don_giovanni
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- 18.810
Im Desigmuster-Prozess unter Vorsitz von Richterin Lucy Koh ist der erste Tag des Berufungsverfahrens zuendegegangen. Gerichtsreporter sagten nach der Verhandlung, man habe ein starkes Déjà-vu-Gefühl bei der Betrachtung der beiden Prozessparteien und der vorgebrachten Argumente gehabt. Faktisch wird die ganze Geschichte tatsächlich (wie in einer Berufung üblich) noch einmal Stück für Stück von vorne aufgerollt. Etwas überraschend war das Verhalten des angeblich befangenen Jury-Sprechers Velvin Hogan nicht Hauptthema und auch nicht Teil der Einleitung von Samsung: Erst nach fast zwei Stunden Verhandlungen kam die Angelegenheit zur Sprache - und auch dann nur für wenige Minuten. Judge Koh kommentierte die Situation wie folgt: "I think that topic has been fully briefed." Was sie damit genau gemeint haben könnte, ist schwer zu sagen. Tatsächlich sieht es jedoch so aus, dass Luy Koh nicht beabsichtigt, aufgrund der möglichen Befangenheit von Hogan den gesamten Prozess zu kippen. Samsungs Anwälte waren jedoch nicht gewillt, das Thema unbeachtet zu lassen: John Quinn, der bisher durch regelmäßige Wortgefechte mit Judge Koh aufgefallen war, wies auf die vorsätzliche Lüge Velvin Hogans hin und forderte eine öffentliche Befragung der Jury zur Rolle Hogans bei der Urteilsfindung. Apple hingegen argumentierte, es sei doch ein wenig verfehlt, wegen einer 19 Jahre zurückliegenden Rechtsstreitigkeit die Integrität eines Mannes in Frage zu stellen. "I think it's outrageous he's being called a liar", sagte Apple-Anwalt William Lee.
Samsung hatte von Anfang an eine einfache Strategie verfolgt: Bei jeder sich bietenden Möglichkeit hatten die Anwälte das Ansetzen eines komplett neuen Verfahrens gefordert. Diesem Antrag wird Apple jedoch immer mit aller Härte widersprechen: Das bisherige Ergebnis mit über einer Milliarde USD Schadenersatz ist einfach zu gut, um es zu gefährden. Im Verlauf des Verhandlungstages wurden einige Patente explizit erörtert, so auch das Tap-to-zoom-Patent, welches Samsung als zu "undefiniert" bezeichnete. Durch seine schwammige Formulierung sei eine Verletzung nicht nachweisbar. Würde das Gericht einzelne Patente aus dem Prozess nehmen lassen, wäre Samsung erneut in der Position, eine Neuauflage zu fordern. Apple hingegen würde lediglich auf eine Anpassung des Schadenersatzes bestehen. Die Behandlung von Details wurde sehr genau und umfassend betrieben: Allein die Schadenskalkulation des eher unwichtigen Samsung Galaxy Prevail war für über eine Stunde Thema.
Apple konstatierte im Rahmen des Prozesses, Samsung hätte sich vor dem Prozess auf ein besseres Abkommen einigen können. Man habe die Südkoreaner deutlich über die Designmusterverletzungen und deren Folgen gewarnt. Da Samsung Apples größter Hardware-Lieferant ist, sei Apple zudem an einer anderweitigen Entscheidung interessiert gewesen. Es könnte niemand bei Samsung behaupten, der Prozess habe sie völlig überraschend getroffen. Samsung entgegnete, Apple hätte seine Beweislast verfehlt, für jedes Produkt eine explizite Patentverletzung nachzuweisen. Diese wäre lediglich an einem repräsentativen Modell vorgeführt und auf alle anderen beschuldigten Geräte übertragen worden. Apple nutzte den Prozesstag außerdem noch, um 121 Millionen zusätzliche "supplemental damages" zu beklagen - Geld, dass man von Samsung ebenfalls haben möchte. Samsung entgegnete, diese Summe sei völlig aus der Luft gegriffen und kein Gericht würde diese Forderungen so anerkennen können.
