don_giovanni
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- 18.810
Es kommt, wie es nicht anders zu erwarten war: Nachdem in Lucy Kohs Apple vs. Samsung-Prozess ein eher gespaltenes Urteil gefallen war, strebt der eigentliche Verlierer des Prozesses ein Wiederaufnahmeverfahren an - Apple. Mit dem eher milden Urteil, Samsung müsse 119,6 Millionen USD Schadenersatz an Apple zahlen (entgegen der geforderten 2,2 Milliarden USD) hatten viele Patentrechtler den Ausgang des Prozesses als großen Sieg für Samsung gefeiert, quasi "in Apples Wohnzimmer". Neben der weit geringer ausgefallenen Schadenersatzleistung per se, dürfte Apple vor allem die Tatsache geärgert haben, dass Samsung keine "permanent injunction" der Apple-Devices nachgewiesen werden konnte, also das Gericht keine dauerhafte Verfehlung in Samsungs Produkten sieht, Apple-Patente widerrechtlich zu nutzen und dafür regelmäßig zahlen zu müssen. Der US-Konzern sieht dies natürlich anders, wollte bereits eine Zahlung von 40 USD pro Device zahlen vor Gericht erstreiten, mit der sich die Südkoreaner von ihrer angeblichen Kopier-Schuld "freikaufen" sollten. Da weder dieser Antrag, noch die Schadenersatzzahlung in Milliardenhöhe geglückt sind, machte dies ein weiteres Vorgehen von Apple eigentlich unabdingbar - zumindest dann, wenn man sich die bisherige Marschrichtung des Unternehmens anschaut, das in den vielfältigen Prozessen gegen Samsung weltweit selten kleinbei gegeben hat und auch Urteile oft nur letztinstanzlich akzeptiert/akzeptieren muss.
Jetzt hat Apple jedenfalls einen 54 Seiten starken Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens gestellt, in dem ein "complete retrial" des Falles gefordert wird. Inhaltlich stützen sich Apples Anwälte dabei auf die Ansicht, Samsungs Verstöße gegen Apple-Patente hätten weitaus höhere Schäden verursacht, als dies durch die Schadenersatzleistung aus dem letzten Urteil kompensiert werden könne und belegen dies mit den angeblich eklatanten Verstößen gegen die drei Patente '647, '721 und '172. Weiter heißt es noch, dass "Samsung's improper and prejudicial statements to the jury warrant a new trial on infringement for the '414 and '959 patents (in the event that the Court does not grant JMOL of infringement), a new trial on willfulness for all patents other than the '721 patent (and also other than the '647 patent if the Court grants JMOL of willfulness for that patent), and a new trial on damages for all five of Apple's asserted patents." Damit wird sich die ganze Geschichte wohl nochmal eine Runde im schicken Kettenkarussel der (davon mittlerweile sicherlich mehr als genervten) US-Justiz drehen. Es wird wohl noch eine ganze Zeit dauern, bis sich diese Sache entscheidet: Entweder, es fällt im nächsten Anlauf bei diesem Prozess ein Urteil, das beide Parteien zähneknirschend akzeptieren können, weil es genau auf der Mitte liegt. Oder aber, dies geschieht nicht und damit dauert die Sache an, bis es zu einer höchstinstanzlichen Entscheidung kommt. Last, but not least, könnte aber auch eine friedliche Lösung die Fehde beenden - und mit ihr nicht nur diesen Mammut-Prozess, sondern auch noch viele, viele kleine, mittlere und mittelgroße andere auf der ganzen Welt. Auch wenn es derzeit wenig realistisch erscheint, könnte dies rein zeitlich betrachtet womöglich noch realistischer sein, als auf abschließende, unangegangene Gerichtsentscheidungen zu warten. Wir werden sehen. Solange halten wir euch natürlich regelmäßig auf dem Laufenden.
Weitere Infos bekommt ihr hier und hier.
Pics: brent lewin/bloomberg
[OFFURL="https://www.android-hilfe.de/plauderecke/164433-der-samsung-vs-apple-patent-geschmacksmusterkrieg-sammelthread-249.html#post7642067"]Diskussion zum Beitrag[/OFFURL]
(im Forum "Plauderecke")
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Quellen:
engadget
AppleInsider
FOSS Patents
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