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quercus
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Die nächste Runde in diesem skurrilen Patentstreit wurde eingeläutet: Apple hat seinem Wettbewerber Samsung den Vertrieb des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Samsung nutze dabei den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele. Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.
Die Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.
Apple und Samsung streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.
Hobby-Patentanwälte aufgepasst: die 373 Seiten starke Klageschrift von Apple vs. Samsung wurde jetzt von Apple veröffentlicht. Wer sich also durch das kleine Schriftstück durchquälen möchte, dem kann geholfen werden. Die Apple gegen Samsung Patentklage steht nämlich als PDF Datei (ohne Jailbreak Exploit) zum Download bereit!
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Quelle: heise
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