don_giovanni
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- 18.810
In San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien sind die Abschlussplädoyers im Wiederaufnahmeverfahren des Geschmackmusterstreits Apple vs. Samsung gehalten worden. Es geht um Schadenersatzforderungen in dreistelliger Millionenhöhe, die sich der US-Konzern aus Cupertino vom koreanischen Spitzenreiter auszahlen lassen will. Weil Samsung (aus Apples Sicht) nur deshalb Erfolg am Markt hat, weil es Apple 1:1 kopiert. Weil Samsung (aus Sicht des Gerichts) Patente von Apple verletzt. Nun wurden die abschließenden Ansprachen von Apples und Samsungs Anwälten gehalten. Dabei kam es zum Eklat, als Apples Anwalt Harold McElhinny einen angeblich rassistischen Vergleich präsentierte. Samsungs Anwälte unterstellten dem gesamten Verfahren daraufhin, mit umfassenden Rechtsfehlern behaftet zu sein und rassitische Tendenzen zu enthalten. Was war passiert? McElhinny hatte in seiner Ansprache erklärt, wie wichtig der Schutz intellektuellen Besitzes sei ("intellectual property") - eine generelle Problematik, die in einer ständigen Auseinandersetzung begriffen sei, welche die US-Wirtschaft im Allgemeinen und das Silicon Valley im Speziellen gefährde.
Als Beispiel nannte er das TV-Geräte-Geschäft, welches für viele US-Firmen deshalb unrentabel geworden sei, weil sie sich ihre Rechte nicht hätten schützen lassen. So wären sie Stück für Stück aus dem Markt gedrängt worden. "Our economy will disappear. If the cost of breaking the law is a small fine ... Samsung's copying will have proven successful", argumentierte er weiter. Samsungs Anwälte reagierten empört, behaupteten, McElhinny spiele auf rassistische Vorurteile an und manipuliere mit der US-amerikanischen, tief verwurzelten Angst vor Outsourcing von Großfirmen in den asiatischen Raum. Das Gericht wies den Einwand von Samsung jedoch zurück. Die vorsitzende Richterin Koh sagte (nach wiederholten Einsprüchen von Samsung) jedoch folgenden Satz: "I don't think what occurred rises to the level of a mistrial, but some remedy might be appropriate to avoid further issues later on." Damit war gemeint, die Jury aus dem Saal zu führen und hinter verschlossenen Türen klar zu machen, dass es keine Beeinflussung durch eventuelle Rassengedanken und Fremdenfeindlichkeit in der Urteilsfindung zu geben habe. Wie beruhigend.
Pics: cnet.com
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Smalltalk und Offtopic")
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Quellen:
Samsung calls for mistrial, accuses Apple of appealing to racial bias | The Verge
In retrial, Apple and Samsung make final pitches to jury | Reuters
Samsung seeks mistrial over Apple's flag-waving | Apple - CNET News
https://twitter.com/inafried/status/402895241134342145
https://twitter.com/FedcourtJunkie/status/402895545364008960
Als Beispiel nannte er das TV-Geräte-Geschäft, welches für viele US-Firmen deshalb unrentabel geworden sei, weil sie sich ihre Rechte nicht hätten schützen lassen. So wären sie Stück für Stück aus dem Markt gedrängt worden. "Our economy will disappear. If the cost of breaking the law is a small fine ... Samsung's copying will have proven successful", argumentierte er weiter. Samsungs Anwälte reagierten empört, behaupteten, McElhinny spiele auf rassistische Vorurteile an und manipuliere mit der US-amerikanischen, tief verwurzelten Angst vor Outsourcing von Großfirmen in den asiatischen Raum. Das Gericht wies den Einwand von Samsung jedoch zurück. Die vorsitzende Richterin Koh sagte (nach wiederholten Einsprüchen von Samsung) jedoch folgenden Satz: "I don't think what occurred rises to the level of a mistrial, but some remedy might be appropriate to avoid further issues later on." Damit war gemeint, die Jury aus dem Saal zu führen und hinter verschlossenen Türen klar zu machen, dass es keine Beeinflussung durch eventuelle Rassengedanken und Fremdenfeindlichkeit in der Urteilsfindung zu geben habe. Wie beruhigend.
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In retrial, Apple and Samsung make final pitches to jury | Reuters
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https://twitter.com/inafried/status/402895241134342145
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