don_giovanni
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- 18.810
Auch wenn die Fronten zwischen Apple und Samsung sich zu Granit verhärten zu scheinen, gibt es womöglich bald Anlass zur Hoffnung: Offenbar sind Google und Apple einer grundlegenden Einigung über standardrelevante Patente für Mobilfunk und Smartphone nicht abgeneigt. Damit könnten sich umfassende Streitigkeiten zwischen Motorola Mobility (Google Tochter) sowie dem Hauptkonzern Google und dem Unternehmen Apple gütlich klären. Denn so wie es scheint, haben nun Apple als auch Google realisiert, dass man keine wirklichen Erfolge vor Gericht erzielen konnte (und wohl in diesem Bereich auch nur selten kann) und man mit einer vernünftigen Einigung für beide Seiten mehr herausholen könnte. Erste grüne Triebe der Hoffnung wagen sich hervor - doch kann es sich nich auch um einen taktischen Winkelzug handeln?! Apple erklärte in einem Schreiben an ein US-Gericht im Bundesstaat Wisconsin, dass man bereit zu einer Schlichtung des Streits mit Motorola sei. Besagtes Gericht hatte vor kurzem eine Klage gegen Motorola abgewiesen, wir berichteten euch darüber zeitnah. Apple hatte hier geglaubt, dem Gericht Vorschriften über die Höhe möglicher "fair verhandelter" Lizenzgebühren machen zu können. Nach einer Prüfung des Sachverhalts hatte das Gericht die Klage dann abgelehnt und eine weitere Möglichkeit der Klageerhebung außerhalb eines Berufungsverfahren ausgeschlossen.
Nun soll diese Anweisung auf Bitten Apples zurückgezogen werden und eine Sachentscheidung dahingestellt bleiben. Damit wäre dann laut Apple für beide Partien eine verbindliche Schlichtung einfacher zu erreichen. Weiterhin hatte Apple auf Googles Bereitschaft zur Einigung verwiesen. Diese mag jedoch zu einem nicht unerheblichen Teil in der Problematik fußen, dass Google mit der US-Handelsbehörde FTC im Clinch über Lizenzvergaben für UMTS, WLAN und Videostreaming liegt. Offizielles Statement von Google zur Schlichtung mit Apple: "Wir haben lange einen Weg gesucht, um Patentprobleme zu lösen, und freuen uns über die Chance für konstruktive Gespräche zwischen unseren Firmen. [...] Obwohl wir dafür einen Rahmen zu einer umfassenden statt nur schrittweisen Lösung all unserer Patentstreitigkeiten bevorzugen, wollen wir eine Einigung über die Lizenzierung unserer jeweiligen standardrelevanten Patente erzielen." Ob sich nun wirklich eine Friedenbewegung in der Mobilfunkbranche etabliert? Flower-Power bei Apple, Motorola, HTC und Co.?! Es scheint irgendwie etwas unwirklich. Zudem hat Apple jüngst einen ganzen Haufen von 1024 Patenten des Rockstar-Konsortiums erworben. Kanonenfutter für weitere Patentstreitverfahren - behaupten böse Zungen.
Vielen Dank an o.s.t. für den Hinweis auf diese News.
Diskussion zum Beitrag
(im Forum "Android Allgemein")
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Quellen:
Patenstreit: Apple und Google streben Schlichtung an
Report: Apple interested in arbitration in Motorola Mobility case | ZDNet
Apple und Google arbeiten an Patentfrieden | heise online
Nun soll diese Anweisung auf Bitten Apples zurückgezogen werden und eine Sachentscheidung dahingestellt bleiben. Damit wäre dann laut Apple für beide Partien eine verbindliche Schlichtung einfacher zu erreichen. Weiterhin hatte Apple auf Googles Bereitschaft zur Einigung verwiesen. Diese mag jedoch zu einem nicht unerheblichen Teil in der Problematik fußen, dass Google mit der US-Handelsbehörde FTC im Clinch über Lizenzvergaben für UMTS, WLAN und Videostreaming liegt. Offizielles Statement von Google zur Schlichtung mit Apple: "Wir haben lange einen Weg gesucht, um Patentprobleme zu lösen, und freuen uns über die Chance für konstruktive Gespräche zwischen unseren Firmen. [...] Obwohl wir dafür einen Rahmen zu einer umfassenden statt nur schrittweisen Lösung all unserer Patentstreitigkeiten bevorzugen, wollen wir eine Einigung über die Lizenzierung unserer jeweiligen standardrelevanten Patente erzielen." Ob sich nun wirklich eine Friedenbewegung in der Mobilfunkbranche etabliert? Flower-Power bei Apple, Motorola, HTC und Co.?! Es scheint irgendwie etwas unwirklich. Zudem hat Apple jüngst einen ganzen Haufen von 1024 Patenten des Rockstar-Konsortiums erworben. Kanonenfutter für weitere Patentstreitverfahren - behaupten böse Zungen.
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