Später verglichen Apples Anwälte ein Argument Samsungs noch mit der Automobilindustrie: Auch wenn ein Modell nicht mehr in Produktion sei, so wäre dieses eben doch ein Markenprodukt und entsprechend geschützt. Ein 67er Ford Mustang sei bloß aufgrund seines Alters auch nicht zum Nachbau freigegeben. Diesem Argument gegenüber zeigte sich Judge Koh durchaus geneigt, schließlich hatte Samsung vormals in diese Richtung argumentiert. Insgesamt ging es bei der Verhandlung deutlich ruhiger und gesitteter zu als in vorherigen Sitzungen. So kam es zu keinen nennenswerten Entgleisungen und auch zu keinen großen Wutausbrüchen. Allerdings fragte Lucy Koh die beiden Parteien: "When is this case going to resolve? Are there additional data points you're waiting for? Is there an event?" Beide Prozessgegner verharrten auf ihren Standpunkten. "There has never been a case where the evidence was so strong that a specific product was targeted, that a specific product was copied," sagte Apple Anwalt McElhinny. "Every day they make a decision about how close they're going to come to the line." Samsungs Anwalt Verhoeven antwortete, man sei bereit zuzugeben, dass der sprichwörtliche Ball auf Apples Seite des Tenniscourts liegt. Was auch immer das heißen mag.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Samsung argues jury foreman was 'deliberately dishonest' in Apple trial | The Verge
http://cdn01.androidauthority.com/wp-content/uploads/2012/08/Samsung-vs-Apple.jpg
Samsung hatte von Anfang an eine einfache Strategie verfolgt: Bei jeder sich bietenden Möglichkeit hatten die Anwälte das Ansetzen eines komplett neuen Verfahrens gefordert. Diesem Antrag wird Apple jedoch immer mit aller Härte widersprechen: Das bisherige Ergebnis mit über einer Milliarde USD Schadenersatz ist einfach zu gut, um es zu gefährden. Im Verlauf des Verhandlungstages wurden einige Patente explizit erörtert, so auch das Tap-to-zoom-Patent, welches Samsung als zu "undefiniert" bezeichnete. Durch seine schwammige Formulierung sei eine Verletzung nicht nachweisbar. Würde das Gericht einzelne Patente aus dem Prozess nehmen lassen, wäre Samsung erneut in der Position, eine Neuauflage zu fordern. Apple hingegen würde lediglich auf eine Anpassung des Schadenersatzes bestehen. Die Behandlung von Details wurde sehr genau und umfassend betrieben: Allein die Schadenskalkulation des eher unwichtigen Samsung Galaxy Prevail war für über eine Stunde Thema.
Apple konstatierte im Rahmen des Prozesses, Samsung hätte sich vor dem Prozess auf ein besseres Abkommen einigen können. Man habe die Südkoreaner deutlich über die Designmusterverletzungen und deren Folgen gewarnt. Da Samsung Apples größter Hardware-Lieferant ist, sei Apple zudem an einer anderweitigen Entscheidung interessiert gewesen. Es könnte niemand bei Samsung behaupten, der Prozess habe sie völlig überraschend getroffen. Samsung entgegnete, Apple hätte seine Beweislast verfehlt, für jedes Produkt eine explizite Patentverletzung nachzuweisen. Diese wäre lediglich an einem repräsentativen Modell vorgeführt und auf alle anderen beschuldigten Geräte übertragen worden. Apple nutzte den Prozesstag außerdem noch, um 121 Millionen zusätzliche "supplemental damages" zu beklagen - Geld, dass man von Samsung ebenfalls haben möchte. Samsung entgegnete, diese Summe sei völlig aus der Luft gegriffen und kein Gericht würde diese Forderungen so anerkennen können.
Später verglichen Apples Anwälte ein Argument Samsungs noch mit der Automobilindustrie: Auch wenn ein Modell nicht mehr in Produktion sei, so wäre dieses eben doch ein Markenprodukt und entsprechend geschützt. Ein 67er Ford Mustang sei bloß aufgrund seines Alters auch nicht zum Nachbau freigegeben. Diesem Argument gegenüber zeigte sich Judge Koh durchaus geneigt, schließlich hatte Samsung vormals in diese Richtung argumentiert. Insgesamt ging es bei der Verhandlung deutlich ruhiger und gesitteter zu als in vorherigen Sitzungen. So kam es zu keinen nennenswerten Entgleisungen und auch zu keinen großen Wutausbrüchen. Allerdings fragte Lucy Koh die beiden Parteien: "When is this case going to resolve? Are there additional data points you're waiting for? Is there an event?" Beide Prozessgegner verharrten auf ihren Standpunkten. "There has never been a case where the evidence was so strong that a specific product was targeted, that a specific product was copied," sagte Apple Anwalt McElhinny. "Every day they make a decision about how close they're going to come to the line." Samsungs Anwalt Verhoeven antwortete, man sei bereit zuzugeben, dass der sprichwörtliche Ball auf Apples Seite des Tenniscourts liegt. Was auch immer das heißen mag.
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/smalltalk-offtopic/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-109.html#post3951815"]Diskussion zum Beitrag [/OFFURL]
(Im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Samsung argues jury foreman was 'deliberately dishonest' in Apple trial | The Verge
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