Apple vs. Samsung: Geht der Patentstreit nun tatsächlich auch in den USA zuende?

[don_giovanni]

In einem der größten Apple und Samsung bereits fast fünf Jahre hinzieht, zeichnet sich nun auch in den bisher von allen Einigungen ausgenommenen USA eine Beilegung der Streitigkeiten ab (zumindest für den Moment): Samsung hat sich mit Apple auf eine Zahlung von 548 Millionen USD geeinigt, die das südkoreanische Unternehmen an die US-Firma aus Cupertino zahlen muss. Diese Vereinbarung liegt auch dem United Stated District Court (USDC) for the Norhern District of California vor, wo der Fall verhandelt wird. Samsung berichtet in einem offiziellen Schriftstück, dass die Firma "has made arrangements to complete payment to Apple." Um diesen Prozess abzuschließen, sei nun allerdings noch eine offizielle Rechnung Apples vonnöten, die bis zum Wochenende in der Samsung-Zentrale in Korea eingehen muss. Dann soll die Zahlung mit den sechs Nullen (548.000.000 USD) bis zum 14. Dezember abgeschlossen sein. Doch wer nun glaubt, dass Samsung die Segel vollends gestrichen habe und das Feld komplett kampflos räumt, der irrt: Samsung behält sich trotz der Bereitschaft zur Zahlung der genannten Summe das Recht vor, diese in Gänze oder in Teilen von Apple zurückzufordern, sollten künftige Gerichtsurteile ein solches Vorgehen notwendig machen.

Samsung continues to reserve all rights to obtain reimbursement from Apple and/or payment by Apple of all amounts required to be paid as taxes. [...] Samsung further reserves all rights to reclaim or obtain reimbursement of any judgment amounts paid by Samsung to any entity in the event the partial judgment is reversed, modified, vacated or set aside on appeal or otherwise, including as a result of any proceedings before the USPTO addressing the patents at issue or as a result of any petition for writ of certiorari filed with the Supreme Court. Samsung notes that the Patent Trial and Appeal Board has issued a final decision of invalidity on the ’915 Patent, and Apple filed a notice of appeal to the Federal Circuit in the USPTO last week.

Dabei handelt es sich zwar erst einmal nur um eine typische Juristen-Klausel, doch faktisch zeigt es auch ganz deutlich die Bereitschaft Samsungs, hier notfalls auch noch weitere Schritte zu gehen, beispielsweise den Obersten Gerichtshof der USA anzurufen. Zwar sieht es derzeit so aus, als ob dieser lange Hickhack sich endlich, endlich seinem Ende nähert. Doch ist eine halbe Milliarde USD auch für einen Großkonzern wie Samsung nicht gerade Spielgeld, auch wenn man bedenkliche Rückschläge am Markt hat einstecken müssen. Wollen wir trotz allem hoffen, dass diese unendliche Geschichte vielleicht doch bald ein Ende findet. Auch wenn sich dadurch einige Dutzend Anwälte wieder ein neues Betätigungsfeld suchen müssen.

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(im Forum "Plauderecke")

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Quellen:
GSMArena
SamMobile
FOSS Patents
CHIP
IT-Times
pcworld