don_giovanni
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- 18.810
Es gibt mal wieder ein bisschen Bewegung in der Zankapfel-Arena, in der sich Samsung und Apple mit Autos, Dreck und Wattebäuschchen bewerfen: Die International Trade Commission (ITC) hat eine Entscheidung getroffen, die Apple nicht wirklich gefallen dürfte - richtet sie sich doch eben gegen jenes Unternehmen aus den USA, das immer alle anderen verklagt. Im finalen Urteil (PDF) der US-Handelskommission heißt es, Apple verletze mit seinen von AT&T vertriebenen Modellen des iPhone 3GS, iPhone4, iPad und iPad 2 Mobilfunk-Schutzrechte von Samsung. Diese Geräte werden vorwiegend in China produziert und so wurde neben einem US-Verkaufsverbot auch ein Einfuhrverbot verhängt. Diese Entscheidung der ITC ist ein wichtiger Meilenstein für Samsung, da das südkoreanische Unternehmen vor der US-Justiz oft nicht wirklich gegen Apple punkten konnte (warum, sei einmal dahingestellt). Gegen das Urteil der ITC kann Apple jedoch noch - wie kann es auch anders sein - Berufung einlegen. Und zwar beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit, alternativ wäre jedoch auch ein an das Weiße Haus gerichtetes Begnadigungsgesuch möglich. "Wir glauben, dass die finale Entscheidung der ITC Apples Historie des Trittbrettfahrens bei Samsungs technischen Innovationen bestätigt", lautet eine Stellungnahme von Samsung. Weiter heißt es : "Wir werden unsere jahrzehntelange Forschung und Entwicklung im Bereich Mobilfunktechniken fortsetzen und Kunden in den Vereinigten Staaten weiterhin innovative Produkte anbieten." Apple sieht die Sache (natürlich) ein bisschen anders. Hier kommentierte man das Urteil so: "Wir sind enttäuscht, dass die Kommission eine frühe Entscheidung zurückgenommen hat, und werden Berufung einlegen. Das heutige Urteil hat keine Auswirkung auf die Verfügbarkeit von Apple-Produkten in den USA."
Apple behauptet, Samsung habe im ITC-Verfahren "eine Strategie angewendet, die von Gerichten und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt abgelehnt wird". Ein kleiner Rückblick: Samsung hatte seine ITC-Beschwerde gegen Apple im Juni 2011 eingereicht, nachdem Apple Samsung zivilrechtlich vor Gericht verklagt hatte - wegen Patentrechtsverletzungen. Hier liegt der Beginn des nun schon zwei Jahre andauernden Streits zwischen den beiden größten Smartphone-Herstellern der Welt, welcher seitdem auch global an einer ganzen Reihe von Nebenkriegsschauplätzen ausgetragen wird. Die jetzige Entscheidung der ITC ist unabhängig vom ebenfalls laufenden ITC-Beschwerdeverfahren von Apple gegen Samsung - und auch auf die Vielzahl von Zivilprozessen hat es keinerlei Einfluss. Ein Verfahren bei der US-Handelskommission kann unabhängig von weiteren Klagen bei regulären Gerichten erfolgen, doch eigenen sich die Prozesse bei der Kommission in der Regel besonders, um sich entgegenzukommen und zu einigen. Das wird bei Samsung und Apple wohl allerdings erst am 31. Juni passieren. Oder vielleicht auch nächstes Jahr am 29. Februar. Pragmatisch könnte man die Tatsache bezeichnen, dass die beiden Streihähne nach wie vor technisch zusammenarbeiten: Apple bezieht nach wie vor eine ganze Reihe von Komponenten aus der Fertigung von Samsung.
Pic: zdnet.de
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(im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Apple faces ban on older iPhones, iPads after legal defeat | Apple - CNET News
Apple gegen Samsung: ITC verhängt Einfuhrverbot für ältere iOS-Geräte | ZDNet.de
337-794_notice06042013sgl
Apple behauptet, Samsung habe im ITC-Verfahren "eine Strategie angewendet, die von Gerichten und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt abgelehnt wird". Ein kleiner Rückblick: Samsung hatte seine ITC-Beschwerde gegen Apple im Juni 2011 eingereicht, nachdem Apple Samsung zivilrechtlich vor Gericht verklagt hatte - wegen Patentrechtsverletzungen. Hier liegt der Beginn des nun schon zwei Jahre andauernden Streits zwischen den beiden größten Smartphone-Herstellern der Welt, welcher seitdem auch global an einer ganzen Reihe von Nebenkriegsschauplätzen ausgetragen wird. Die jetzige Entscheidung der ITC ist unabhängig vom ebenfalls laufenden ITC-Beschwerdeverfahren von Apple gegen Samsung - und auch auf die Vielzahl von Zivilprozessen hat es keinerlei Einfluss. Ein Verfahren bei der US-Handelskommission kann unabhängig von weiteren Klagen bei regulären Gerichten erfolgen, doch eigenen sich die Prozesse bei der Kommission in der Regel besonders, um sich entgegenzukommen und zu einigen. Das wird bei Samsung und Apple wohl allerdings erst am 31. Juni passieren. Oder vielleicht auch nächstes Jahr am 29. Februar. Pragmatisch könnte man die Tatsache bezeichnen, dass die beiden Streihähne nach wie vor technisch zusammenarbeiten: Apple bezieht nach wie vor eine ganze Reihe von Komponenten aus der Fertigung von Samsung.
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