall von Patent 8,046,721 gefolgt. Bereits im Vorfeld war festgestellt worden, dass Apple im Fall des Patents 8,074,172 Recht hat. Sollten sich die Geschworenen nicht noch einmal sehr weit aus dem Fenster lehnen, geht dieses Verfahren damit alles in allem ziemlich harmlos aus. Wenn man bedenkt, dass Samsung einstmals 1 Milliarden USD Schadenersatz zahlen sollte und x Verkaufsverbote beantragt wurden, möchte man meinen, dieses Ergebnis wäre auch aussergerichtlich möglich gewesen. Aber natürlich hat das nicht geklappt, denn schließlich hat der andere ja mein Förmchen zuerst geklaut.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-246.html#post7550263"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Vielen Dank an Cua für den Hinweis auf diese News.
CNET
Golem
Scribd
Apple erklärte vor Gerichte, dass man der Ansicht sei, Samsung verletze die US-Patente 5,946,647 (System and method for performing an action on a structure in computer-generated data), 6,847,959 (Universal interface for retrieval of information in a computer system), 7,761,414 (Asynchronous data synchronization amongst devices), 8,046,721 (Unlocking a device by performing gestures on an unlock image) und 8,074,172 (Method, system, and graphical user interface for providing word recommendations). Die Geschworenen sind dieser Ansicht im Fall von Patent 5,946,647 und teilweise im Fall von Patent 8,046,721 gefolgt. Bereits im Vorfeld war festgestellt worden, dass Apple im Fall des Patents 8,074,172 Recht hat. Sollten sich die Geschworenen nicht noch einmal sehr weit aus dem Fenster lehnen, geht dieses Verfahren damit alles in allem ziemlich harmlos aus. Wenn man bedenkt, dass Samsung einstmals 1 Milliarden USD Schadenersatz zahlen sollte und x Verkaufsverbote beantragt wurden, möchte man meinen, dieses Ergebnis wäre auch aussergerichtlich möglich gewesen. Aber natürlich hat das nicht geklappt, denn schließlich hat der andere ja mein Förmchen zuerst geklaut.
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