Apple vs. Samsung: Jury-Sprecher befangen? Offenbar Verheimlichung bei Unparteiischem

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don_giovanni

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Es geht wieder fleißig rund im Großen Patentstreitverfahren zwischen Apple und Samsung: Aktuell arbeitet Samsung daran, die Mitglieder der Jury zu diskreditieren. Was auf den ersten Blick nach unfairen Methoden und Schwarzmalerei klingt, ist jedoch im aktuellen Prozess offenbar durchaus legitim: Denn wie sich mittlerweile herausgestellt hat, war der Sprecher der Jury nicht ehrlich in Bezug auf seine Vorgeschichte bei Gericht. Velvin Hogan hatte einen Prozess mit seinem früheren Arbeitgeber Seagate Technology verschwiegen. Dies wäre im Allgemeinen kein so bedeutendes Verfehlen, doch ist nicht nur Samsung ein großer Investor bei Seagate, wichtiger ist dass Seagate in einem Prozess gegen Hogan geklagt und damit im Ergebnis dessen Privatinsolvenz herbeigeführt hat. Samsung hatte im vergangenen Jahr seine Festplatten-Sparte für 1,375 Milliarden USD an den ehemaligen Arbeitgeber von Velvin Hogan verkauft - und kommt damit als privates Feindbild wunderbar in Frage. Dass die Versäumnis, den einstigen Rechtsstreit offenzulegen, die Unvoreingenommenheit Hogans in Frage stellt, sollte wohl jeden etwas kritisch denkenden Menschen überzeugen.

Doch ist der Fall Hogan noch um einiges vielschichtiger: Nach dem Prozess hatte Samsung beklagt, aus den Geschworeneninterviews gehe hervor, dass man sich bei der Urteilsfindung nicht an die Vorgaben des Gerichts gehalten habe. Jury-Mitglied Manuel Ilagan bestätigte, Hogan habe sein Wissen über Patente genutzt, um die anderen zu beeinflussen. "Er war der Sprecher. Er hatte Erfahrung. Er besitzt selber Patente, also hat er uns angeleitet. Danach war es einfacher für uns", erklärte der Geschworene Ilagan. Hogan selbst behauptet, er habe die anderen Geschworenen lediglich über die Auswirkungen von Prior Art auf die Gültigkeit von Patenten informiert. Dies ist allerdings auch schon ein Verstoß gegen die Anweisungen von Richterin Lucy Koh, denn einzig die vorgelegten Beweise sollten zur Urteilsfindung herangezogen werden, keine vor dem Prozess gefestigten Standpunkte und Rechtsansichten.

Diese Situation zeigt erneut die Anfälligkeit des Geschworenengerichtes: Ein Einzelner kann die anderen Mitglieder mitreißen und dann heißt es auf einmal "schuldig" - weil der Sprecher sich an seinem ehemaligen Arbeitgeber rächen will. Oder in einem ähnlichen Fall vielleicht an jemand anderem? Die Recherche des Gerichtes ob der Vorgeschichte seiner Geschworenen scheint zudem mehr als mager gewesen zu sein. Hier ist eine deutliche Verfehlung zu sehen, denn auch wenn die Geschworenen doch ehrlich sein sollen - ihnen blind zu vertrauen ist wie ein Walzer im Minenfeld. Denn auch wenn wir uns von der Rechtsfindung Unparteilichkeit wünschen, so denkt doch im Fall des persönlichen Betroffenseins so mancher zuerst an sich. Wir werden für euch die weiteren Entwicklungen im Auge behalten und regelmäßig kritisch durchleuchten, was denn da los ist, da drüben, im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. (Im doppelten Wortsinne.)

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[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")

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Samsung Claims Jury Foreman Misconduct Tainted Apple Case - Bloomberg
http://www.groklaw.net/article.php?story=20120821152214965
 
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